Erben: Sachsen-Anhalt muss dem Beispiel des Bundes und der anderen Länder folgen und den Einsatz von V-Leuten gesetzlich regeln Der Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern beim Verfassungsschutz soll nach einem heute erschienenen Bericht des Nachrichtenmagazin FOCUS erstmals auf Bundesebene gesetzlich geregelt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) habe einen … Weiterlesen
Erben: Haushaltslage des Burgenlandkreises hat sich deutlich verschlechtert und es sind noch viele Fragen offen An diesem Wochenende traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu ihrer Klausurtagung zum Entwurf des Kreishaushaltes in Weißenfels. Anfang des Monats hatte Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2015 vorgelegt. Während der sog. Ergebnisplan in den … Weiterlesen
Änderung der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung vom Kabinett abgesegnet In ihrer heutigen Sitzung hat die Landesregierung der Änderung der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung zugestimmt. Danach bleibt es auch über 2017 hinaus bei einer Mindestschülerzahl von 60 Grundschülern pro Schule. Die Verordnung muss nun noch dem Landesschulbeirat vorgelegt werden und wird anschließend im … Weiterlesen
Erben: Haushaltslage des Burgenlandkreises ist offensichtlich deutlich schlechter als bislang öffentlich dargestellt, erhebliche Nachschusspflicht bei der PVG ist ein Beweis dafür In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2015 vorgelegt. Während der sog. Ergebnisplan in den vergangenen Jahren ausgeglichen vorgelegt wurde, weist der Entwurf einen … Weiterlesen
Erben: Kreistagsmehrheit beugt sich dem Diktat der Kreisverwaltung In der heutigen Sitzung des Kreistages wurde der Antrag SPD-Fraktion zur Umstufung der Landesstraße L 197 zwischen der B 91 in Theißen und der L 190 in Teuchern zur Kreisstraße mit den Stimmen von CDU/FDP und Freien Wählern mehrheitlich abgelehnt. Stattdessen folgte … Weiterlesen
MBC-Fanclub „Alphawölfe“ zeigt Flagge für die Stadt Weißenfels Am heutigen Samstag übergab der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, vor dem Beginn des BBL-Spiels gegen die Brose Baskets aus Bamberg eine Stadtfahne der Stadt Weißenfels an den MBC-Fanclub „Alphawölfe“. Der Fanclub, der sich vor allem um die Organisation der Fahrten der MBC-Fans … Weiterlesen
SPD-Fraktion lehnt Übernahme der Bahnstrecke Weißenfels-Zeitz durch den Burgenlandkreis ab Erben: Landkreis hat genug eigene Probleme In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung stellt Landrat Ulrich (CDU) Überlegungen an, die Bahnstrecke Weißenfels-Zeitz in Regie des Burgenlandkreises betreiben zu wollen, wenn Verkehrsminister Webel (CDU) diese Strecke aus finanziellen Gründen abbestellen sollte. … Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion gegen Abstellung der Strecke Weißenfels – Zeitz Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich auf einer zweitägigen Klausur in Havelberg (Landkreis Stendal) mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 befasst. Beratungsgegenstand war auch die Verwendung der Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr. Danach ist klar, dass die Mittel im Haushalt für die bestellten … Weiterlesen
Erben: Kreisverwaltung informiert einseitig und forciert die Ungleichbehandlung der Gemeinden im Burgenlandkreis In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses des Kreistages wurde der Antrag SPD-Fraktion zur Umstufung der Landesstraße L 197 zwischen der B 91 in Theißen und der L 190 in Teuchern zur Kreisstraße mehrheitlich abgelehnt. Hierzu erklärt Rüdiger Erben, … Weiterlesen
Erben: Authentische Orte sind unersetzlich für die politische Bildung junger Menschen Die SPD-Kreistagsfraktion verband Ihre Sitzung in dieser Woche mit einem Informationsbesuch der KZ-Gedenkstätte in Rehmsdorf (Gemeinde Elsteraue). Dort führte sie der Leiter der Gedenkstätte, Lothar Czoßek über die Orte der Gedenkstätte und erläuterte die aktuellen Vorhaben, insbesondere die Einbeziehung … Weiterlesen