Heute fand der Listenparteitag der SPD Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2016 in der Lutherstadt Wittenberg statt! Die Landesliste ist aufgestellt – nun kann der Wahlkampf beginnen. Wir sind enttäuscht, dass das Solidarprinzip im Status Quo der derzeitigen 26 Landtagsmandate nicht auf die einzelnen Landkreise angewendet wurde. So erhielt Reinhard Rauschning, unser … Weiterlesen
Minna Bollmann, am 31.01.1876 in Halberstadt geboren, war eine der beiden Frauen, die nach der Einführung des Frauenwahlrechts durch die Novemberrevolution 1918 am 19. Januar 1919 in die Weimarer Nationalversammlung gewählt wurden. Nachdem 1920 ihre Wiederwahl in den Reichstag gescheitert war, führte sie die Liste des SPD- Wahlkreises im Regierungsbezirk … Weiterlesen
Nach intensiven Diskussionen und Abwägungen in den Debatten, in der Fraktion, mit SPD- Mitgliedern und Nichtmitgliedern werde ich mit “ja” stimmen. Meine Erklärung nach Paragraph 31 GO BT habe ich abgegeben. Die Entscheidung war die für mich bisher die Schwerste im Deutschen Bundestag, auch im Wissen, dass egal, wie ich … Weiterlesen
Ich verurteile den Terror der IS aufs Schärfste und stehe solidarisch zu den Opfern und deren Angehörigen der Anschläge in Paris, Beirut und anderen Städten. Ein militärischer Einsatz wird aber die Ursachen und damit die Existenz des Terrors nicht beseitigen. Meine Argumente habe ich heute in einer persönlichen Erklärung zur … Weiterlesen
Die beste Abstimmung der SPD von Oschersleben im Jahre 2015. Wolfgang Zahn ist mir als Politiker mit seinen Ecken und Kanten viel lieber, als Politiker, die aalglatt sind und nur das sagen, was die Partei hören möchte. Ich bin ein parteiloser Bürger Oschersleben und möchte folgendes mitteilen. Er wäre ein … Weiterlesen
Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, bietet ab sofort freies WLAN an seinem Europacampus in der Collegienstraße 46 (gegenüber dem Melanchthon-Haus). So können alle internetfähigen Endgeräte wie Smartphones oder Tablet-PCs im Umkreis von 20 – 50 Metern damit verbunden werden. Hintergrund ist die Freifunk-Initiative, die ein möglichst breites Netz an … Weiterlesen
Zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Schuleinzugsbereiche aufgrund von Kapazitätsgrenzen an einigen Schulstandorten anzupassen, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Zunächst einmal begrüße ich, dass die Verwaltung mit der Vorlage der aktuellen Drucksache Vorschläge zur Entlastung bestimmter Schulstandorte unterbreitet hat. Ich bin allerdings unzufrieden mit der geplanten Neuordnung für die Grundschulen … Weiterlesen
Unsere Anträge: 1. Ausstellung “Wir sind hier-Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land” (A0087/15) 2. Städtebauliche Weiterentwicklung des Hyparschalen- und Stadthallenareals (A0142/15) Unsere Anfragen: 1. Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 an der Hyparschale (F0203/15) 2. Errichtung von Pollern in der Pappelallee – Beimssiedlung zwischen Beimsstraße und Flechtinger Straße (F0204/15) Zur Tagesordnung … Weiterlesen
Chancen und Risiken des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der europäischen Gemeinschaft (EU) und den USA. Das war das Thema der Diskussionsveranstaltung Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) – Chancen und Risiken am 26. November 2015 im Stendaler Landratsamt. Zu der Diskussionsrunde der SPD-Bundestagsfraktion hatte die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer den finanzpolitischen Sprecher … Weiterlesen