MarkthändlerInnen eine Perspektive geben: SPD-Fraktion begrüßt Öffnungsmöglichkeiten bei Absinken der Sieben-Tage-Inzidenz

In der Pressekonferenz vom 20.01.2021 stellte der Oberbürgermeister den MarkthändlerInnen in Aussicht, dass bei sinkender Inzidenzzahl eine Rückkehr der Wochenmärkte möglich sei. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Halle (Saale): „Es ist richtig, dass der Oberbürgermeister die Sorgen der HändlerInnen aufnimmt und einen Ausweg aus der coronabedingten Schließung in Aussicht stellt. … Weiterlesen

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Digitale Zweiklassengesellschaft an Schulen beenden

SPD-Fraktion fordert schnellst mögliche Umsetzung des IT-Konzeptes Die aktuelle Pandemie zeigt sehr deutlich, dass die Digitalisierung unserer Schulen den aktuell notwendigen Ansprüchen nicht genügt. Mit Blick auf die halleschen Schulen sind große Unterschiede in Bezug auf die technische Ausstattung und die zur Verfügung stehende Internetanbindung festzustellen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der … Weiterlesen

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SPD begrüßt Urteil gegen Attentäter von Halle

Das Oberlandesgericht Naumburg hat den Attentäter des 9. Oktober 2019 in Halle am Montagvormittag für schuldig befunden und ihn zu lebenslanger Haft samt anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Damit folgte das Gericht den Ausführungen der Bundesanwaltschaft. Zum Urteil äußerten sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Dr. Karamba Diaby, Vorsitzender der halleschen … Weiterlesen

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Haushalt 2021: Fraktionen finden Kompromiss

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kommt am Mittwoch (16.12.2020) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Die Tagesordnung wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie drastisch eingekürzt. Zur Abstimmung stehen nur wenige, unaufschiebbare Angelegenheiten, z. B. der Haushalt für 2021. Im Vorfeld der finalen Beratung im Stadtrat haben … Weiterlesen

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Haushalt 2021: Sozialdemokratische Handschrift mit Schwerpunkten Bildung, Soziales und Sicherheit klar erkennbar

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kommt am Mittwoch (16.12.2020) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Die Tagesordnung wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie drastisch eingekürzt. Zur Abstimmung stehen nur wenige, unaufschiebbare Angelegenheiten, z. B. der Haushalt für 2021. Im Vorfeld der finalen Beratung im Stadtrat haben … Weiterlesen

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SPD steht hinter dem Ziel einer autofreien Altstadt: Beschluss des Stadtrates ist Startschuss für einen Prozess

Gemeinsame Pressemitteilung SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband Halle (Saale) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.11.2020 das Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt Halle (Saale) beschlossen. Die SPD in Halle unterstützt dieses Vorhaben  mit Nachdruck. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat sich in die Diskussionen zum Thema intensiv eingebracht und eigene Vorschläge … Weiterlesen

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Grüne Altstadt: Gut für Klima und Wirtschaft: SPD-Fraktion will nachhaltige Begrünung im Herzen der Stadt

Im Zuge der Diskussion um die Aufenthaltsqualität innerhalb der Altstadt und auf dem Marktplatz fordern BürgerInnen immer wieder mehr Grün. Dies aufgreifend fordert die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), dass die Stadtverwaltung noch einmal intensiver prüft, welche Möglichkeiten der Begrünung im Altstadtring umgesetzt werden können. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Die … Weiterlesen

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Gastronomen stärker unter die Arme greifen: SPD-Fraktion plädiert für Unterstützung durch die Stadtverwaltung

Aufgrund der Schließung von Restaurants, Imbissen und Bars liefern viele Gastronomiebetriebe ihre Waren aus bzw. sie stellen Getränke und Speisen zur Abholung bereit. Um die bestehenden Angebote der Gastronomen sichtbarer zu machen und die Gastronomen aktiv zu unterstützen, fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung auf, mit ihren Möglichkeiten (z.B. über die … Weiterlesen

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Haushalt 2021: SPD setzt Schwerpunkte: Mehr Geld für kulturelle Bildung, Radverkehr und Ordnungsamt

Der städtische Haushalt für das 2021 steht ganz im Zeichen der Auswirkungen der Corona-Pandemie, die das gesellschaftliche Leben seit dem Frühjahr bestimmt. Auch Halle ist z. B. von massiven Steuerausfällen betroffen. Die aktuelle Situation wirkt sich auch auf die derzeit laufende Haushaltsaufstellung für 2021 aus. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion … Weiterlesen

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