Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt Bürgerinnen und Bürger aus der Region Quedlinburg am Donnerstag, dem 12. November, zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Ein Reisebus wird die Teilnehmer am zeitigen Nachmittag wohnortnah abholen und nach Magdeburg bringen. Nach Ankunft in der Landeshauptstadt ist Zeit für die individuelle … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 10/2015 (pdf-Datei, 1,04 MB) Themen: Flüchtlinge – Realismus und Tatkraft sind gefragt, Andrea Nahles und Katrin Budde über die Zukunft der Arbeit
Kein Platz für Rassisten, Neonazis, Hass und Gewalt Der Ende November 2014 gegründete Landesverband der rassistischen und in großen Teilen neonazistischen Partei “Die Rechte” in Sachsen-Anhalt plant für Sonnabend, den 31. Oktober, einen Aufmarsch in Halberstadt. Dabei hat sie bewusst die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZASt) im Visier, in der … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der geplanten Änderung der Straßenverkehrsordnung fordert die SPD-Stadtratsfraktion mit dem Antrag A0129/15 die Einrichtung von Tempo 30-Zonen an allen Grundschulen, Kindertagesstätten und ggf. Senioren- und Behinderteneinrichtungen in Magdeburg vorzubereiten. Bisher wurden auf Initiative von Stadtrat Denny Hitzeroth u.a. die Standorte am Albert-Einstein-Gymnasium und an der Grundschule … Weiterlesen
Der Landkreis Jerichower Land profitiert überdurchschnittlich vom neuen Arbeitsmarktprogramm des Bundes zur “Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt”. Hierzu erklärten Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und der Burger Landtagsabgeordnete Matthias Graner: “Wir freuen uns, dass das Jobcenter Jerichower Land mit seiner Bewerbung für das Bundesprogramm erfolgreich war. Dieses ist ein … Weiterlesen
Europaparlament zeichnet saudischen Internetaktivisten mit Sacharow-Preis aus Der Sacharow-Preis 2015 geht an den saudischen Blogger Raif Badawi. Das hat das Europaparlament am Donnerstag bekannt gegeben. Der Internetaktivist kämpft in Saudi-Arabien für Meinungsfreiheit und Menschenrechte. Dafür sitzt er dort Haft und blickt der staatlich verordneten Misshandlung durch 950 Stockschläge entgegen. „Raif … Weiterlesen
Eine glückliche und erfolgreiche Schulzeit wünschen sich alle Eltern für ihre Kinder. Zu unterschiedlich sind aber die Vorbedingungen und die einzelnen Talente unserer Kinder, als dass immer alles reibungslos verlaufen würde. Zudem können nicht alle Probleme von den Lehrkräften aufgefangen werden. Daher hält die SPD-Fraktion den Einsatz von Schulsozialarbeiter/innen generell … Weiterlesen
Mit einer Feierstunde beging der Landtag von Sachsen-Anhalt am 27. Oktober 2015 sein 25jähriges Bestehen. Hierzu habe ich folgenden Redebeitrag als SPD-Fraktionsvorsitzende im Plenum gehalten: „Ein wesentlicher Bestandteil der lebendigen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist ihre föderative Struktur, sind starke Länder. Und darum ist dieser Tag heute nicht nur … Weiterlesen
Präsident des Stadtrats der Stadt Halberstadt Herrn Dr. Volker Bürger Sehr geehrter Herr Dr. Bürger, zum TOP 11 der heutigen Sitzung des Stadtrats, BV 142 (VI/2014-2019) „Klimasatzung der Stadt Halberstadt zur öffentlichen Bereitstellung von Wärme“ legt die Fraktion SPD/Bündnis 90 Die GRÜNEN folgenden Änderungsantrag vor: Änderungsantrag zu § 1 (4) … Weiterlesen