3. Benefizabend NeuStadtKinder

Kinderfeuerwehr der Ortsfeuerwehr Weißenfels erhält Mitbürgerpreis „Der Blaue Schuh“ Am heutigen Freitag hatte der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, die Ehre, den 3.Mitbürgerpreis „Der Blaue Schuh“ an die Kinderfeuerwehr der Ortsfeuerwehr Weißenfels zu übergeben. Kinderfeuerwehren sind in Deutschland noch immer die Ausnahme, deshalb ist es umso lobenswerter, dass die Ortsfeuerwehr Weißenfels … Weiterlesen

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Kuttenverbot für weitere Rockergruppierung

Erben: Sachsen-Anhalt soll sich Beispiel an seinen Nachbarländern nehmen und gegen Symbole weiterer Rockerclubs vorgehen Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg gehen zwischenzeitlich nahezu alle Bundesländer, so auch Sachsen-Anhalt mit einem "Kuttenverbot" gegen die Hells Angels vor. In Anwendung dieses Urteils verfährt die Polizei in Berlin, Brandenburg und Niedersachsen … Weiterlesen

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Schulentwicklungsplanung

Änderung der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung bringt Planungssicherheit für Grundschulen In den letzten Monaten hatte es intensive Gesprächen der SPD-Landtagsfraktion mit der Landesregierung gegeben, die das Ziel hatten, eine Änderung der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 (SEPl-VO 2014) dergestalt zu erreichen, dass keine Anhebung der Mindestschülerzahl für Grundschulen ab dem Schuljahr 2017/2018 … Weiterlesen

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Verleihung der Willy-Brandt-Medaille

Verdiente Sozialdemokraten wurden mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt In wenigen Tagen jährt sich der Gründungstag der SDP zum fünfundzwanzigsten Male. Das war der SPD-Burgenlandkreis Anlass, zwei verdiente Sozialdemokraten beim SPD-Bundesvorstand für die Auszeichnung mit der Willy-Brandt-Medaille vorzuschlagen. Auf dem jüngsten SPD-Kreisparteitag wurden die Auszeichnungen an die langjährigen SPD-Mitglieder Sabine Kaspereit aus … Weiterlesen

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Kreisparteitag SPD Burgenlandkreis

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Zu einem ordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Freitagabend in Balgstädt (Verbandsgemeinde Unstruttal). Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wird genauso wie seine Stellvertreter Sabine Kaspereit (Wengelsdorf), Jens Neumann … Weiterlesen

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Denkmalschutz

Gute Nachricht für Zembschen: 15.000 € Lotto-Mittel für die Sanierung des Kirchturms Seit heute steht abschließend fest, dass Lotto Sachsen-Anhalt die Sanierung des Kirchturmes in Zembschen mit 15.000 € aus Lotto-Zweckerträgen bezuschusst. Hierzu erklärt der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben: „Nach über einem Vierteljahrhundert soll Zembschen sein Wahrzeichen zurückbekommen. Jeder Kirchturm … Weiterlesen

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Kinderfeuerwehrtag in Weißenfels

Sachsen-Anhalt ist Vorreiter bei den Kinderfeuerwehren Am heutigen Samstag richtete die Weißenfelser Kinderfeuerwehr den 6. Kreiskinderfeuerwehrtag aus. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben dankte den anwesenden Kinder- und Jugendwarten und lobte, dass die Kinderfeuerwehren im Burgenlandkreis in den letzten Jahren eine gute Entwicklung genommen haben. Erben: „Ich freue mich, dass die … Weiterlesen

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Reform des Verfassungsschutzes

Erben: Einsatz von V-Leuten muss gesetzlich geregelt werden Die innenpolitischen Sprecher der SPD aus den Bundesländern haben heute mit NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf u.a. die Konsequenzen aus dem Versagen von Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rechten Terrorzelle „NSU“ beraten. Gegenstand war auch der Einsatz von V-Leuten. In zahlreichen Bundesländern … Weiterlesen

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Kuttenverbot für weitere Rockergruppierung

Erben: Sachsen-Anhalt soll sich Beispiel an den Nachbarländer Brandenburg und Niedersachsen nehmen und gegen Symbole weiterer Rockerclubs vorgehen Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg gehen zwischenzeitlich nahezu alle Bundesländer, so auch Sachsen-Anhalt mit einem "Kuttenverbot" gegen die Hells Angels vor. In Anwendung dieses Urteils verfährt die Polizei in Brandenburg … Weiterlesen

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Gespräch zu Änderungen am kommunalen Finanzausgleich

Erben: SPD verabredet Änderungen am kommunalen Finanzausgleich Heute fand auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion ein Gespräch zur zukünftigen Ausgestaltung des FAG statt. Daran nahmen neben den Spitzen der Fraktion Finanzminister Jens Bullerjahn, die sozialdemokratischen Landräte und Oberbürgermeister und weitere kommunale Vertreter teil. Bei dem Gespräch ging es vor allem um strukturelle … Weiterlesen

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