SPD Halle

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung einen Entschließungsantrag beschlossen, in dem die von der Bundesregierung beabsichtigte Kürzung der Solarförderung kritisiert wird. Die Länderkammer kritisierte, dass eine kurzfristige Umsetzung der Pläne die Solarwirtschaft überfordern könnte. Der Antrag wurde auch von Sachsen-Anhalt eingebracht, nachdem sich die sachsen-anhaltische Landesregierung – anders als … Weiterlesen

Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern die langfristige Abschaffung des Förderschulsystems in Sachsen-Anhalt. Schon auf ihrer letzten Landesdelegiertenkonferenz 2009 forderten die Jusos die Umsetzung einer inklusiven Bildungspolitik im Sinne der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung. „Mit einer Quote von 8,9 Prozent haben wir nachweislich zu viele Schüler in den Förderschulen“, so der … Weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Johannes Krause hat die Geschäftsführung der Wohnungsgesellschaft Frohe Zukunft aufgefordert, die für Montag angekündigte Baumaßnahme an einem Bolzplatz in der Mannheimer Straße in Halles Süden auszusetzen. Die Wohnungsgesellschaft solle stattdessen das Angebot der Stadt, die an gleicher Stelle vorgesehenen Parkplätze auf eine nahe gelegenen Fläche zu … Weiterlesen

Die Jusos in der SPD Sachsen-Anhalt, die Jusos in der SPD Halle (Saale) und der Stadtverband der SPD Halle (Saale) rufen gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Vereinen zu einer Kundgebung gegen Atomkraft auf. Dazu soll am 24. April 2010 eine aus über 70.000 Menschen bestehende und … Weiterlesen

Der durchschnittliche Bruttolohn eines Arbeitnehmers in Sachsen-Anhalt lag im Jahr 2009 bei 22.648 Euro. Damit sind die Löhne und Gehälter im Vergleich zum Jahr 2008 um 0,8 Prozent gestiegen. Der Bundesdurchschnitt wies erstmals rückläufige Werte aus.

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat in seiner gestrigen Sitzung folgenden Aufruf zu den Betriebs- und Personalratswahlen 2010 verabschiedet. Er schließt sich damit einer entsprechende Initiative des SPD-Parteivorstandes an. Dazu erklärt die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde: „Mitarbeitervertretungen sind elementar wichtig für das Funktionieren eines Betriebes. Das gilt für Betriebsräte in der … Weiterlesen

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat in seiner gestrigen Sitzung folgenden Aufruf zu den Betriebs- und Personalratswahlen 2010 verabschiedet. Er schließt sich damit einer entsprechende Initiative des SPD-Parteivorstandes an. Dazu erklärt die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde: „Mitarbeitervertretungen sind elementar wichtig für das Funktionieren eines Betriebes. Das gilt für Betriebsräte in der … Weiterlesen

HALLE/cw. Der Ausfall der Neigetechnik macht es möglich. Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2010 soll Halle in den Taktfahrplan der ICE-Linie Hamburg – Berlin – Nürnberg – München eingebunden werden. Künftig sollen die Züge alle zwei Stunden über Halle geführt werden und nicht mehr das benachbarte Leipzig anfahren. Auch Direktverbindungen … Weiterlesen

Im Zusammenhang mit dem Bau einer Abfallverwertungsanlage im Hafen Halle wandte sich SPD-Stadtrat Dr. Karamba Diaby der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 11. März 2010 mit einer Reihe von Fragen an die Stadtverwaltung. Die Firma Pyrolyx möchte dort eine Abfallverwertungsanlage zur Herstellung von Carbonaten, Ölen und Gasen … Weiterlesen

Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit dem Stadt-Umland-Verbandsgesetz befasst und die Aufhebung des Gesetzes empfohlen. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnungspolitik der SPD-Landtagsfraktion: „Das Stadt-Umland-Verbandsgesetz ist gescheitert. Die Stadt-Umland-Zweckverbände haben sich als nicht zielführend erwiesen. So ist zum ersten die gemeinsame Flächennutzungsplanung … Weiterlesen