Author: spdbox

Sehr geehrte Damen und Herren, der seit 2011 andauernde Krieg in Syrien hat nicht nur Auswirkungen auf die Region vor Ort, sondern auch auf die Bundesrepublik Deutschland. Hier wirkt er durch die Flüchtlingspolitik bis in unsere Kommunen. Das Eine Welt Netzwerk Sachsen-Anhalt e.V., der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann sowie Arne Lietz, … Weiterlesen

Erben: Unterstützung der Polizeiarbeit mit Wachmeistern und Tarifbeschäftigten in der Verwaltung In der heutigen Sitzung des Landtages wurde über die Einstellung zusätzlicher Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt diskutiert. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Polizei in Sachsen-Anhalt steht vor immer größer werdenden Aufgaben. So … Weiterlesen

“Ich bin erschüttert, wie sorglos der Ministerpräsident die wirtschaftlichen Risiken der Schließung von Grenzen vom Tisch wischt.” Mit diesen Worten kommentierte die Vorsitzende der SPD in Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, die aktuellen Äußerungen von Rainer Haseloff (CDU). “Wer den Verlust der Freizügigkeit in Europa durch das erneute Hochziehen nationaler Grenzen damit … Weiterlesen

Erben: Vertrauen der Beitragszahler wieder herstellen In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der Antrag „Rechtssicherheit bei der rückwirkenden Festsetzung von Anschlussbeiträgen“ beschlossen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich begrüße die Kehrtwende des Innenministeriums hin zu einer Aussetzung der Beitragserhebung für Altanschließer. Damit greift das Ministerium für … Weiterlesen

Zeit für Europa – Bürgersprechstunde mit Arne Lietz SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, bietet am Dienstag, den 09. Februar 2015, 17:30 – 18:30 Uhr wieder seine Bürgersprechstunde im Bürgerbüro von Dr. Karamba Diaby MdB, Große Steinstraße 58, in Halle (Saale) an. Ob es um europäische und regionale Politik, die … Weiterlesen