Am 13. August konnten wir unsere Landesvorsitzende, Juliane Kleemann, in unserem Bürgerforum in der Halleschen Straße in Köthen begrüßen und mit ihr den nun fertig ausgehandelten Koalitionsvertrag für Sachsen-Anhalt besprechen. Auch die Auswertung der Landtagswahl war zu Beginn nochmal Thema. Leider war es aufgrund einer kurzfristigen Terminverschiebung nur eine sehr kleine … Weiterlesen
Bis zum 03.09.2021 entscheidet die SPD Sachsen-Anhalt in einem Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertragsentwurf zwischen SPD, CDU und FDP. Während dieser Zeit finden 5 Regionalkonferenzen statt. „Nun sind unsere Mitglieder gefragt!“ sagt Juliane Kleemann, SPD-Landesvorsitzende, „Nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen müssen sie die Ergebnisse bewerten und entscheiden ob sie dem Vertrag … Weiterlesen
Am 09.08.2021 sind die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und FDP zur Bildung einer Landesregierung für die Legislaturperiode 2021-2026 zu Ende gegangen. Der Entwurf des Koalitionsvertrages wurde am 10.08.2021 veröffentlicht. Der SPD-Landesvorstand hat diesen Entwurf zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass die Sondierungsergebnisse umgesetzt werden konnten und alle Beschlüsse des Landesparteitages … Weiterlesen
Rüdiger Erben bietet Bürgersprechstunde in der Weißenfelser Tagespflege im Stadtteil West an Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bietet eine Bürgersprechstunde in der Tagespflege der Pflegegesellschaft „Scheunpflug – Wir pflegen“ in Weißenfels West an. Hierzu lädt er für Dienstag, den 17.08.2021 von 11.00 bis 13.00 Uhr in die Tagespflege der Pflegegesellschaft „Scheunpflug … Weiterlesen
In seiner heute verkündeten Entscheidung zum Rundfunkbeitrag stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen der Zustimmung zum Ersten Medienstaatsänderungsvertrag und damit zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags verfassungswidrig gehandelt hat. Das Gericht stellt die Mitverantwortung des Landes heraus, den grundrechtlichen Finanzierungsanspruch der Rundfunkanstalten zu erfüllen und setzt die … Weiterlesen
Am 22.07.2021 legte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ neu auf. Das Programm wurde bereits im letzten Jahr mit 25 Millionen Euro beschlossen. Hier konnten Modellprojekte beantragt werden, die die Veränderungen in Kommunen unterstützen können. Nun wird der Fördertopf um 250 Millionen … Weiterlesen
Gestern wurde der CSD Magdeburg vor dem Rathaus in Magdeburg von unserem Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper eröffnet. Sie stehen dieses Jahr unter dem Motto: „Ein flotter Dreier fürs Grundgesetz“. Zu seinem 10. Jubiläum wurde der Beginn der Aktionswochen mit musikalischer Begleitung zelebriert. Julia Brandt und Dr. Falko Grube haben für … Weiterlesen
Der SPD Ortsverein Biederitz hat in seiner Sitzung am 14. Juli 2021 einen neuen Vorstand gewählt. Die bisherige Stellvertreterin Birgit Gerlach übernahm den Vorsitz von Manfred Hinz. Zu ihren Stellvertretern wurden neben dem bisherigen Vertreter Michael Wanzek auch Detlef Meinert neu hinzu bestimmt. Als Beisitzerin unterstützt sie Elrid Pasbrig. Die … Weiterlesen
SPD-Fraktion bekräftigt Notwendigkeit der Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze Im Stadtrat am 21.07.2021 wurden mehrere Projekte beschlossen, die aus den Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes für Kohleregionen finanziert werden sollen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Bis 2038 sollen etwa 1,7 Milliarden Euro nach Sachsen-Anhalt in Projekte vor Ort fließen. Wir … Weiterlesen