Bereits im Juni 2006 hatte sich der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr mit den Bedarfsumleitungen für die A 14 im Raum Halle befasst. Auslöser damals war ein ca. 10-stündiger Megastau nach einem LKW-Unfall und die Auswirkungen dessen auf den Umleitungsstrecken durch das hallesche Stadtgebiet. In der Ausschusssitzung wurde damals von … Weiterlesen
Die SPD Halle hat sich im Juli mit der geplanten Ansiedlung einer Müllentsorgungsanlage in Angersdorf beschäftigt. Gegen diese Anlage regt sich Bürgerprotest. Die SPD Halle wurde kürzlich von den Initiatoren der Bürgerinitiative gegen eine Giftmüllregion Halle (Saale) über die Jusos kontaktiert. Auf einer ersten Sitzung zu diesem Thema wurde die … Weiterlesen
Er ist einer der schärfsten Kritiker der vor kurzem beschlossenen Kürzung der Solarförderung, weil er Thüringen zum Grünen Motor der Bundesrepublik machen will. Als Minister für Wirtschaft , Arbeit und Technologie versucht er die Themenfelder Wirtschaft, Umwelt und Energie gemeinsam zu denken. Die Rede ist von Matthias Machnig (SPD).
In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause beschäftigten sich die Jusos noch einmal mit der Situation der kommunalen Finanzen der Stadt Halle und ihrer künftigen Herausforderungen. Dazu wurde der Finanzbeigeordnete Egbert Geier eingeladen, welcher den Jusos in einer umfangreichen Präsentation die Zusammensetzung des kommunalen Haushaltes in der Vergangenheit erläuterte, die … Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung wird zur Totengräberin der Kommunalpolitik. Das Streichkonzert in den Bereichen Bau und Verkehr trifft die Kommunen besonders empfindlich. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold (Bild) zeigt das ganze Ausmaß auf. Die Maxime sozialdemokratischer Städte- und Wohnungsbaupolitik im Bund war immer, die Kommunen bei der Bewältigung dieser Herausforderungen mit zahlreichen … Weiterlesen
Am heutigen Donnerstag wird die von der schwarz-gelben Bundesregierung eingesetzte Gemeindefinanzreformkommission erste Weichenstellungen für die Zukunft der Gemeindefinanzen vornehmen. Bereits im Vorfeld warnte der SPD-Landesvize Rüdiger Erben vor einer Abschaffung der Gewerbesteuer und sprach sich für ihre Beibehaltung aus. Erben betonte die Bedeutung der Gewerbesteuer für den Haushalt der Kommunen, … Weiterlesen
Spätestens zur Wahl des neuen Bundespräsidenten, bei der Christian Wulff überraschenderweise erst im dritten Wahlgang gewählt wurde, präsentierte sich die Partei DIE LINKE als politische Gruppierung, die man derzeit einfach nicht mehr ernst nehmen kann: Im entscheidenden dritten Wahlgang enthielten sich die Wahlmänner und Wahlfrauen der Stimme und machten so … Weiterlesen
Am letzten Juni-Wochenende stimmten sich die Jusos Sachsen-Anhalt erstmals auf die Landtagswahl 2011 ein. In der Fachhochschule Merseburg kamen sie zu ihrer jährlichen Landesdelegiertenkonferenz zusammen, auf der unter anderem auch ein neuer Landesvorstand gewählt wurde. Der bisherige Landesvorsitzende, der Hallenser Andrej Stephan (Bild), wurde dabei mit rund 93 Prozent der … Weiterlesen
Bund. Zwei Tage bevor sich der Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe zum 24. mal jährte, gingen etwa 146.000 Menschen auf die Straße, um gegen die geplante Verlängerung der Laufzeiten von jetzt bereits schrottreifen Atommeilern zu demonstrieren. Mit solch einer hohen Teilnehmerzahl hatten wohl nicht einmal die Optimisten unter den Organisatoren und Veranstaltern … Weiterlesen
Wir sprachen mit Klaus-Peter Dehde, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Uelzen/Lüchow-Dannenberg, in dessen Einzugsbereich sich Gorleben befindet, über die von der Anti-Atom-Bewegung geprägte Arbeit vor Ort und wieso es manchmal so wild wird im Wendland. Die Fragen stellte Oliver Hartung, blick.punkt.