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Wie der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, profitieren von der im 2. Bevölkerungsschutzgesetz auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion nun auf den Weg gebrachten “Corona-Prämie” im Landkreis Harz mehr als 4.000 Beschäftigte. Die Pflegeeinrichtungen werden verpflichtet, diese einmalige Sonderleistung in Anerkennung der besonderen Anforderungen und Belastungen in der Corona-Krise über insgesamt 1.500 … Weiterlesen

Erben: Die Konsequenz der bayerischen Versammlungsbehörden fordere ich auch für Sachsen-Anhalt Auch auf Versammlungen in Sachsen-Anhalt, deren Teilnehmer sich gegen die aktuellen Corona-Beschränkungen der Landesregierung wenden, werden gelbe Sterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ gezeigt und Slogans wie „Impfen macht frei“ verwandt. Das Motiv ist unverkennbar dem sogenannten „Judenstern“ nachempfunden, den … Weiterlesen

Erben: Verschärfte Beobachtung der AfD ist auch in Sachsen-Anhalt nötig! Laut Presseberichten hat der Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, mitgeteilt, dass der niedersächsische Verfassungsschutz Teile innerhalb der AfD, die dem inzwischen aufgelösten „Flügel“ zugerechnet werden, zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, äußerte dazu: „Was … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Birgit Voigt, laden gemeinsam mit Maik Berger, Landratskandidat für die bevorstehende Landratswahl im Landkreis Harz am 5. Juli, zu einer Bürgersprechstunde nach Quedlinburg ein. Hier besteht die Möglichkeit, insbesondere auch mit dem Landratskandidaten Maik Berger, ins Gespräch zu kommen und … Weiterlesen

Einsatzhundertschaft der Polizei kommt kurzfristig an den Standort Halle Schon mit dem Koalitionsvertrag von 2016 wurde die Einrichtung einer Einsatzhundertschaft in der Halle festgelegt. Der Finanzausschuss hat nun in seiner heutigen Sitzung die Mittel für die Einrichtung der vierten Einsatzhundertschaft der Landesbereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt freigegeben. Damit erfolgt ein Neubau in Modulbauweise … Weiterlesen

In der vergangenen Woche hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Naumburg den Weg für den Neubau und zeitnahen Baubeginn des Gimritzer Damms frei gemacht, indem es eine entsprechende Klage zurückgewiesen hat. Allerdings hat das Gericht erklärt, dass Nachbesserungen notwendig sind, die vor allem die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt im … Weiterlesen

In diesen Tagen greifen die vom Land Sachsen-Anhalt auf den Weg gebrachten Lockerungen, die den Wiedereinstieg in das gesellschaftliche Leben in die Zeiten vor der Corona-Pandemie ermöglichen sollen. Diese Schritte unterstützen wir ausdrücklich. Auch für das Leben in Halle sind diese Maßnahmen begrüßenswert. Zugleich gilt es weiterhin die Hygieneregeln und … Weiterlesen

Erben: Über 3.000 Beschäftigte in der Altenpflege im Burgenlandkreis werden von der Aufstockung des steuerfreien Pflegebonus auf 1.500 Euro partizipieren Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat heute die Mittel freigegeben, um die vom Bund finanzierte einmalige Bonuszahlung von 1.000 Euro an Beschäftigte in der Altenpflege, um weitere 500 Euro … Weiterlesen

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute beschlossen, die vom Bund finanzierte einmalige Bonuszahlung von 1.000 Euro an Beschäftigte in der Altenpflege um weitere 500 Euro aufzustocken. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt begrüßt diese Entscheidung: „Das ist ein Signal der Anerkennung und Solidarität für die Menschen, die unter großem Einsatz und Risiko … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wirbt angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Berufsalltag dafür, am diesjährigen Deutschen Betriebsräte-Preis des Bund-Verlages teilzunehmen. Dieser will Lösungsansätze für die Einschränkungen durch das Virus auszeichnen und zielt dabei auf eine Stärkung der Betriebsräte ab. „Schon in normalen Zeiten sind Betriebsräte ein elementarer Bestandteil des … Weiterlesen

Erben fordert Wiederaufnahme des Lehrbetriebs in Heyrothsberge Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, fordert eine zügige Wiederaufnahme des Lehrbetriebs am Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge. Seit 13. März ist der Lehrbetrieb wegen der Corona-Pandemie weitgehend eingestellt. Erben begründet seine Forderung mit der sich deutlich entspannenden Pandemie-Lage in … Weiterlesen