Merkels zweite Rolle rückwärts beim Atomausstieg – Schwarz-Gelb soll Rot-Grünen Atomausstieg wieder in Kraft setzen

Mit Unverständnis hat die SPD-Fraktionsvorsitzende und SPD-Landeschefin Katrin Budde heute auf die Ankündigung der Bundeskanzlerin reagiert, zwei Kommissionen zur Zukunft der Kernenergie einzurichten. „Das ist Merkels zweite Rolle rückwärts beim Atomausstieg“, erklärte Budde. „Wenn die Einrichtung von zwei Kommissionen alles ist, was die Kanzlerin in der jetzigen Lage zu tun … Weiterlesen

0
SPD-Landtagsfraktion wählt Katrin Budde erneut zur Fraktionsvorsitzenden – Petra Grimm-Benne wird erneut Parlamentarische Geschäftsführerin

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung konstituiert. Zur alten und neuen Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten mit 25 von 26 Stimmen Katrin Budde. Zur Parlamentarischen Geschäftsführerin wurde mit 23 von 26 Stimmen Petra Grimm-Benne gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich freue mich sehr, dass mir die … Weiterlesen

0
SPD-Landesvorstand beschließt zunächst Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der CDU

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute gemeinsam mit dem SPD-Landesparteirat und den Kreisvorsitzenden in Magdeburg getroffen, um über den Ausgang der gestrigen Landtagswahl und über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu beraten. Im Bezug auf das Wahlergebnis stellten die Vorstandsmitglieder die positiven Aspekte in den Vordergrund. „Die Wahlbeteiligung ist gestiegen und die … Weiterlesen

0
Landtagswahl 2011 – Wahlabend

Im Laufe des Wahlabends werden wir hier über aktuelle Ergebnisse und Interessantes vom Wahlabend informieren. Aktuelle Zahlen vom Statistischen Landesamt Hochrechnungen: ARD/MDR – ZDF – SPD.de 20:45 Uhr – Jens Bullerjahn und Katrin Budde sind auf der SPD-Wahlparty. Sie geben sich trotz des enttäuschenden Wahlausgangs optimistisch für die Zukunft der … Weiterlesen

0
Spitzenkandidaten rufen gemeinsam zu demokratischer Wahl auf – Bullerjahn: Jede Stimme für Nazis kostet Arbeitsplätze

Die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, CDU, Die Linke, FDP und SPD haben heute eine “Gemeinsame Erklärung der demokratischen Parteien zur Landtagswahl” verfasst. Darin rufen sie zur Wahl demokratischer Parteien auf. Dazu erklärt der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn: „Es ist ganz klar: Wer NPD wählt schadet Sachsen-Anhalt. Jede Stimme … Weiterlesen

0
Aktionsprogramm „Energie und Umwelt“ –Sachsen-Anhalt soll Spitzenplatz in der Bundesrepublik einnehmen

Die Zukunft der Energieversorgung wird vor allem von Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit geprägt sein, darin sind sich Spitzenkandidat Jens Bullerjahn, der SPD-Energieexperte Marko Mühlstein und Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der SPD in Sachsen-Anhalt, einig. Nach Gesprächen mit Wissenschaftlern, Energiefachleuten, Architekten, Umweltverbänden und Gewerkschaftern haben sie das Aktionsprogramm „Energie und Umwelt“ veröffentlicht. Dazu … Weiterlesen

0
Terroristen und Vergewaltiger haben im Landtag nichts zu suchen – Wer Nazis wählt, wählt Gewalt! – NPD gehört verboten

Wie tagesschau.de berichtet, hat der NPD-Spitzenkandidat Heyder unter dem Pseudonym “Junker Jörg” in einem rechten Internetblog offenbar Anleitungen zum Bombenbauen veröffentlicht und zur Vergewaltigung von Frauen aufgerufen.Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wenn sich das bewahrheiten sollte, hat das eine neue Dimension. Das Ganze ist absolut abstoßend. … Weiterlesen

0
Atomausstieg statt Wahlkampfaktionismus in Reinkultur

Zu den gestern von Bundeskanzlerin Merkel vorgestellten Moratorium und dem vom sachsen-anhaltischen Wirtschaftsminister geäußerten „Überprüfen“ der Laufzeitverlängerung, erklärt der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „CDU und FDP haben vor wenigen Monaten den gesellschaftlichen Konsens des Atomausstiegs ohne Not aufgekündigt um Energiekonzernen Milliardengewinne zu verschaffen. Diese Entscheidung wurde … Weiterlesen

0
1 60 61 62 63 64 65 66 77