Verbot von Rockergruppierung

Erben: Verbote sind wirksames Mittel zur Bekämpfung der Rockerkriminalität Sachsen-Anhalt sollte Beispiel anderer Bundesländer folgen Seit gestern verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das 2013 verhängte Verbot des sächsischen Ablegers des Rockerclubs „MC Gremium“. Die Innenministerien von Bund und Ländern haben mittlerweile mehr als 30 Rockerclubs verboten. Zwischen 50 und … Weiterlesen

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Happy Birthday, Mindestlohn! Erfolgsgeschichte seit einem Jahr

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist. „Mit … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn vor Ort in Quedlinburg

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 8. Januar, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

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Nutzung sozialer Netzwerke durch die Polizei

Erben: Münchner Terroralarm zeigt, dass an der Facebook- und Twitter-Nutzung durch die Polizei kein Weg vorbei führt Während des Terroralarms in der Silvesternacht wandte sich die Münchner Polizei über Twitter und Facebook direkt an die Bürger, um die Terrorwarnung bekannt zu geben – mehrsprachig und mit Livestream. Für diese Vorgehensweise … Weiterlesen

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Verschwörungstheorien anstatt politische Debatten

In 71 Tagen wird in drei Bundesländern ein neuer Landtag gewählt. Deren Ausgang könnte für einige Bewegung in der politischen Parteienlandschaft sorgen. Während die CDU ihre strategischen Optionen mit den GRÜNEN erweitern könnte, droht der SPD zusehends eine Existenz als … Weiterlesen →

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Silke Schindler besucht Haus Sonnenblume

Am Montag, d. 21.12.15, besuchte die Landtagsabgeordnete Silke Schindler das Haus Sonnenblume in Großmühlingen. Dies war eine Station ihrer traditionellen Besuche von Pflegeeinrichtungen in der Vorweihnachtszeit. Hier traf sich die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion mit der Inhabern Katrin Ebeling und weiteren Mitarbeitern. Das Gespräch fand unmittelbar im Gemeinschaftsraum der Einrichtung … Weiterlesen

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