Erben: Mehr tun, damit Verkehrsteilnehmer eine Rettungsgasse bilden Mit einer Initiative, die Verkehrsteilnehmer über ihre Pflicht zur Bildung von Rettungsgassen aufzuklären, hat sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, jetzt an die Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt, Thomas Webel (CDU), und von Sachsen, Martin Dulig (SPD), gewandt. Stockt … Weiterlesen
Die gemeinsame Sammelaktion „Willkommenspakete“ der Gewerkschaften und verschiedener Parteien, darunter auch der SPD, stößt auf eine große und erfreuliche Resonanz. Am 29. September schauten etwa spontan die Schüler der 5/2 vom Neuen Städtischen Gymnasium in Halle (Saale) in der Regionalgeschäftsstelle der SPD vorbei. Die Schülerinnen und Schüler hatten mehrere individuell … Weiterlesen
Über die Inhalte des Pflegestärkungs- und des Pflegezeitgesetzes und deren Umsetzung im Land Sachsen-Anhalt – insbesondere aber in der Region Schönebeck – informierte ich auf einer Veranstaltung der Friedrich Ebert Stiftung im Bad Salzelmener IGZ „Innolife“. Kristin Schulz, Referentin Altenhilfe der Diakonie Mitteldeutschland, informierte über wesentliche Neuregelungen des Gesetzes. So … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Montag, dem 5. Oktober, in der Zeit von 15:30 bis 17:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Details: Datum: 09.10.2015 Zeit: 10.00 – 14.00 Uhr Ort: Palais am Fürstenwall, Hegelstraße 42, Magdeburg Beiträge von: MdEPs Arne Lietz und Sven Schulze Staatssekretär Dr. Michael Schneider (Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Staatssekretär Dr. Jan Hofmann, Kultusministerium Vertreter des Netzwerks der Europaschulen des Landes Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, wie inzwischen bereits bekannt, werde ich zu den nächsten Wahlen zum Landtag von Sachsen-Anhalt am 13. März 2016 für den Wahlkreis 7, Haldensleben, nicht wieder kandidieren. Somit verabschiede ich mich nach 22 Jahren Mitgliedschaft im Landtag aus diesem Wahlkreis, den ich von 1994-1998 betreut und … Weiterlesen
Integrationsfest lockt Sportbegeisterte in den Volkspark Piesteritz Ein Bündnis aus SPD-Ortsverein Lutherstadt Wittenberg, SPD-Stadtrat Rene Stepputtis, FC Grün-Weiß Piesteritz und der ansässigen Arbeiterwohlfahrt veranstaltete heute ein „interkulturelles Fußballturnier“ im Volkspark Piesteritz. Unter Beisein von vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern entstand ein Sportfest, das Flüchtlinge und Wittenberger in Kontakt brachte, Sprach- … Weiterlesen
Koalition stockt kommunalen Finanzausgleich 2015/16 um 50 Millionen Euro auf In den laufenden Verhandlungen zum Nachtragshaushalt 2015/2016 haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD darauf verständigt, den kommunalen Finanzausgleich für 2015 und 2016 um jeweils 25 Millionen Euro aufzustocken. Entsprechende Mittel werden in der morgigen Sitzung des Finanzausschusses im … Weiterlesen
Birgit Steinmetz Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, zur Erweiterung des Angebotes von flexiblen Betreuungszeiten der Magdeburger Kitalandschaft, beim Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend über das Programm „KitaPlus“ finanziellen Bedarf für die Ausweitung der Betreuungszeiten in den drei kommunalen Kindertagesstätten anzumelden. Ein entsprechendes einzureichendes … Weiterlesen
Dr. Falko Grube Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat begrüßt Initiativen zum Aufbau freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg, wie sie beispielsweise mit der Initiative „Freifunk“ bereits aktiv sind. Der Stadtrat begrüßt daher den Antrag der Fraktionen CDU und SPD im Landtag, die sich für den … Weiterlesen