Victoria Orioli tritt von der Kandidatur zur Europawahl zurück – Ersatzkandidat Arne Lietz rückt nach

Die auf dem SPD-Parteitag in Quedlinburg gewählte SPD-Kandidatin Victoria Orioli hat ihre Kandidatur zur Wahl zum Europäischen Parlament zurückgezogen. Die 33-jährige Schkopauerin begründete ihren Schritt mit familiären und persönlichen Umständen und wünschte ihrer Partei viel Erfolg für den Wahlkampf. „Das war mit Sicherheit keine leichter Schritt“, erklärte dazu die SPD-Landesvorsitzende … Weiterlesen

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WEIL HALLE WICHTIG IST – SPD Halle beschließt Kommunalwahlprogramm

Die SPD Halle (Saale) hat auf dem außerordentlichen Stadtparteitag das Programm für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 beschlossen. Das Programm ist in einem offenen Prozess gewachsen und bot allen Mitgliedern die Möglichkeit zur Teilhabe. „Wir sind eine Partei zum Mitmachen. Über 70 Sozialdemokraten haben sich in das Programm eingebracht“ … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn wirbt für Beteiligung am bundesweiten Wettbewerb

Im vergangenen Jahr hat die Kölner Verlagsgruppe Rudolf Müller, die unter anderem zahlreiche Fachzeitschriften des Baugewerbes herausgibt, einen besonderen Preis für gelungene Bausanierungen vergeben. Diese Auszeichnung soll nun aufgrund des regen Interesses jährlich stattfinden, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn. „Bei der erstmaligen Vergabe im vorigen Jahr wurden bundesweit bereits 230 … Weiterlesen

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Neubau für Europagymnasium Walther Rathenau

Vergangenen Dienstag übergaben der Staatsekretär des Ministeriums der Finanzen Michael Richter und der IB-Chef Manfred Maas den Förderbescheid für einen zusätzlichen Neubau an das Europagymnasium „Walther Rathenau“ in Bitterfeld. Die Mittel werden aus dem Programm Sachsen-Anhalt STARK III über die Investitionsbank zur Verfügung gestellt. Der Förderbescheid umfasst 2,3 Millionen Euro. … Weiterlesen

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Mit Geschlossenheit die Zukunft im Blick

Am Samstag trafen sich die Delegierten des SPD Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld, um in der Köthener Hahnemann Schule die Weichen für eine erfolgreiche Kreistagswahl zu stellen. Im Mittelpunkt des außerordentlichen Parteitages stand die Aufstellung von Kandidaten für den zukünftigen Kreistag. Für die 6 Wahlbereiche des Landkreises treten für die Sozialdemokraten insgesamt 59 … Weiterlesen

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Konvent Nummer eins

Die „alte Tante“ SPD ist immer wieder für Überraschungen gut. Das musste selbst Landtagspräsident Detlef Gürth (CDU) neidlos anerkennen. Er bezog sich bei seinem Urteil in einem sozialen Netzwerk auf den 1. Juso-Konvent, den der SPD-Landesverband – passender Weise am Valentinstag – unter Beteiligung weiter Teile des Kabinetts, gut eines … Weiterlesen

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SPD Magdeburg bestimmt die KandidatInnen zur Stadtratswahl

Auf seiner Stadtdelegiertenkonferenz hat der Magdeburger SPD-Stadtverband die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai bestimmt. In den Kommunalwahlbereichen 1 bis 10 wurden die folgenden Spitzenkandidaten gewählt: Wahlbereich KandidatIn 12345678910 Beate WübbenhorstMarko EhlebeDanny HitzerothKornelia KeuneFalko GrubeJens RöslerJens HitzerothChristian HausmannMartin DanickeSteffi Meyer Die komplette Kandidatenliste finden Sie hier.

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Erklärung zum Stimmverhalten im Bundestag beim Thema Abgeordnetendiät

Der Bundestag hat am Freitag, 21. Februar 2014, über ein heiß diskutiertes Thema abgestimmt: die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung – auch als „Abgeordnetendiät“ bekannt. Ich möchte erläutern, warum ich dafür gestimmt habe. Es steht zunächst folgende Frage im Raum: Wer außer den Parlamentariern der gewählten Legislative, sollte in einer parlamentarischen Demokratie … Weiterlesen

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