Demokratie ist kein Selbstläufer und hat keine Ewigkeitsgarantie
Am heutigen Tag (23. März) jährt sich die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz im Jahr 1933 zum 90. Mal. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine Aktuelle Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragt. Es soll aufgezeigt werden, „was Parteien anrichten können, die in Parlamenten mit Rechtsextremisten kollaborieren“. Nach dem bereits erfolgten … Weiterlesen
Erben: Kette von Behördenversagen mit tödlichen Folgen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstagnachmittag über Konsequenzen aus dem Tötungsverbrechen vom 8. März 2023 in Bad Lauchstädt debattiert. Der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben forderte in seiner Rede, dass der Fall schonungslos und lückenlos aufgeklärt wird und dass der Tod der Frau auch Konsequenzen für das Handeln von Polizei und … Weiterlesen
Grube: Machbare Pläne statt Schnellschuss – SPD fordert realitätsbezogene Überarbeitung der Habeckschen Heizungspläne
Der Landtag diskutierte in seiner heutigen Sitzung über die neue EU-Gebäuderichtlinie und die Pläne von Wirtschaftsminister Habeck, den Einbau von Gas- und Ölheizungen ab dem 1. Januar 2024 zu verbieten. Dabei forderte Dr. Falko Grube, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, eine realistische Überarbeitung der Habeck-Pläne. „Für einen flächendeckenden Austausch alter Heizungen … Weiterlesen
Demokratie ist kein Selbstläufer und hat keine Ewigkeitsgarantie.
Am heutigen Tag (23. März) jährt sich die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz im Jahr 1933 zum 90. Mal. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine Aktuelle Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragt. Es soll aufgezeigt werden, „was Parteien anrichten können, die in Parlamenten mit Rechtsextremisten kollaborieren“. Nach dem bereits erfolgten … Weiterlesen
Frag den Grube: Folge 13 – Kostenfreier ÖPNV
Es ist Zeit für eine neue Folge meiner Reihe „Frag den Grube“. Ein Thema, das mir im politischen Alltag immer wieder begegnet, ist die Frage nach einem kostenfreien ÖPNV. Das ist eine sehr spannende Frage, die sich auch gar nicht so einfach beantworten lässt. Ich habe es trotzdem versucht, schaut … Weiterlesen
Vorgehen von Polizei und Waffenbehörde wirft schwerwiegende Fragen auf
Presseberichten zufolge hatte sich das spätere Opfer der tödlichen Schüsse in Bad Lauchstädt im Vorfeld schutzsuchend an die Polizei gewandt. Daraufhin wurde die untere Waffenbehörde informiert, da bekannt war, dass der Ehemann und spätere Täter Waffenbesitzer gewesen ist. Unser Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher Rüdiger Erben hat zu diesem Sachverhalt … Weiterlesen
Podcast „Da kannste nich´ meckern…“ – Folge 42 – Hilfe aus Magdeburg für Erdbebenopfer
„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 42 – Hilfe aus Magdeburg für Erdbebenopfer (mit Aram Badr, Gründer und Sprecher des Syrisch-Deutschen Kulturvereins in Magdeburg) Vor einem Monat haben sich in der Türkei und Syrien die schlimmsten Erdbeben seit 100 Jahren … Weiterlesen