Arne Lietz, der für die SPD im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments sitzt, warnte: “Auf keinen Fall darf ein eventuelles russisches Einlenken in Syrien mit einer Lockerung der Sanktionen wegen der Ukraine-Krise erkauft werden. Es wäre außenpolitisch fahrlässig, wenn Seehofer dieses Ziel im Reisegepäck hätte.” Artikel auf welt.de lesen
Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat einen Aufruf von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zur Landtagswahl 2016 vorgestellt. „Für uns ist klar: Für die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und für eine Politik für gute Löhne und gute Arbeit ist es die richtige Entscheidung, Katrin Budde … Weiterlesen
Die Pläne, in der Süderstadt einen neuen Einkaufsmarkt zu eröffnen, nehmen konkrete Gestalt an. Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn erklärte hierzu: „Viele Bewohner der Süderstadt haben nach der Schließung des CAP-Marktes eine Nachfolgelösung herbei gesehnt. Oft bin ich in den Bürgersprechstunden darauf angesprochen worden. Nun ist eine Lösung in Sicht: … Weiterlesen
Erben: Kommunalisierung der Gelben Tonne würde uns die Entscheidung über den Abfuhrrhythmus in die Hände geben Am Freitag dieser Woche hat der Bundesrat über den Entschließungsantrag mehrerer Bundesländer zum Wertstoffgesetz abgestimmt. Der Bundesrat will ein ökologisches und bürgerfreundliches Wertstoffgesetz erreichen, das den Kommunen die Organisationsverantwortung für die Erfassung der Verpackungen … Weiterlesen
Gestern Abend began unsere Landesvorstands-Klausur mit einer Landesvorstandssitzung. Als Tagungsort wurden die Elbterrassen zu Brambach ausgesucht. Abgelegen vom Alltagstress aller Beteiligten bietet sich hier eine Atmosphäre die zum konstruktiven Austausch ohne Ablenkung einlädt. Nach dem „offiziellen“ Teil der Landesvorstandssitzung, wo wir über die anstehende Klausur gesprochen und den Listenparteitag und … Weiterlesen
Am Donnerstag, den 4. Februar, um 19:00 Uhr, findet wieder der monatlich stattfindende öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt im „Papermoon“, Bakenstraße 63, statt. Regine Feuerbach, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Halberstadt und der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt haben dieses Mal Jörg Felgner, SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Halberstadt zu Gast, welcher zur aktuellen Landespolitik … Weiterlesen