Die Zukunft der maroden Schanzenanlage im Zwölfmorgental bei Wernigerode ist gesichert. Das Land übernimmt rund die Hälfte der Sanierungskosten. Innenminister Holger Stahlknecht übergab dazu einen Scheck über 200.000 Euro. Mit der Sanierung kann die Schanzenanlage auch künftig erhalten bleiben. Für den Ski-Klub Wernigerode ist das ein wichtiger Schritt für die … Weiterlesen
Erben: SPD verabredet Änderungen am kommunalen Finanzausgleich Heute fand auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion ein Gespräch zur zukünftigen Ausgestaltung des FAG statt. Daran nahmen neben den Spitzen der Fraktion Finanzminister Jens Bullerjahn, die sozialdemokratischen Landräte und Oberbürgermeister und weitere kommunale Vertreter teil. Bei dem Gespräch ging es vor allem um strukturelle … Weiterlesen
Heute war Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion, um über das Rentenpaket und den Mindestlohn als wichtige Projekte des Ministeriums und der SPD in der Großen Koalition zu berichten. Dabei lobte sie das Rentenpaket als wichtigste Leistungsverbesserung in der gesetzlichen Rentenversicherung … Weiterlesen
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beraten. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung lagen zahlreiche Änderungsvorschläge vor. Die SPD hat sich schon frühzeitig in die Verhandlungen eingebracht und insbesondere für eine Entlastung der Chemieparks gekämpft. Hierzu erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde: “Ich bin … Weiterlesen
Angebote zum Malen, Singen, Basten, Tanzen und zum Umsetzen eigener kreativer Ideen gibt es eigentlich eine ganze Menge bei uns hier im Saalekreis, für Kleine und Große, für Jung und Alt. Jeder, der sich einbringen will, findet irgendwo ein passendes Plätzchen. Wirklich jeder? Menschen, die auf irgendeine Art gehandicapt sind, … Weiterlesen
Zur Diskussion um den Standort des neuen Gymnasiums erklären die SPD-Fraktionsmitglieder im Ausschuss Bildung, Schule, Sport, Christian Hausmann und Günther Kräuter. „Zunächst ist festzustellen, dass wir nach wie vor einen mit Mehrheit gefassten Stadtratsbeschluss zum Standort Lorenzweg haben. Die Stadt ist bemüht, dafür auch alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen bzw. Fördermittel zu … Weiterlesen
Erben: Sachsen-Anhalt muss endlich die Voraussetzungen für die Ausbildung und den Einsatz von Notfallsanitätern schaffen Am heutigen Vormittag besuchte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, die Landesrettungsschule der DRK- und ASB-Landesverbände Sachsen-Anhalt in Halle. Thema der Gespräche war in erster Linie die Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes (NotSanG) … Weiterlesen