Am gestrigen Abend wählten die Jusos Sachsen-Anhalt aus ihren Reihen einen neuen Landesvorstand für die kommenden zwei Jahre. Neben dem seit 2008 amtierenden Landesvorsitzenden Andrej Stephan kandidierten auch einige seiner Stellvertreter für eine weitere Legislatur. Andrej Stephan, der den Schwerpunkt in seiner Kandidaten- rede auf die Vorbereitung des Landtagswahlkampfes und … Weiterlesen
Seit 2006 finanziert die KfW-Bankengruppe im Rahmen des CO2-Gebäudesanierrungs- programms zinsgünstige Kredite und Investitionszuschüsse für energetische Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden und Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur sowie energieeffiziente Wohnungsneubauten. Bis Ende 2009 hat die KfW rund 550.000 Kredite und Zuschüsse mit einem Volumen von fast 30 Milliarden Euro bewilligt. Mit … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt steht in seiner demographischen Entwicklung vor einer historisch beispiellosen Situation. Seit 1990 sind nicht nur dramatisch niedrige Geburtenzahlen sondern zugleich auch überdurchschnittlich hohe Abwanderungs- quoten zu verzeichnen. „Der Bevölkerungsrückgang und die Überalterung führen schon jetzt zu einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials“, warnt Andreas Steppuhn, Vorsitzender des SPD-Gewerkschaftsrates. Dies werde vor … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung hat der Bildungskonvent seine endgültigen Empfehlungen für die Veränderung des Bildungssystems in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. Der Bildungskonvent wurde am 15. Dezember 2006 vom Landtag eingesetzt. Ihm gehörten 37 ständige Mitglieder aus verschiedenen gesellschaftlichen Institutionen an. Der Konvent hatte die Aufgabe, Empfehlungen für ein leistungsfähigeres allgemeinbildendes und berufsbildendes … Weiterlesen
Auf dem heutigen Mitgliederkonvent der SPD Sachsen-Anhalt in Halle/Saale wurde Jens Bullerjahn mit 89% der abgegebenen Stimmen als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr nominiert. Zu dem Mitgliederkonvent waren alle SPD-Mitglieder aus Sachsen-Anhalt eingeladen.
Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat auf ihrer zweitägigen Haushaltsklausur ein Maßnahmenpaket zur Sanierung des Bundeshaushalts beschlossen. Danach sind unter anderem Kürzungen im Sozialbereich, massive Stellenstreichungen bei Bundesbehörden sowie der Abbau von Steuervergünstigungen und anderen Subventionen vorgesehen. Dazu gehören Abstriche beim Elterngeld und Einschnitte bei den Rentenbeiträgen für Langzeitarbeitslose. Dazu erklärt Katrin Budde, … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen Anhalt hat vor einer Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen gewarnt. „Der Steuerbonus für Handwerkerleistungen darf im Rahmen der von der schwarz-gelben Bundesregierung in Berlin angekündigten Sparmaßnahmen auf keinen Fall angetastet werden“, erklärte der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn in Magdeburg. Steppuhn reagierte damit auf aktuelle Überlegungen in … Weiterlesen
Zum Vorschlag von SPD und Grünen, Joachim Gauck zum Bundespräsidenten zu wählen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt und der SPD-Landtagsfraktion : „Joachim Gauck wäre eine hervorragende Wahl als Bundespräsident. Er ist eine honorige Persönlichkeit, die in der Bevölkerung über alle Parteigrenzen hinweg ein hohes Ansehen genießt. Zudem hat … Weiterlesen