Die Landtagssitzung in dieser Woche begann am Donnerstag mit dem Thema Intel-Ansiedlung. Bei der Ansiedlungs-Entscheidung habe ich von einer Mondlandung für Sachsen-Anhalt gesprochen. Heute wissen wir leider nicht, wann die Rakete abheben wird. Wir brauchen klare Ansagen von INTEL, wir müssen wissen, was wir planen und bauen müssen. https://falko-grube.de//files/2024/09/Landtag-Sachsen-Anhalt-33-Sitzungsperiode.mp4
In Aktuellen Debatte „Europäische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schützen“ verteidigte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen im Bereich Aufenthaltsrecht und Migration. „Die Bundesregierung tut das, was praktisch nötig und rechtlich möglich ist, um für die Sicherheit der Menschen in Deutschland … Weiterlesen
Die jüngsten Waldbrände im Harz haben gezeigt, dass wir in Sachen Waldschutz und Prävention besser vorbereitet sein müssen. „Die Harzer Schmalspurbahnen gehören zum Harz, sie sind nicht wegzudenken, und das ist gut so. Ich begrüße deshalb, dass man bei der HSB nach alternativen Antriebsformen wie pflanzliches Leichtöl oder Wasserstoff sucht, … Weiterlesen
„Wir brauchen keinen Plan B, sondern einen ‚Plan Ü‘ – eine abgestimmte Strategie für den Übergang und die Überbrückung der nächsten zwei Jahre, bis Intel seine endgültige Entscheidung fällt. Alles andere wäre unverantwortlich.“ Mit diesen Worten reagierte Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der heutigen Landtagssitzung auf die Regierungserklärung von … Weiterlesen
Auf der vergangenen Sitzung des Stadtrates hat sich die Ratsfraktion SPD/ Tierschutzallianz/ Volt für die Wiedereinrichtung der Sicherheitsinseln in der Büchnerstraße eingesetzt. Diese Inseln, die Fußgängern an den Deichaufgängen Schutz bieten sollen, waren während der Bauarbeiten zur Strombrückenverlängerung entfernt worden. Nachdem die Bauarbeiten weit fortgeschritten sind und die Cracauer Straße … Weiterlesen
Nichts bleibt beim Alten: Neue Wahlkreisaufteilung für die Bundestagswahl 2025.
Zur Ankündigung von INTEL, seine Investition am Eulenberg in Magdeburg um voraussichtlich zwei Jahre zu verschieben, erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Falko Grube: „Die Entscheidung von INTEL, die Investition am Eulenberg auf Eis zu legen ist ein herber Dämpfer. Nicht nur die Region aus Stadt Magdeburg, den Gemeinden Sülzetal und Wanzleben, … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, kritisiert nach Medienberichten über den jüngsten Großbrand auf dem Brocken die Entscheidung des Landesinnenministeriums, der Stadt Wernigerode keine finanzielle Unterstützung für die hohen Kosten der Brandbekämpfung zu gewähren. „Das Innenministerium beruft sich auf Formalitäten, weil der Landkreis Harz keinen … Weiterlesen
Die zweite Sitzung des Blankenburger Stadtrats am 05. September 2024 begann mit einem Gedenken an den jüngst verstorbenen langjährigen Bürgermeister und Ortsbürgermeister der Gemeinde Hüttenrode, Manfred Busse, der auch über viele Jahre mein Kollege in der Stadtverwaltung gewesen ist. Nach diesem traurigen Einstieg kritisierte im Rahmen der Einwohnerfragestunde ein Bewohner … Weiterlesen
SPD Burgenlandkreis wählt neuen Vorstand Der Neue ist der Alte: Rüdiger Erben zum Kreisvorsitzenden gewählt. SPD gegen Grundschulsterben und Abschaffung der Mehrkindregelung im Kinderförderungsgesetz. Nicht, dass es im SPD-Kreisverband Burgenlandkreis an unterschiedlichen Meinungen und den Debatten dazu mangeln würde. Nein, jedoch werden hier die Argumente pro und kontra unaufgeregt und … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Nominierungsparteitag Am vergangenen Samstag wurde Martin Kröber von den SPD-Mitgliedern im Wahlkreis 69 (Magdeburg, Schönebeck, Barby, Calbe, Bördeland) mit über 81% der Stimmen erneut als Bundestagskandidat bestätigt. Er setzte sich gegen Philipp Morgner durch und ist bereit, unsere … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Dessau Konzeptpapiere mit Weichenstellungen für die Zukunft Sachsen-Anhalts beschlossen. Im Rahmen von drei Workshops mit externen Expertinnen und Experten wurden zentrale Themen der Landespolitik vertieft. Im Fokus standen die zukünftige Entwicklung der Schulen, die Energiewende und die frühkindliche Bildung. ENERGIELAND SACHSEN-ANHALT – SICHERE … Weiterlesen
Mit großer Betroffenheit und tiefem Respekt vor seinem Wirken nimmt die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Abschied von Friedrich Schorlemmer. Der evangelische Theologe und Friedensaktivist war eine der prägenden Persönlichkeiten der Friedlichen Revolution von 1989 und hat sich über Jahrzehnte unermüdlich für Demokratie, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit eingesetzt. Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion, … Weiterlesen
In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Friedrich Schorlemmer, einem bedeutenden Theologen, Bürgerrechtler und politischen Denker, der Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland nachhaltig geprägt hat. Friedrich Schorlemmer war eine unverzichtbare Stimme der Friedlichen Revolution von 1989 und setzte sich unermüdlich für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit ein. Sein Engagement für Frieden und … Weiterlesen
In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Friedrich Schorlemmer, einem bedeutenden Theologen, Bürgerrechtler und politischen Denker, der Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland nachhaltig geprägt hat. Friedrich Schorlemmer war eine unverzichtbare Stimme der Friedlichen Revolution von 1989 und setzte sich unermüdlich für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit ein. Sein Engagement für Frieden und … Weiterlesen
Der SPD-Kreisverband Jerichower Land hat einen neuen Vorstand. Am vergangenen Freitag fand unser Kreisparteitag statt, auf dem die neuen Vorstandsmitglieder gewählt worden sind. Ich bin dankbar und stolz, in den kommenden zwei Jahren den Kreisverband als Vorsitzende führen zu dürfen. Wir haben verabredet, die Vorstandsarbeit als absolute Teamaufgabe zu übernehmen … Weiterlesen
Am 21.09. um 09:30 Uhr treffen wir uns am ALDI Biederitz (Heyrothsberger Straße 62), um unsere Umwelt von Müll zu befreien. Bitte Handschuhe und einen Eimer mitbringen! Außerdem ist festes Schuhwerk empfehlenswert. Und eine Warnweste ist hilfreich für mehr Sichtbarkeit beim Müllsammeln in Verkehrsbereich. Geplant ist, im Umflutkanal und an … Weiterlesen
Am vergangenen Freitag, den 06.09. hat die Mitgliedervollversammlung des Kresverbands Jerichower Land bei ihrer Sitzung in Schermen turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand gewählt. Neue Kreisvorsitzende ist Elrid Pasbrig aus unserem Ortsverein Biederitz-Gerwisch. Wir wünschen ihr viel Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe! Als Stellverter wurden Florian Lüdtke aus dem Ortsverein Möser und … Weiterlesen
Mit dem Beschluss zur Erarbeitung einer Richtlinie für ein Baulandmodell Halle (Saale) hat der Stadtrat Ende 2023 die Verwaltung damit beauftragt, den Bau von geförderten mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen in Halle nachhaltig zu stärken. Den damaligen Antrag hat die SPD-Fraktion maßgeblich initiiert und mit weiteren Fraktionen den Beschluss auf den … Weiterlesen
Unser SPD-Ortsverein Magdeburg-Ost führte am Freitag, den 6. September eine Radtour in unserem schönen Ostelbien durch. Stadtrat Jens Rösler und Daniel Adler führte die Teilnehmenden an verschiedene Orte in den ostelbischen Stadtteilen, an denen Menschen im Sinne der Sozialdemokratie gewirkt haben: Stolpersteine der Familie Crohn in der Oststraße auf dem … Weiterlesen