Gestern hat der Stadtrat Halle in einer Sondersitzung den AfD-Stadtrat Donatus Schmidt per Beschluss aus dem Aufsichtsrat der Theater, Oper, Orchester GmbH Halle (TOOH) abgezogen. Dieser stand seit seiner Aufstellung als Kandidat zur Kommunalwahl wegen seiner Verbindungen in rechtsextreme Strukturen sowie zur Szene der Reichsbürger in der Kritik. In ihrer … Weiterlesen
Gestern hat der Stadtrat Halle in einer Sondersitzung den AfD-Stadtrat Donatus Schmidt per Beschluss aus dem Aufsichtsrat der Theater, Oper, Orchester GmbH Halle (TOOH) abgezogen. Dieser stand seit seiner Aufstellung als Kandidat zur Kommunalwahl wegen seiner Verbindungen in rechtsextreme Strukturen sowie zur Szene der Reichsbürger in der Kritik. In ihrer … Weiterlesen
Seit seiner Aufstellung als AfD-Kandidat zur Kommunalwahl 2019 reißen die Diskussionen um den jetzigen Stadtrat und Mitarbeiter der AfD-Stadtratsfraktion, Donatus Schmidt, nicht ab. In der gestrigen Diskussion des Landtages zum Anschlag in Halle wies die SPD-Landtagsfraktion auf die Inhalte eines YouTube-Videos hin, in dem Donatus Schmidt im Rahmen eines Reichsbürger-Stammtisches … Weiterlesen
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Halles sind erschüttert über die Anschläge in unserer Stadt und in Landsberg. Wir trauern um die Opfer. Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen der zu Tode gekommenen Menschen und den Verletzten. Wir stehen in Solidarität zu den Mitgliedern der jüdischen Gemeinde unserer Stadt, unseren Freunden und Mitbürgern. Die … Weiterlesen
SPD Halle unterstützt Hendrik Lange bei Oberbürgermeisterwahl Am 13. Oktober wählt Halle einen neuen Oberbürgermeister. Der SPD-Stadtverband Halle unterstützt gemeinsam mit den Parteien die Linke und Bündnis 90 die Grünen die Kandidatur von Hendrik Lange (die Linke). Als ehemaliger Stadtratsvorsitzender und Mitglied des Landtags verfügt Hendrik Lange nicht nur über … Weiterlesen
Stadtverband fordert Ende der Großen Koalition in Berlin Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) ist am Samstag zu seinem regulären Parteitag zusammengekommen. Neben der Beratung zahlreicher Anträge stand auch die turnusmäßige Vorstandswahl an. Aus den Reihen der elf Kandidierenden wurden die neun Vorstandsposten besetzt. Im Amt des Vorsitzenden wurde Dr. Andreas Schmidt … Weiterlesen
Im Sportausschuss am 10.04.2019 hat die Verwaltung auf die Frage zum Stand der Umsetzung der Ehrung der fünfzehn halleschen Olympiasiegerinnen und -sieger geantwortet, dass sie – wie beschlossen – erst in die Umsetzung einsteigt, wenn die benötigte Spendensumme von knapp 43.000 Euro zusammengekommen sei. Die Nachfrage zum Stand der Spendensammlung … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert rasche Umsetzung von Maßnahmen durch die Stadt Zur Sitzung des Stadtrates am 27.03.2019 stellte die SPD-Fraktion zum Umsetzungsstand des Wohnungspolitischen Konzepts eine Nachfrage an die Stadtverwaltung. Die Antworten der Verwaltung hinsichtlich der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Halle, und zur Grundlage für die Berechnung der Kosten … Weiterlesen
DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haushaltssperre: Oberbürgermeister handelt willkürlich Leidtragende sind Vereine, soziale Einrichtungen und Schulen Halle (Saale), 20.03.2019 – Die Stadtratsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern den Oberbürgermeister auf, alle im Haushalt beschlossenen Maßnahmen und Projekte, insbesondere im Bereich der freiwilligen Leistungen, umzusetzen. … Weiterlesen
SPD-Fraktion kritisiert Verhalten des Oberbürgermeisters In der heutigen Beigeordnetenkonferenz gab der Oberbürgermeister durch das Ausreichen einer Verwaltungsvorschrift bekannt, die durch den Stadtrat beschlossenen Änderungen zum Haushalt 2019 vorerst nicht auszuzahlen. Grund sei der Konsolidierungsdruck der auf der Stadt laste. Johannes Krause, Vorsitzender SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), widerspricht den Ausführungen des … Weiterlesen