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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am heutigen Mittwoch entschieden, dass das letzte Teilstück der Bundesautobahn 143 gebaut werden darf. Damit kann der Autobahnring um Halle und Leipzig fertiggestellt werden. Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig ausdrücklich. Es wird Zeit, … Weiterlesen

Die SPD Kreistagsfraktion machte sich ein Bild von der Problematik des Schulstandortstausches in Wolmirstedt. Dir Gutenbergschule platzt aus allen Nähten. Abhilfe konnte ein Tausch mit der Harnischschule schaffen. Wir unterstützen dieses Ansinnen der Lehrerschaft und vieler Eltern von Schulkinder am Standort. Es muß schnell ein Lösung her. Dafür werden wir … Weiterlesen

Erben: „Es ist klar, was zu tun ist, jetzt muss gehandelt werden“ Schon wieder halten großflächige Waldbrände Feuerwehren und Behörden im benachbarten Brandenburg in Atem. In den letzten Tagen hat es auch erste Waldbrände in Sachsen-Anhalt gegeben. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, befürchtet, dass dies … Weiterlesen

Die vier über den Wahlvorschlag der SPD in den Gemeinderat Naumburg eingezogenen Gemeinderatsmitglieder (Christiane Krug, Marco Hellfritzsch, Antje Weiser, Andreas Burmeister) haben sich am Mittwochabend 05.06.2019 in Naumburg zur neuen SPD Gemeinderatsfraktion zusammengeschlossen. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Christiane Krug, zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marco Hellfritzsch gewählt.  

SPD-Kreistagsfraktion hat sich konstituiert   Die sieben über den Wahlvorschlag der SPD in den Kreistag eingezogenen Kreistagsmitglieder haben sich am Montagabend in Naumburger Ortsteil Schulpforte zur neuen Kreistagsfraktion zusammengeschlossen.   Zum Vorsitzenden wurde der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, zu seinen beiden Stellvertretern die Bürgermeisterin von Lanitz-Hasel-Tal Manuela Hartung und Christoph … Weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion hat sich konstituiert   Die sieben über den Wahlvorschlag der SPD in den Kreistag eingezogenen Kreistagsmitglieder haben sich am Montagabend in Naumburger Ortsteil Schulpforte zur neuen Kreistagsfraktion zusammengeschlossen.   Zum Vorsitzenden wurde der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, zu seinen beiden Stellvertretern die Bürgermeisterin von Lanitz-Hasel-Tal Manuela Hartung und Christoph … Weiterlesen

Konkurrenz belebt das Geschäft – und im besten Fall zum Nutzen der Verbraucherinnen und Verbraucher. Allerdings muss der Stadtrat zwischen allen Beteiligten und deren Interessen abwägen. Deshalb hatte die SPD-Fraktion im November 2018 in großen Teilen auch gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung gestimmt, wonach der Bebauungsplan Nr. 32.4 Heide-Süd hätte … Weiterlesen

Die am 26.05.2019 bei der Kommunalwahl in den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) gewählten Mitglieder der SPD Halle (Saale) haben sich am 27.05.2019 zur SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zusammengeschlossen. Die Konstituierung der Fraktion wird mit Beginn der 7. Wahlperiode am 01.07.2019 wirksam. Mitglieder der SPD-Fraktion sind: Dr. med. Silke Burkert, … Weiterlesen

Andreas Steppuhn, SPD-Landtagsabgeordneter für den Harz, informiert in seinem Wahlkreis über die Möglichkeit, am Bundesteilhabepreis teilzunehmen. „Der Teilhabepreis steht in diesem Jahr unter dem Leitmotiv der inklusiven Mobilität. Das ist ein Thema, das unsere Region besonders betrifft. Auch für Menschen mit Behinderung ist Mobilität eine Voraussetzung für Lebensqualität. Wir brauchen … Weiterlesen

Der SPD Ortsverein Weißenfels hat am heutigen Sonntag den Rücktritt unserer Partei-und Bundestagsfraktionsvorsitzenden Andrea Nahles zur Kenntnis genommen. Die SPD in Weißenfels bedankt sich bei Andrea Nahles für die Arbeit der letzten Jahre, vor allem aber für die Konsequenz, welche mit ihrer heutigen Entscheidung verbunden ist. Wir fordern, übereinstimmend mit … Weiterlesen

Sachsen-Anhalt-Tag in Quedlinburg. Viele Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion waren das ganze Wochenende im Wordgarten vertreten. Masernimpfpflicht, Klimawandel, viele Fragen an die Bürgerinnen und Bürger und klare Antworten.    

Sachsen-Anhalt-Tag in Quedlinburg. Viele Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion waren das ganze Wochenende im Wordgarten vertreten. Masernimpfpflicht, Klimawandel, viele Fragen an die Bürgerinnen und Bürger und klare Antworten.    

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Berliner Depesche Ausgabe 05/2019 (pdf-Datei) Kurzübersicht: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wertet Landtagssitzung aus: So etwas wie der Freitag darf sich nicht wiederholen. Lage und Stimmung der Koalition in Sachsen-Anhalt. Das Einwanderungsgesetz kommt: Die Bundesrepublik bekommt nun ein modernes Einwanderungsgesetz. Wirtschaft kann … Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion warnt vor Infragestellen des Kohlekompromisses „Vertrauen wird doppelt aufs Spiel gesetzt“ Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat vor einem drohenden Vertrauensverlust beim Kohleausstieg gewarnt, nachdem Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kohlekompromiss und das geplante Strukturstärkungsgesetz in Frage gestellt hatten. „Damit setzen die beteiligten Bundestagsabgeordneten doppelt das Vertrauen in die Politik aufs Spiel: … Weiterlesen