Erben: Die Beseitigung der illegalen Abfallablegung in Deuben zieht sich weiter hin Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben kritisiert das weiter zögerliche Vorgehen der Behörden gegen die illegale Abfallablagerung in Deuben, Ortsteil Naundorf. Jetzt war bekannt geworden, dass die Ausschreibung des Landesverwaltungsamtes vor der Vergabekammer wegen erheblicher Mängel keinen Bestand … Weiterlesen
Große Koalition verabschiedet Neuregelung für die Hebammen-Haftpflichtversicherung Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben sieht langfristige Lösung zur Sicherung der Geburtshilfe im Burgenlandkreis In den letzten Jahren waren die Kosten für den Haftpflichtschutz für freiberufliche Hebammen drastisch gestiegen. Zu Jahresbeginn war sogar zu befürchten, dass sicher keine Versicherer mehr finden könnten, die den notwendigen … Weiterlesen
Kreishaushalt 2015 war für SPD-Fraktion letztlich nicht zustimmungsfähig Erben: Wir sind enttäuscht über die Ablehnung unseres Antrags zur Förderung des kommunalen Brandschutzes In der heutigen Kreistagssitzung wurde der Kreishaushalt 2015 des Burgenlandkreises mehrheitlich angenommen. Vorher wurde der Änderungsantrag der SPD-Fraktion abgelehnt, im Kreishaushalt 100.000 € für Zuweisungen an kreisangehörige Gemeinden … Weiterlesen
Erben: Aufkündigung der Zusammenarbeit mit Thüringen beim Verfassungsschutz gefährdet die Sicherheit in Sachsen-Anhalt In den letzten Tagen haben der Innenminister Stahlknecht sein Kollege Caffier (beide CDU) aus Mecklenburg-Vorpommern zu dem Vorhaben der neuen Thüringer Landesregierung geäußert, Anzahl und Einsatzbereiche der V-Personen des Verfassungsschutzes deutlich zu verringern und die parlamentarische Kontrolle … Weiterlesen
Erben: Antworten der Landesregierung zum Nebelfass werfen neue Fragen auf Auf Veranlassung von Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt nahm die Landesregierung am gestrigen Freitag zum Agieren der Polizei im Zusammenhang mit dem Kampfmittelfund Stellung. Erben hatte folgende Fragen an die Landesregierung gestellt: … Weiterlesen
Erben: Fragen an die Landesregierung zum Nebelfass von Aken in der Landtagssitzung am Freitag Im November wurde in der Elbe in der Nähe des Ortsteiles Steutz (Stadt Zerbst/Anhalt, Landkreis Anhalt-Bitterfeld) ein Gegenstand geborgen, bei dem es sich um ein sog. „Nebelfass“ deutscher Produktion aus dem Zweiten Weltkrieg handeln soll. … Weiterlesen
Erben: Privatisierung von Sicherheit ist der falsche Weg Medien berichten heute früh, dass die Stadt Thale (Landkreis Harz) einen privaten Sicherheitsdienst mit der nächtlichen Bestreifung der Stadt beauftragt habe. Dies sei eine Reaktion von Thales Bürgermeister Balcerowski (CDU) auf die von Innenminister Stahlknecht (CDU) verfügte Auflösung von Polizeidienststellen. Die Organisationsentscheidungen … Weiterlesen
Erben: Kampfmittelfund in Aken verpflichtet Technisches Polizeiamt zur Amtshilfe Am Samstagnachmittag informierte sich Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aken/Elbe über den dortigen Kampfmittelfund. Die Kameradinnen und Kameraden sind zur Zeit mit der Sicherung von gefährlichen Stoffen … Weiterlesen
Finanzausschuss schafft Voraussetzung für die Übernahme der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune In seiner heutigen „Bereinigungssitzung“ zum Doppelhaushalt 2015/2016 hat der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt Änderungen im Einzelplan 07 des Landeshaushaltes 2015/2016 beschlossen. Inhalt dieser Änderungen sind die Kosten für den laufenden Betrieb der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune … Weiterlesen
Rüdiger Erben liest in der Grundschule Teuchern und der Kindertagsstätte „Sonnenkäfer“ in Uichteritz vor Die Stiftung Lesen veranstaltet am 21. November 2014 ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag unter dem Motto „Wir lesen vor!“. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen als elementare Kulturtechnik heranzuführen und sie dadurch für … Weiterlesen