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Im Rahmen der aktuellen Debatte „Schwangerschaftsabbrüche gehören zur Frauengesundheit“ im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Notwendigkeit, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu sichern und zu entkriminalisieren. Die Fraktionsvorsitzende forderte eine kritische Auseinandersetzung mit dem § 218 StGB und sprach sich für eine Novellierung aus, um eine adäquate … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hebt die Bedeutung der Wachsamkeit und des entschiedenen Handelns der Waffenbehörden im Umgang mit rechtsextremen Waffenbesitzern hervor. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt und seine Jugendorganisation, die Junge Alternative, sind vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden. Das Innenministerium weist zudem darauf hin, dass für Mitglieder dieser … Weiterlesen

Wir gratulieren unserem Ortsvereinsvorsitzenden Christian Hausmann, der gerade als Vorsitzender des Magdeburger Museumsvereins wiedergewählt wurde. Der Museumsverein unterstützt das Museum und versteht sich als Bindeglied zwischen Museum, Bürgerinnen und Bürgern und dem Stadtrat, insbesondere dem Kulturausschuss.

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa“ hat Holger Hövelmann, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die unverzichtbare Rolle der Europäischen Union für die Entwicklung und den Wohlstand in Sachsen-Anhalt hervorgehoben. In seiner Rede rief Hövelmann insbesondere die jungen Wählerinnen und Wähler auf, ihr Wahlrecht aktiv zu nutzen: … Weiterlesen

Diesen Monat wurde im Stadtrat eine Erhöhung der Kita-Beiträge um mehr als 25 Prozent ab dem 1. August 2024 diskutiert. Wir lehnen diese Erhöhung ab. Damit bleiben wir bei unserer Haltung, die wir bereits im vergangenen Jahr vertreten haben. In den Haushaltberatungen haben wir deutlich gemacht, dass die Erhöhung der … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, dem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Zu Besuch in der Kita “Ohana” Am Dienstagvormittag habe ich zusammen mit meiner Fraktionskollegin Katrin Gensecke die Kita Ohana in Magdeburg besucht. „Ohana“ ist haiwaiianisch und bedeutet „Familie“. Und die familiäre, warme Atmosphäre erschließt sich uns sofort. „Ohana“ ist … Weiterlesen

Magdeburg. Steigende Mieten sind ein Dauerthema, selbst in einer Stadt wie Magdeburg, wo es im bundesweiten Vergleich günstige Mieten gibt. Dabei fallen auch hier in den nächsten Jahren viele Sozialwohnungen aus der Belegungsbindung heraus. In der kommenden Sitzung des Stadtrates fordert die SPD-Stadtratsfraktion daher die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus. Dr. … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt den Start des internationalen Architekturwettbewerbs für das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation, initiiert durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter der Leitung von Ministerin Klara Geywitz und in Zusammenarbeit mit Carsten Schneider, dem Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland. Das Zentrum am Riebeckplatz in … Weiterlesen

Magdeburg. Zwischen dem 12. und 14. Januar 2024 wurde laut Polizeiangaben das Kunstwerk am Brunnen am Bruno-Taut-Ring in Magdeburg-Olvenstedt, teilweise abgetrennt. Für die SPD-Stadträte, Dr. Thomas Wiebe und Christoph Abel, war das Grund genug, sich mit der Frage zu beschäftigen, wie die wertvollen Skulpturen besser geschützt werden können. Herauskam ein … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, dem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Grundschulklassen zu Besuch im Landtag In dieser Woche hatte ich gleich zwei Grundschulklassen zu Besuch im Landtag. Bei diesen Landtagsbesuchen wird zunächst altersgemäß die Geschichte des Landtags und des Landtagsgebäudes vorgestellt, die Kinder werden gefragt, ob sie glauben, dass … Weiterlesen

Im Januar hatte der Stadtrat mit Stimmen der SPD-Fraktion für eine 4. Integrierte Gesamtschule (IGS) in Halle gestimmt. Das CDU-geführte Bildungsministerium verhinderte die Schulgründung jedoch, stattdessen soll eine neue Sekundarschule entstehen. Die aktuellen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen verdeutlichen, dass die Plätze bei den vorhandenen IGSen bei weitem nicht für … Weiterlesen

Der Stadtrat berät aktuell die Beschlussvorlage Sanierung Historisches Stadtbad Halle –Fördermittelbeantragung. Kern der Vorlage ist ein weiteres Investitionspaket zur Sanierung des historischen Stadtbades, das durch Bereitstellung eines städtischen Eigenanteils und von Fördermitteln von Bund und Land auf den Weg gebracht werden soll. Die Sanierung des Stadtbades soll bis 2028 abgeschlossen … Weiterlesen

Auf unserer April-Sitzung des Ortsvereins haben wir intensiv über aktuelle Themen für die ostelbischen Stadtteile diskutiert: Wie wirkt sich die Öffnung der Kaiser-Otto-Brücke auf die Verkehrssituation aus? Wie kann die weitere Bebauung am Heumarkt zu mehr Lebensqualität führen oder was braucht es, damit sich mehr Restaurants und Cafés in Ostelbien … Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung vom 04.04.2024 und 08.04.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: Status des Hochwasserschutz in Magdeburg A0188/23 Kita-Standort Victor-Jara-Straße erhalten A0244/23 Sanierungsfahrplan für die Kita Georg-Singer-Straße für die kommenden 5 Jahre erstellen A0245/23 Ein Sportförderbericht für die Landeshauptstadt Magdeburg … Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung vom 04.04.2024 und 08.04.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: Status des Hochwasserschutz in Magdeburg A0188/23 Kita-Standort Victor-Jara-Straße erhalten A0244/23 Sanierungsfahrplan für die Kita Georg-Singer-Straße für die kommenden 5 Jahre erstellen A0245/23 Ein Sportförderbericht für die Landeshauptstadt Magdeburg … Weiterlesen

Bürgergespräch und Kiezspaziergang am Nordpark Am 15. April 2024 versammelten sich Bürgerinnen und Bürger am Vorplatz des Neustädter Bahnhofs in Magdeburg, um an unserer Fraktionssitzung teilzunehmen, die sich mit Themen rund um den Nordpark befasste. Die Veranstaltung begann um 16:30 Uhr mit einem Treffen am Bahnhof, bei dem Frau Janine … Weiterlesen

Bürgergespräch und Kiezspaziergang am Nordpark Am 15. April 2024 versammelten sich Bürgerinnen und Bürger am Vorplatz des Neustädter Bahnhofs in Magdeburg, um an unserer Fraktionssitzung teilzunehmen, die sich mit Themen rund um den Nordpark befasste. Die Veranstaltung begann um 16:30 Uhr mit einem Treffen am Bahnhof, bei dem Frau Janine … Weiterlesen

  Liebe Bürgerinnen und Bürger von Köthen, wir laden Sie herzlich ein zu einer spannenden Gesprächsrunde bei “Talk am Kugelbrunnen”! Am 24. April um 17 Uhr haben wir ein besonderes Event für Sie vorbereitet. Unsere beiden Spitzenkandidaten werden im Mittelpunkt stehen: Eike Rosenkranz, Listenplatz 1 der SPD Köthen für den Stadtrat, wird über … Weiterlesen