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Haushaltsrede am 09.12.2019, für die SPD-Stadtratsfraktion Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender Sehr geehrte Damen und Herren, zum Beginn meiner Ausführungen zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 möchte ich noch einmal zurückblicken: Am letzten Donnerstag haben wir im Stadtrat die Drucksache zum Jahresabschluss 2018 beschlossen und Herr Zimmermann hat dargelegt, dass das Jahr … Weiterlesen

Fast 90 Wünsche hingen am Wünscheweihnachtsbaum des Rathauses in Magdeburg. Die vielen Wünsche gehen hoffentlich alle in Erfüllung. Unsere SPD-Stadtratsfraktion stellt ihren Fraktionsraum den fleißigen Helferinnen und Helfer zur Verfügung, um die abgegebenen Geschenke auch rechtzeitig einpacken zu können. Heute heißt es “Weihnachtsmann und Co. KG”. 🙂

Im Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2020 werden die Mittel für die Stadtbibliothek und das Stadtmuseum gekürzt. Die von den Stadtratsfraktionen 2018 beschlossene Stelle für eine/n Bibliothekspädagogin/en wird gestrichen und die Stelle für eine/n Bibliotheksangestellte/n wird nicht wiederbesetzt. Zudem wird die Erhöhung der Sachaufwendungen für das Stadtmuseum, auf die … Weiterlesen

Im Ergebnis der friedlichen Revolution wurde am 11. November 1989, nachdem zwei Tage vorher die Grenze zwischen Ost- und Westdeutschland an anderen Grenzübergängen bereits geöffnet wurde, auch in Stapelburg ein provisorischer Grenzübergang über die Ecker eingerichtet. In einer Gesprächsrunde möchte sich die SPD-Landtagsfraktion mit damals beteiligten Kommunalpolitikern und Zeitzeugen über … Weiterlesen

Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben und der SPD-Stadtratsfraktion Hohenmölsen   Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Hohenmölsen, Jens Neumann und Torsten Fulczynski, führen eine gemeinsame Bürgersprechstunde in Hohenmölsen durch.    Hierzu laden sie am Mittwoch, den 11.12.2019 von 15.00 bis 17.00 Uhr in die AWO-Geschäftsstelle Hohenmölsen … Weiterlesen

Die Stadträtin der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Katharina Hintz, legt zum 31. Dezember 2019 ihr Mandat nieder. Katharina Hintz zu ihrem Rücktritt: „Der Rückzug ist mir nicht leichtgefallen. Aber aufgrund von Veränderungen in meiner beruflichen Situation kann ich das Ehrenamt als Stadträtin nur noch eingeschränkt wahrnehmen. Die SPD-Fraktion mit nur … Weiterlesen

Unter dieser Schlagzeile hat der MDR Anne-Sarah Fiebig und Carlo Reifgerste interviewt. Dieses kann mit dem nachfolgenden Link auf der Internetseite des MDR gefunden werden. https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/jusos-vor-spd-parteitag-100.html Viel Spaß beim lesen. (ST)

Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben und der SPD-Stadtratsfraktion Hohenmölsen Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Hohenmölsen, Jens Neumann und Torsten Fulczynski, führen eine gemeinsame Bürgersprechstunde in Hohenmölsen durch. Hierzu laden sie am Mittwoch, den 11.12.2019 von 15.00 bis 17.00 Uhr in die AWO-Geschäftsstelle Hohenmölsen (Clara-Zetkin-Straße 20, … Weiterlesen

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat die landespolitischen Ziele der Partei für den Rest der Wahlperiode abgesteckt. „Wir sind 2016 mit ganz klaren inhaltlichen Anforderungen in die Kenia-Koalition gegangen. Das allermeiste haben wir verwirklicht, bei anderen Sachen wie beim Azubiticket und beim Tariftreuegesetz steht die CDU auf der Bremse“, so der SPD-Landesvorsitzende … Weiterlesen

Beim Bundesparteitag der SPD wurde die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, wieder in den Parteivorstand der SPD gewählt. Sie erhielt im zweiten Wahlgang 275 Stimmen. Pähle war beim letzten Parteitag 2017 erstmals in den Parteivorstand gewählt worden.   Katja Pähle: „Ich freue mich besonders, weil dieser neue Parteivorstand … Weiterlesen

Wie bereits auch in den vergangenen Jahren haben der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn, Dr. Eberhard Brecht (Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Harz) und Mitglieder des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Quedlinburg, Dr. Christian Weiß und Ralf Riediger, dem Tierschutzverein Quedlinburg e.V. eine größere Tierfutterspende übergeben. Die Tierfutterspende wurde mit Unterstützung … Weiterlesen

Wie bereits auch in den vergangenen Jahren haben der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn, Dr. Eberhard Brecht (Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Harz) und Mitglieder des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Quedlinburg, Dr. Christian Weiß und Ralf Riediger, dem Tierschutzverein Quedlinburg e.V. eine größere Tierfutterspende übergeben. Die Tierfutterspende wurde mit Unterstützung … Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung am 5. Dezember 2019 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung: Unsere Anträge: Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides (Antrag A0147/19) Unsere Neuanträge: Maßnahmen zur Erhöhung der Besucher*innenzahlen der Museen (Antrag A0280/19/1) Interfraktionelle Anträge: Verkehrsbelastung in Cracau und Prester reduzieren (Antrag … Weiterlesen

Zorbauer Vorkommnisse von Anfang November waren heute Thema im Innenausschuss des Landtages Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion waren heute die Vorkommnisse vom 03.11.2019 am Rande des Verbandsliga-Duells zwischen Blau-Weiß Zorbau und dem SSC Weißenfels Thema des Innenausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von der Polizei wurde in der Sitzung berichtet, dass im … Weiterlesen

Erhalt des Bauordnungsamtes bei der Stadtverwaltung Köthen Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat unsere Fraktion auch über den Verbleib des Bau- Ordnungsamtes bei der Stadt Köthen diskutiert. Alle Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass dieses Amt bei der Stadt Köthen verbleiben muss. Aus den Reihen der SPD erfolgt keine Unterstützung zur Abgabe … Weiterlesen

MdB Karamba Diaby besucht TRANSMEDIAL Am Anfang gab es erst einmal herzliche Glückwünsche. Karamba Diaby gratulierte Huy Tran und seinem Team zum Gewinn des German Design Award, der gestern bekannt wurde (wir berichteten). Die Männer kennen sich aus Begegnungen bei der IHK und von Neujahrsempfängen. Zum ersten Mal war nun … Weiterlesen