In der aktuellen Parlamentsdebatte reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Jüdisches Leben“. Der Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus setzt an der Wurzel unserer demokratischen Werte an und ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich für ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen einzusetzen. „Die abscheulichen Verbrechen gegen … Weiterlesen
Am Montag, den 20.11.2023 um 18:00 Uhr findet im Büro des Ortsvereines, Vorderbreite 26, 06449 Aschersleben die nächste Versammlung des SPD-Ortsvereins Aschersleben und Seeland statt. Als Tagesordnung steht u.a. auf dem Programm: 1. Organisatorisches (Weihnachtsfeier 2023, Neujahrsempfang 2024) 2. Aktuelles aus dem Ortsverein, Stadtrat, Kreisvorstand, Kreistag und dem Land 3. Ideensammlung zur Kommunalwahl … Weiterlesen
Heute wurde öffentlich bekannt, dass die Landesverfassungsschutzbehörde den Landesverband der AfD Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat. Hierzu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Ich kann die Einstufung und die Erklärung des Verfassungsschutzes nachvollziehen. Unser Rechtsstaat kann und muss viel aushalten. Er muss aber auch … Weiterlesen
„Wir verstehen, dass die Weiterentwicklung pädagogischer Konzepte eine notwendige Aufgabe ist, um den sich verändernden Bedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Dieser Prozess darf aber nicht dazu führen, dass wir die Bedeutung historischer Namen und Erinnerungen ausblenden.“ Als Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt nehmen Juliane Kleemann und Andreas Schmidt zur Diskussion … Weiterlesen
„Wir verstehen, dass die Weiterentwicklung pädagogischer Konzepte eine notwendige Aufgabe ist, um den sich verändernden Bedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Dieser Prozess darf aber nicht dazu führen, dass wir die Bedeutung historischer Namen und Erinnerungen ausblenden.“ Als Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt nehmen Juliane Kleemann und Andreas Schmidt zur Diskussion … Weiterlesen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und der Bundeskanzler haben in der vergangenen Nacht den Weg für die Fortführung des 49-Euro-Deutschlandtickets freigemacht. Demnach werden Bund und Länder das Ticket weiterhin je zur Hälfte finanzieren. Nicht verbrauchte Mittel aus dem Jahr 2023 sollen im kommenden Jahr zur Finanzierung genutzt werden können. … Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Symphatisanten, am 7. Oktober 2023 hat die radikalislamistische Hamas hunderte Männer, Frauen und Kinder in Israel getötet. Der brutale Terrorangriff stürzt den Nahen Osten in eine tiefe Krise und stellt einen erneuten Tiefpunkt im Nahostkonflikt dar. Tausende Tote auf beiden Seiten sind die Folge … Weiterlesen
Thomas Rieke ist Kandidat für die Europawahl Grüße, Wahlen, Emotionen. Im Kurhaus Bernburg beriet der SPD-Landesparteitag und schickt für Sachsen-Anhalt Thomas Rieke in den Europawahlkampf. Ein fester Händedruck und eine herzliche Umarmung zweier Kandidaten, von denen nur einer gewinnen konnte. Das war vielleicht DAS Bild des gestrigen Parteitages in Bernburg, … Weiterlesen