Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat zu einer hohen Beteiligung an der Magdeburger „Meile der Demokratie“ am kommenden Samstag aufgerufen und zugleich eindringlich vor einer Beschädigung der Demokratie durch den Einzug von Rechtspopulisten und Rassisten in den Landtag gewarnt. Budde sprach von einer bevorstehenden „Schicksalswahl für die Demokratie“ und forderte die … Weiterlesen
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat zu einer hohen Beteiligung an der Magdeburger „Meile der Demokratie“ am kommenden Samstag aufgerufen und zugleich eindringlich vor einer Beschädigung der Demokratie durch den Einzug von Rechtspopulisten und Rassisten in den Landtag gewarnt. Budde sprach von einer bevorstehenden „Schicksalswahl für die Demokratie“ und forderte die … Weiterlesen
Erben: „So eindeutig wie der Staatssekretär sehe ich das nicht” Bereits am 12. November letzten Jahres hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Fällen entschieden, dass Grundstückseigentümer, die bereits vor der Wiedervereinigung an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen waren, heute und damit Jahrzehnte später nicht mehr rückwirkend zu Abwasserbeiträgen herangezogen werden können. Den … Weiterlesen
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat an alle Beteiligten in Landes- und Kommunalpolitik appelliert, die drohende finanzielle Überforderung von Eltern durch Fälle hoher Steigerungen von Elternbeiträgen ernst zu nehmen. „Sachsen-Anhalt hat in Sachen frühkindlicher Bildung einen Standortvorteil, den wir stärken und ausbauen sollten“, sagte Budde heute in Magdeburg. „Wenn in einzelnen … Weiterlesen
Grafik: Stadt Halle (Saale), http://www.halle.de/de/Kultur/Freizeit/?RecID=1428 Am Samstag (9.1.2016) haben die HallenserInnen die Möglichkeit, die Arbeit der StadträtInnen im Rahmen des Tages der offenen Tür kennenzulernen. Von 17.00 bis 21.00 Uhr stehen die StadträtInnen der SPD-Fraktion im Stadthaus (Raum 113) Rede und Antwort. Jeweils 17.15 Uhr und 19.15 Uhr wird im … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer, MdB, ruft Kreise, Städte und Gemeinden nicht nur in der Altmark, die mit ihren Projekten zur kommunalen Suchtprävention Vorbildliches leisten, dazu auf, am 7. Bundeswettbewerb zur kommunalen Suchtprävention teilzunehmen. “Jedes gute Beispiel für innovative Aktivitäten der Suchtprävention, das bundesweit für Kommunen von Interesse sein könnte, sollte … Weiterlesen
SPD-Außenpolitiker kritisiert Pjöngjangs Atomwaffentest Nordkorea hat den Test einer Wasserstoffbombe gemeldet. “Mit einem Atomwaffentests verstößt Nordkorea eindeutig gegen UN-Resolutionen”, so der Europaabgeordnete Arne Lietz, Mitglied der EU-Korea-Delegation und Vizepräsident der Republik-Korea-Freundesgruppe des Europäischen Parlamentes. “Die rasche Einberufung einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates ist richtig. Jetzt ist eine schnellstmögliche Überprüfung nötig, ob … Weiterlesen