Mit dem Beschluss zur Erarbeitung einer Richtlinie für ein Baulandmodell Halle (Saale) hat der Stadtrat Ende 2023 die Verwaltung damit beauftragt, den Bau von geförderten mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen in Halle nachhaltig zu stärken. Den damaligen Antrag hat die SPD-Fraktion maßgeblich initiiert und mit weiteren Fraktionen den Beschluss auf den … Weiterlesen
Unser SPD-Ortsverein Magdeburg-Ost führte am Freitag, den 6. September eine Radtour in unserem schönen Ostelbien durch. Stadtrat Jens Rösler und Daniel Adler führte die Teilnehmenden an verschiedene Orte in den ostelbischen Stadtteilen, an denen Menschen im Sinne der Sozialdemokratie gewirkt haben: Stolpersteine der Familie Crohn in der Oststraße auf dem … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Sachsen-Anhalt-Tag Letztes Wochenende fand der Sachsen-Anhalt-Tag in Stendal statt. Am Freitag war ich mit dabei und habe mich über die tolle Stimmung, spannende Begegnungen und gute Gespräche gefreut. Podiumsdiskussion in Burg Erneuerbare Energien in der denkmalgeschützten Altstadt … Weiterlesen
Beim Christopher Street Day in Zeitz Fast 700 Menschen beim ersten Christopher Street Day (CSD) in Zeitz. 700 Menschen, die friedlich klar machten, worum es ihnen geht: um Gleichstellung und Gleichbehandlung, um Vielfalt und Toleranz, um Akzeptanz und Respekt. Niemand darf aufgrund seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werden. Schlimm genug, dass … Weiterlesen
Bereits 2019 beschloss der Stadtrat, eine Brücke für den Rad- und Fußverkehr über die Saale zu errichten. Diese sogenannte Salinebrücke soll von der Franz-Schubert-Straße ausgehend die Saline mit der Innenstadt verbinden. Entgegen dieser Planungen wurde im Mai diesen Jahres öffentlich, dass Radfahrer:innen von der Nutzung ausgeschlossen werden sollen. Die SPD-Fraktion … Weiterlesen
Im September 2023 informierte das Land Sachsen-Anhalt erstmals über den geplanten Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) im Stadtteil Tornau. Anwohner:innen und Stadtverwaltung kritisieren seitdem eine mangelnde Informationspolitik der Landesregierung zu dem Bauvorhaben. Im August 2024 führte das Land nun umfassende Bodenuntersuchungen auf dem potenziellen Baugelände durch, um die geologischen Voraussetzungen für … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Sitzung des Landtags Am Donnerstag und Freitag dieser Woche tagt der Landtag. Am Donnerstag habe ich u.a. zum Gebäudetyp E (damit soll der Bau von Wohnraum günstiger und schneller möglich sein) und zum Bahn-Fernverkehr gesprochen. Am Freitag habe … Weiterlesen
Klare Worte von Falko Grube, Sprecher für Infrastruktur der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zur aktuellen Lage der Bahn-Infrastruktur und den jüngsten Entwicklungen: „Die Landkreise in Sachsen-Anhalt wollen aus dem Deutschlandticket aussteigen.“ Grube zeigte sich besorgt über diese Meldung und appellierte an alle Beteiligten, Gespräche zu führen und eine Lösung … Weiterlesen
In ihrer Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Mehrkindregelung im Kinderförderungsgesetz verstetigen – Übergang zur beitragsfreien Kita vorbereiten“ sprach sich Katrin Gensecke, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, klar gegen eine Umkehrung der Geschwisterkind-Regelung aus, die Familien finanziell stark belasten würde. „Wir haben eine gute Kinderbetreuung im Land. Lassen Sie uns … Weiterlesen
In der heutigen Debatte zur Rentengerechtigkeit zwischen Ost und West hat die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, erneut die Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner kritisiert. „Die Rentnerinnen und Rentner der DDR sind im Einigungsprozess zwischen die Mühlsteine geraten“, erklärte Pähle. Sie führte weiter aus, dass Menschen, die in der DDR … Weiterlesen