Author: spdbox

Zur Stadtratssitzung vom 15.02.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: Wegebeziehung für Radverkehr am Ende des Parkplatzes Sternbrücke öffnen A0210/23 GiroCode auf Knöllchen A0233/23 Nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen – Soziale Vorhalteplanung aufstellen A0030/24 Neuantrag Insektenfreundliche Grünflächen in Reform A0032/24 Neuantrag Park- … Weiterlesen

Böhmermann überweist 500.000 € nach Köthen   Große Freude bei der Partnerschaft für Demokratie in Köthen. Von Jan Böhmermann kommen über 500.000 € aus einer Spendenaktion für Demokratieprojekte in unsere Heimatstadt.   Wieso unterstützt Jan Böhmermann ausgerechnet Köthen ?   Jan Böhmermann wollte in die SPD. Das gefiel nicht jedem. … Weiterlesen

In dieser Folge erkläre ich das Demonstrationsrecht und warum es gut ist, dass wir dieses in der Verfassung verankerte Grundrecht haben.

In der vergangenen Stadtratssitzung (31.01.2024) hat der Stadtrat Beschlussvorlagen zur Schulentwicklungsplanung beraten und dabei mit großer Mehrheit einen Änderungsantrag beschlossen, der eine weitere Integrierte Gesamtschule vorsieht. Die Verwaltung hatte mit Blick auf die Vorgaben des Landes eine weitere Sekundarschule favorisiert. Am vergangenen Freitag hat die Verwaltung nun erklärt, auch eine … Weiterlesen

350 Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen „Diesen Sonntag (11.2.) setzten Zeitzerinnen und Zeitzer gleich zwei wichtige Zeichen. Trotz kaltem Regenwetter kamen etwa 350 Menschen auf den Altmarkt, um dem Rechtsruck die Stirn zu bieten und die Störer aus der Gegendemo blieben wirkungslos, weil sich etliche Menschen ihnen direkt entgegen … Weiterlesen

Intel-AffäreSchmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden   Als Reaktion auf die jüngste Presseberichterstattung zur Intel-Affäre im sachsen-anhaltischen Bildungsministerium äußert sich der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu den Vorwürfen gegen Ministerin Eva Feußner (CDU).   “Es ist zwingend erforderlich, dass alle Widersprüche im Zusammenhang mit der Affäre … Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch (31.01.2024) hat der Stadtrat eine Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses verabschiedet. Damit entsteht bis 2028 ein moderner Bildungscampus in der Richard-Paulick-Straße. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Stadtrat für Halle-Neustadt, erklärte dazu: „Wir haben heute … Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch (31.01.2024) hat der Stadtrat eine Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses verabschiedet. Damit entsteht bis 2028 ein moderner Bildungscampus in der Richard-Paulick-Straße. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Stadtrat für Halle-Neustadt, erklärte dazu: „Wir haben heute … Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch (31.01.2024) hat der Stadtrat eine Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses verabschiedet. Damit entsteht bis 2028 ein moderner Bildungscampus in der Richard-Paulick-Straße. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Stadtrat für Halle-Neustadt, erklärte dazu: „Wir haben heute … Weiterlesen