Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen
SPD-Fraktionsvize Rüdiger Erben besuchte in dieser Woche gemeinsam mit der Merseburger Abgeordneten Dr. Verena Späthe den Bürgermeister der Stadt Mücheln, Udo Wurzel.
SPD-Fraktionsvize Rüdiger Erben, der innerhalb der SPD-Landtagsfraktion die Betreuung des Wahlkreises 43 Zeitz übernommen hat, nutzte die sitzungsfreie Woche zu Besuchen im Raum Zeitz.
Als die Planung für den Besuch in der Stadt Arendsee erfolgte, da war ein solches Mistwetter nicht in Erwägung gezogen worden. Trotz des Wetters begab sich Rüdiger Erben am Freitag auf die Fahrt an den Arendsee.
Die schwierige Lage der Kommunalfinanzen beschäftigt nicht nur die Landes- und Kommunalpolitiker in Sachsen-Anhalt sondern ist mittlerweile ein bundesweites Problem. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen sind zahlreiche Städte und Landkreise in einer dramatischen finanziellen Schieflage. Die neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft arbeitet an Konzepte, wie der teilweise exorbitanten Überschuldung dieser Kommunen … Weiterlesen
Erben kritisiert die Verweigerungshaltung im Weißenfelser Stadtrat hinsichtlich der Teilnahme am Teilentschuldungs-programm STARK II: Weißenfels hat offensichtlich zu viel Geld, andere Kommunen werden sich freuen. Der Weißenfelser Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag entschieden, nicht am Teilentschuldungsprogramm STARK II des Landes teilzunehmen. Dabei handelt es sich um einen bislang … Weiterlesen
Erben: Feinde der Demokratie sind unverändert aktiv Verfassungsschutzbericht 2010 ist eindeutig Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) … Weiterlesen
Erben: Finanzausschuss gibt Geld für Sanierung des Polizeireviers Salzwedel frei Wesentliche Verbesserung für die Bediensteten Der Finanzausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt hat heute beschlossen, rund 3,2 Millionen Euro für die Sanierung des Polizeireviers Altmarkkreis Salzwedel (Große Pagenbergstraße 10, 29410 Salzwedel) freizugeben.
Sanierung des Bismarckturms kann fortgesetzt werden Eine gute Nachricht für die Freunde des Bismarckturm hatte der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei seinem Besuch des Sommerfestes des Weißenfelser Bismarckturm-Vereins am Samstag mitgebracht. Aus der Aufsichtsratssitzung der landeseigenen Lotto-Gesellschaft konnte Erben berichten, dass weitere 18.000 aus Lotto-Mitteln für die Sanierung des Turmes … Weiterlesen
Erben: Reservisten werden für den Katastrophenschutz noch wichtiger Aus Anlass seines Besuches beim diesjährigen Blücher-Marsch der Reservistenkameradschaften am Sonnabend im Teucherner Ortsteil Trebnitz verweist der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben auf die zukünftig steigende Bedeutung der Reservistenarbeit für die Aufrechterhaltung des Katastrophenschutzes in Sachsen-Anhalt.