„Die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt können stolz auf das sein, was sie in den vergangenen 30 Jahren erreicht haben. In unserem Land wird Zukunft gemacht“, so Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Mitglieder des Ausschusses diskutierten heute mit Vertreterinnen und Vertretern des Leibniz-Instituts für … Weiterlesen
In Sachsen-Anhalt gibt es viele Menschen, die durch freiwilliges und ehrenamtliches Engagement Verantwortung für andere und die Gesellschaft übernehmen. Sie sind in den unterschiedlichsten Bereichen aktiv, zum Beispiel bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sozial- oder Gesundheitsbereich, in der Demokratieförderung, in der Flüchtlingshilfe, im Sport oder in der Kultur, in der … Weiterlesen
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute die Ergebnisse des vom Ministerium beauftragten Gutachtens zur Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalt vorgestellt. Die Gutachter der „PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH“ konnten auch auf Daten aus dem ambulanten Bereich zurückgreifen und sich so ein umfassendes Bild von der Versorgung mit … Weiterlesen
Die Magdeburger Volksstimme berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Einrichtung eines Cold-Case-Managements bei der Polizei Sachsen-Anhalts. Demnach sollen Polizeiinspektionen sogenannte Cold-Cases von anderen Behörden übernehmen. Aktuell geht es dabei um die seit 2015 bei Stendal verschwundene fünfjährige Inga G., die 2014 in Halle ermordete bulgarische Studentin Mariya N. und … Weiterlesen
Strömender Regen, aufgeweichter Waldboden, stehendes Wasser in Mulden und Pflanzlöchern. Diese Umstände hielten rund 100 Menschen am vergangenen Samstag nicht davon ab, 2.500 junge Bäume in den Waldboden zu setzen. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband und dem Verein „Unser-Wald e.V.“ hatte die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Baumpflanzaktion eingeladen. Dr. … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstagnachmittag über Konsequenzen aus dem Tötungsverbrechen vom 8. März 2023 in Bad Lauchstädt debattiert. Der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben forderte in seiner Rede, dass der Fall schonungslos und lückenlos aufgeklärt wird und dass der Tod der Frau auch Konsequenzen für das Handeln von Polizei und … Weiterlesen
Der Landtag diskutierte in seiner heutigen Sitzung über die neue EU-Gebäuderichtlinie und die Pläne von Wirtschaftsminister Habeck, den Einbau von Gas- und Ölheizungen ab dem 1. Januar 2024 zu verbieten. Dabei forderte Dr. Falko Grube, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, eine realistische Überarbeitung der Habeck-Pläne. „Für einen flächendeckenden Austausch alter Heizungen … Weiterlesen
Am heutigen Tag (23. März) jährt sich die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz im Jahr 1933 zum 90. Mal. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine Aktuelle Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragt. Es soll aufgezeigt werden, „was Parteien anrichten können, die in Parlamenten mit Rechtsextremisten kollaborieren“. Nach dem bereits erfolgten … Weiterlesen
Presseberichten zufolge hatte sich das spätere Opfer der tödlichen Schüsse in Bad Lauchstädt im Vorfeld schutzsuchend an die Polizei gewandt. Daraufhin wurde die untere Waffenbehörde informiert, da bekannt war, dass der Ehemann und spätere Täter Waffenbesitzer gewesen ist. Unser Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher Rüdiger Erben hat zu diesem Sachverhalt … Weiterlesen
Erfreulich ist, dass nach Mecklenburg-Vorpommern nun auch Thüringen dem Fonds zur Abfederung von Härten aus der Ost-West-Rentenüberleitung beitreten wird. Nach einer Schätzung des Bundes wären in Sachsen-Anhalt rund 10.800 Rentner:innen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, 1.850 jüdische Zuwanderer:innen und 720 Spätaussiedler:innen betroffen. Der Fonds soll Menschen helfen, die bei der Rentenüberleitung erhebliche … Weiterlesen