SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

Der Fliegerhorst Schönewalde/Holzdorf an der Landesgrenze zwischen Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt soll zu einer bedeutenden Drehscheibe der Luftwaffe werden. Künftig sollen dort 47 schwere Transporthubschrauber vom Typ Chinook sowie Teile des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 stationiert werden. Zudem will die Bundeswehr den Standort mit aktuell rund 1.800 Beschäftigten auf 2.500 … Weiterlesen

Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Bestandteil von Schule, der weiter ausgebaut werden muss. Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter helfen Kindern und Jugendlichen in der Schule erfolgreich zu sein. Sie entlasteten und unterstützten Lehrerinnen und Lehrer. Der Landtag debattierte heute über die von den Linken vorgeschlagene Verankerung der Schulsozialarbeit in einem Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über die Einführung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die Ukraine, setzen den Unternehmen zu und gefährden das wirtschaftliche Rückgrat des … Weiterlesen

Im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte Dr. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, ihre Perspektive auf 33 Jahre deutsche Einheit in die aktuelle Debatte ein. Sie sagte: „Die Geschichte der deutschen Wiedervereinigung, die Geschichte der Umbrüche in den 90er-Jahren und schließlich die heutige Situation in Ostdeutschland – all das ist für die, … Weiterlesen

Der Kampf um faire Löhne und sichere Arbeitsplätze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz ermöglicht. Hövelmann weist darauf hin, dass es fast eine Million Menschen in … Weiterlesen

Der Kampf um faire Löhne und sichere Arbeitsplätze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz ermöglicht. Hövelmann weist darauf hin, dass es fast eine Million Menschen in … Weiterlesen

„Sicher kennen Sie den Begriff der „Katastrophendemenz“?“, so Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Debatte zum Katastrophenschutz, in der er deutlich auf die Defizite und den akuten Handlungsbedarf im Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt hinweist. „Der Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt steht heute vor völlig anderen Herausforderungen als noch in den … Weiterlesen

Der Landtag debattiert auf Initiative der Linken über ein mögliches Beteiligungsgesetz. Ziel ist es, den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern, indem die Akzeptanz für den Bau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen vor Ort erhöht wird. Minister Armin Willingmann hatte vor wenigen Wochen angekündigt, bereits an einem entsprechenden Gesetz zu arbeiten  – … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte am heutigen Tage über die Verkehrssicherheit im Land Sachsen-Anhalt. Unter Federführung der SPD brachten die Koalitionsfraktionen den Antrag „Sichere Mobilität in Sachsen-Anhalt gewährleisten — Schwere Unfälle möglichst verhindern“ im Parlament ein. Der Sprecher für Infrastruktur und Digitales Dr. Grube betonte, wie wichtig es ist, sich … Weiterlesen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat heute die rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.“ („Artgemeinschaft“) einschließlich aller Teilorganisationen verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte der Polizei Objekte in zwölf Bundesländern, darunter auch in Sachsen-Anhalt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger … Weiterlesen