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MdL Rüdiger Erben führt Bürgersprechstunde durch Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem Bürgerbüro eine Bürgersprechstunde durch. Diese wird nach den derzeitig gültigen Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt. (Abstand von 1,5m, Anwesenheitsliste, Händedesinfektion, nicht mehr als 5 Personen). Hierzu lädt er alle interessierten Bürger für Mittwoch, den 29.07.2020 von 09.00 … Weiterlesen

MdL Rüdiger Erben führt Bürgersprechstunde durch Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem Bürgerbüro eine Bürgersprechstunde durch. Diese wird nach den derzeitig gültigen Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt. (Abstand von 1,5m, Anwesenheitsliste, Händedesinfektion, nicht mehr als 5 Personen). Hierzu lädt er alle interessierten Bürger für Mittwoch, den 29.07.2020 von 09.00 … Weiterlesen

SPD-Fraktion fordert Verbesserung des Müllentsorgungskonzeptes In den letzten Wochen gab es öffentlich vermehrt Beschwerden der Hallenserinnen und Hallenser über herumliegenden Müll in städtischen Grün-, Park- und Erholungsanlagen. Dr. Silke Burkert, ordnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) sagt dazu: „Das Herumliegen von Müll ist natürlich ein großes Problem und beeinträchtigt … Weiterlesen

Im Februar 2020 ist eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten. Diese sieht vor, dass zukünftig zu FahrradfahrerInnen ein Sicherheitsabstand beim Überholvorgang von 1,5 Metern einzuhalten ist. Im Stadtrat am vergangenen Mittwoch (15.07.2020) brachte die SPD-Fraktion Halle (Saale) einen Antrag ein, der die Stadtverwaltung dazu aufforderte, mit einer Informationskampagne … Weiterlesen

Jonas Rechin absolvierte von Februar bis Juli 2020 (zwischenzeitlich unterbrochen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie) ein mehrwöchiges Praktikum in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Stadthaus am Marktplatz. An dieser Stelle zieht er ein Resümee seiner Arbeit und er zeigt, dass Kommunalpolitik spannender sein kann als das große … Weiterlesen

Stadtverwaltung greift Vorschlag der SPD-Fraktion Halle (Saale) auf Entgegen des ursprünglichen Plans die Freibäder ab dem 17.08.2020 bereits ab 19 Uhr zu schließen, bleiben die Freibäder Saline und Nordbad nun bis zum 23.08.2020 bis 20 Uhr geöffnet und passen sich somit den Sommerferien an. Die SPD-Stadträtin Dr. Silke Burkert regte … Weiterlesen

Der Kreistag von Stendal ist am gestrigen Donnerstag dem Vorschlag von Landrat Patrick Puhlmann (SPD) nicht gefolgt, das Krankenhaus Havelberg wieder in kommunale Hände zu übernehmen. Damit ist eine Lösung mit Unterstützung des Landes, die erst eine Woche vorher im Landtag von allen Seiten befürwortet worden war, vorerst vom Tisch. … Weiterlesen

Zusammen mit Minister Armin Willingmann, MVGM-Geschäftsführer Steffen Schüller und Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper bei der Einweihung des freien WLAN für alle Besucherinnen und Besucher im Elbauenpark Gartenträume – Historische Parks in Sachsen-Anhalt.        

Update: Folgender (geänderter) Antrag der SPD wurde in der Stadtratssitzung am 13.07.2020 beschlossen und soll nun umgesetzt werden: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Europaring zwischen Barlachstraße und Olvenstedter Chaussee in einen Zustand zu versetzen, der heutigen städtebaulichen Maßstäben und Erfordernissen entspricht. Dazu gehört insbesondere die Fertigstellung des Fuß-und Radweges nördlich … Weiterlesen

Studien belegen, dass es in Halle große soziale Unterschiede gibt. Das weitere Auseinanderdriften der Stadtteile anzugehen, ist eine Zukunftsaufgabe für die Stadtpolitik. Deshalb hat die SPD-Fraktion den Antrag zur Bekämpfung sozialer Segregation in den Stadtrat eingebracht. Morgen soll im Stadtrat abschließend darüber entschieden werden. Der Antrag beauftragt die Stadtverwaltung, die … Weiterlesen

Rüdiger Erben: „Bin verwundert, dass die AfD im Verfassungsschutzbericht nur als Opfer vorkommt“ „Beim Blick in den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht von Innenminister Holger Stahlknecht kann man nur staunen: Die AfD kommt darin nur als Opfer vor“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben. „Nicht einmal der ,Flügel‘ und … Weiterlesen

„Beim Blick in den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht von Innenminister Holger Stahlknecht kann man nur staunen: Die AfD kommt darin nur als Opfer vor“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben. „Nicht einmal der ,Flügel‘ und die Junge Alternative finden Erwähnung. Angesichts der Rolle des durchgängig rechtsextremistisch ausgerichteten AfD-Landesverbands … Weiterlesen

Durch die geplante Sanierung des östlichen Elbdeichs wird diese Strecke jedoch zu schmal sein für eine gemeinsame Nutzung von Jogger*innen, Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion „Fahrradstraße in Cracau einrichten – Elberadweg erhalten und verbessern“ erklärt Fraktionsvorsitzender Jens Rösler: „Die aktuelle Verkehrssituation in Cracau, speziell in der Pechauer Straße, … Weiterlesen

Zur Mitgliederversammlung am 30.6.2020 haben zwei Genossen ihr Parteibuch überreicht bekommen. Herzlich Willkommen und viel Spaß in der SPD wünschen wir Sven Drews und Michael Feindler. Beide sind im Juso-Alter und werde sich fortan bei der Juso Ortsgruppe Köthen engagieren. Somit bleibt die Juso Ortsgruppe, die Stärkste in Anhalt-Bitterfeld, mit … Weiterlesen