Author: spdbox

Investitions- und Marketinggesellschaft Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtags von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Landesregierung in Bezug auf die Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt (IMG) beschlossen. Mit diesem Änderungsantrag werden die Mittel für 2015 um 365.000 Euro und 2016 um … Weiterlesen

„Wenn Herr Noll erklärt, dass die Bibliothek nicht zugemacht wird, distanziert er sich von dem Vorschlag, den seine Verwaltung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt hat. Oder er kennt seine eigenen Vorschläge nicht mehr.” Mit diesen Worten hat SPD-Stadtratsmitglied Heinz Grimme auf den Volksstimme-Beitrag „Von der Ausleihe zum Lesecafe reagiert, in … Weiterlesen

In der letzten Nacht ist Dr. Uwe Küster, unser ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Magdeburg, im Alter von nur 69 Jahren verstorben. Unser Beileid und Mitgefühl gilt seiner Familie.          

Heute hat der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung beschlossen, die Zuwendung für die Frauenhäuser, deren ambulante Beratungsstellen, der Beratungsstellen für Opfer sexualisierter Gewalt, der Interventionsstellen und Frauenzentren im Land um 148.200 Euro für das Jahr 2015 und 160.800 Euro für das Jahr 2016 zu erhöhen. Dazu erklärt Nadine Hampel, … Weiterlesen

Jens Rösler Falko GrubeDer Oberbürgermeister hat öffentlich die Pläne vorgestellt, den Blauen Bock abzureißen und an gleicher Stelle den Sitz der SWM zu errichten. Die SPD in Magdeburg begrüßte die Pläne ausdrücklich. Dazu erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Es ist ein Erfolg, dass es dem Oberbürgermeister gelungen ist, für … Weiterlesen

Christa Grimme In seiner jüngsten Sitzung hat der Jugendhilfeausschuss des Harzer Kreistages Geld für die Jugendarbeit in der Stadt Blankenburg und den Ortsteilen beschlossen. Wie Christa Grimme (SPD) mitteilt, sind an Sachkosten für die Jugendclubs in den Orten Derenburg, Timmenrode, Wienrode, Hüttenrode, Börnecke jeweils 500 Euro bestätigt worden. Das Jugendzentrum … Weiterlesen

Mehr Wohlfahrt durch Freihandel soll durch den Abschluss neuer Abkommen mit Kanada und den USA erzielt werden. Während die Verhandlungen mit Kanada über das so genannte CETA-Abkommen über lange Zeit weitgehend von der Öffentlichkeit unbeachtet verliefen, stehen die Gespräche mit den USA zum TTIP-Abkommen bereits sehr früh unter Kritik, insbesondere … Weiterlesen

Mehr Wohlfahrt durch Freihandel soll durch den Abschluss neuer Abkommen mit Kanada und den USA erzielt werden. Während die Verhandlungen mit Kanada über das so genannte CETA-Abkommen über lange Zeit weitgehend von der Öffentlichkeit unbeachtet verliefen, stehen die Gespräche mit den USA zum TTIP-Abkommen bereits sehr früh unter Kritik, insbesondere … Weiterlesen

Koalitionspartner CDU fällt zurück in alte Muster „Wir Jusos Sachsen-Anhalt lehnen die Forderung von Minister Hartmut Möllring Studiengebühren zur Finanzierung der Hochschulen einzuführen entschieden ab. Derartige Gebühren stehen konträr zu unseren Vorstellungen von einer gerechten Bildungslandschaft und lassen sich nicht mit unseren Vorstellungen von Sozial- und Gesellschaftspolitik vereinbaren“, stellt die … Weiterlesen