Belastungen statt Entlastungen Stand: 28.12.2010 Neujahrsgrüße von Merkel, Westerwelle und Seehofer: Sozialabgaben und Steuern steigen, Arbeitslosen werden Geld und Chancen weggenommen. CDU, CSU und FDP bürden Deutschland eine schwere Last auf.
Der SPD-Kreisvorstand hat das Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses gegen Hans Püschel wegen seiner Werbung für die rechtsextremistische NPD auf den Weg gebracht einstimmig, wie SPD-Kreisvorsitzender Rüdiger Erben nach der Sitzung mitteilte. Die Entscheidung liegt erstinstanzlich bei der Kreisschiedskommission des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis. Das Maß ist voll, betont Erben. … Weiterlesen
Auch die Bergwacht wird mit Digitalfunk ausgerüstet SPD Sachsen-Anhalt will Bergwacht wieder ins Rettungsdienstgesetz aufnehmen Am Rande des letzten Brockenstammtisches gab es auf dem Berg noch ein besonderes Gipfeltreffen. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben besuchte gemeinsam mit dem Harzer Landtagsabgeordneten Ronald Brachmann die Kameraden der Bergwacht auf dem Brocken.
Erben: Guttenberg will offensichtlich erst nach den Wahlen die Katze aus dem Sack lassen Der SPD-Kreisvorsitzende, Rüdiger Erben hat bedauert, dass Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg auch weiterhin keine Antworten zur Zukunft der Bundeswehrstandorte gibt. Nach neu-esten Ankündigungen will er sich dazu erst im Sommer 2011 äußern. Weder zur Zukunft des Sanitätsdienstes … Weiterlesen
Einen Besuch beim Sanitätskommando III nutzte am Montag Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) um den Soldaten zu danken, die am letzten Mittwoch im Schneechaos in der Nähe von Naumburg einem zehnjährigen Jungen halfen und ihn zu einer dringenden Behandlung in das Klinikum nach Jena brachten.
Falsche Bahnpolitik Weißenfels wird mit dem Fahrplanwechsel vollends zur Fernverkehrswüste Das Vorhaben der Deutschen Bahn AG, mit dem Fahrplanwechsel am 12.Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels weitgehend zu streichen, wird nun offensichtlich verwirklicht. Das bestehende Angebot von je 6 Zügen in beide Richtungen wird auf einen Zug je Richtung … Weiterlesen
Falsche Bahnpolitik Weißenfels wird mit dem Fahrplanwechsel vollends zur Fernverkehrswüste Das Vorhaben der Deutschen Bahn AG, mit dem Fahrplanwechsel am 12.Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels weitgehend zu streichen, wird nun offensichtlich verwirklicht. Das bestehende Angebot von je 6 Zügen in beide Richtungen wird auf einen Zug je Richtung … Weiterlesen
In ihrer heutigen Sitzung hat die Landesregierung den Krankenhausplan des Landes Sachsen-Anhalt für die Zeit ab 2011 beschlossen. Darin bekommt das Weißenfelser Krankenhaus zum ersten Mal den Status eines Krankenhauses der Schwerpunktversorgung. Bislang war es wie die Krankenhäuser Naumburg und Zeitz lediglich mit der niedrigeren Kategorie der Basisversorgung im Plan … Weiterlesen
Was in der neuen Stadt Teuchern sofort zu tun ist mein 100-Tage-Programm:
Die hatte Finanzminister Jens Bullerjahn bei seinem Besuch der Baumpflanzaktion des SPD-Ortsvereins Teuchern mitgebracht.