Der Oberbürgermeister hat am vergangenen Montag seinen ersten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt – damit starten die Beratungen über Schwerpunkte, Einsparungen und Zukunftsinvestitionen für die Stadt Halle (Saale). Für die SPD-Fraktion ist klar: Diese Debatte muss nicht nur im Stadtrat, sondern auch mit den Bürger:innen geführt werden. Deshalb lädt … Weiterlesen
Die Fraktionen von SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt / MitBürger sowie die Stadträt:innen Dörte Jacobi und Thomas Schied haben eine Resolution in den Stadtrat eingebracht, die eine klare Unterstützung des WIR-Festivals in Halle (Saale) vorsieht. Damit soll ein starkes Bekenntnis für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit abgegeben und zugleich … Weiterlesen
Die Fraktionen von SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt / MitBürger sowie die Stadträt:innen Dörte Jacobi und Thomas Schied haben eine Resolution in den Stadtrat eingebracht, die eine klare Unterstützung des WIR-Festivals in Halle (Saale) vorsieht. Damit soll ein starkes Bekenntnis für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit abgegeben und zugleich … Weiterlesen
Die geplante Regelung zur Betriebskostenbeteiligung von kommunalen Sportstätten durch Sportvereine sorgt für Aufregung in Halle. Die SPD-Fraktion im Stadtrat bezieht klar Stellung gegen den Vorschlag der Stadtverwaltung. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), erklärte dazu: „Sport ist Daseinsvorsorge, kein Kassenfüller. Wer Vereinen einen höheren Anteil an den Betriebskosten … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion begrüßt das von der Bundesregierung beschlossene Sondervermögen, das durch den gestern erfolgten Kabinettsbeschluss in Magdeburg im erheblichem Umfang die Kommunen unterstützen soll. Angesichts der sehr angespannten Haushaltslage der Stadt sind die zusätzlichen Bundesmittel eine wichtige Chance, dringend notwendige Investitionen auf den Weg zu bringen. „Gut ist, dass der … Weiterlesen
Junge Menschen kennen ihre Stadt gut. Sie wissen, was fehlt und was sie benötigen. In der Stadt Halle bestehen verschiedene Möglichkeiten, Anliegen vorzubringen und Fragen zu stellen. Eine davon ist die Kinder- und Jugendsprechstunde im Jugendhilfeausschuss. Hier besteht am 1. Donnerstag jeden Monats ab 17 Uhr die Möglichkeit, ohne Anmeldung alle … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Stadtrates (27.08.2025) wurde über Veränderungen des Aufstellungsbeschlusses zum neuen JVA-Standort in Halle-Tornau abgestimmt. Die SPD-Fraktion konnte sich dabei mit Forderungen zu Bürgerbeteiligung, einer Umweltprüfung des Vorhabens sowie einer Unterstützung für die Nachnutzung der bisherigen beiden JVA-Standorte „Roter Ochse“ und „Frohe Zukunft“ durchsetzen. Eric Eigendorf, Vorsitzender … Weiterlesen
Die Sommerpause ist beendet und die SPD-Fraktion Halle (Saale) nimmt ihre Arbeit im Stadtrat wieder auf. Nach einer produktiven Vorbereitungszeit im Rahmen der Sommertour mit zahlreichen Gesprächen steht nun wieder die Arbeit direkt im Stadtrat und seinen Ausschüssen auf der Tagesordnung. Der nächste Termin für die Fraktions-Sprechstunde „Frag den Rat“ … Weiterlesen
Die Stadtverwaltung schlägt eine Erhöhung der Grundsteuer B um 36 Prozent vor. Die entsprechende Beschlussvorlage wurde im Finanzausschuss (19.08.2025) in die Haushaltsberatungen ab Herbst 2025 vertagt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), erklärte dazu: „Eine Erhöhung der Grundsteuer B ist für uns ein Tabubruch. Sie macht Wohnen in … Weiterlesen
Die SPD‑Fraktion Stadt Halle (Saale) begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, zum Schutz von Igeln sowie anderen Kleintieren eine Allgemeinverfügung zum nächtlichen Fahr- und Betriebsverbot für Rasenmähroboter zu erlassen. Die Verfügung wird am 22. August 2025 im Amtsblatt veröffentlicht und tritt am 23. August in Kraft. Der Betrieb der Mähroboter ist … Weiterlesen