Es war eine lange und redereiche Kreistagssitzung am 27. Februar. Es ging um die Beschlussvorlage zur Errichtung einen neuen Förderschul-Campus am Standort Klein Oschersleben. Zurückliegend gab es aus der Elternschafft und den betroffenen Orten eine große Resonanz die Standorte zu erhalten. Am Tag der Kreistagssitzung wurden alle Kreistagsmitglieder mit Banner und … Weiterlesen
Antrag zum Verzicht auf Verkauf kommunaler Unternehmen vertagt Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zum Verzicht auf Verkäufe von Anteilen kommunaler Unternehmen im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen beraten. Hintergrund des Antrages ist die Aufforderung des Landes, bis zum 30.09.2019 ein Konsolidierungskonzept für die Stadt Halle zu … Weiterlesen
Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zum Verzicht auf Verkäufe von Anteilen kommunaler Unternehmen im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen beraten. Hintergrund des Antrages ist die Aufforderung des Landes, bis zum 30.09.2019 ein Konsolidierungskonzept für die Stadt Halle zu erstellen. Der Oberbürgermeister hat den Antrag im Stadtrat … Weiterlesen
Mehr als nur ein Pflichttermin. Tag der offenen Tür und Neujahrsempfang des Landesjugendwerk der AWO Sachsen-Anhalt. Vorstellung der Arbeit der Fachbereiche und viele Gespräche und ein Vortrag über die Anfänge der Kinder- und Jugendarbeit der AWO in Magdeburg und die damaligen gesellschaftlichen Verhältnisse.
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Berliner Depesche Ausgabe 02/2019 (pdf-Datei) Themen: Grundrente – Respekt und Anerkennung, Das Starke-Familien-Gesetz, Schiller-Gymnasium Calbe im Bundestag
In seiner Sitzung am 27.02.2019 entscheidet der Stadtrat über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren. In der vergangenen Woche haben bereits der Finanz- und Hauptausschuss (19./20.02.2019) der Vorlage der Verwaltung zugestimmt. Damit kann von einer Zustimmung im Stadtrat ausgegangen werden. … Weiterlesen
Auch Forderungen der Union nach einer Lockerung der strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien lehnt die SPD ab, wie SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich zusammen mit Arne Lietz, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im EU-Parlament, erklärte. Eine gemeinsame europäischen Rüstungsexportpolitik könne „nicht darin bestehen, dass wir eins zu eins die laxe Exportpraxis der Franzosen, Briten oder … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass die Stadtverwaltung zeitnah prüft, zu welchen Bedingungen in Halle-Ost eine Stadtteilbibliothek errichtet werden kann. Der Antrag hat in dieser Woche zwei weitere Hürden genommen. Am Dienstag stimmte der Finanzausschuss zu, am Mittwoch folgte dann das positive Votum des Hauptausschusses. Damit steht einer Entscheidung im Stadtrat … Weiterlesen
Steppuhn vor Ort in Quedlinburg Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Mittwoch, dem 27. Februar, zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 14:30 bis 16:00 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen
Erben: Wir freuen uns, dass unsere Initiative für den Wassertourismus im Burgenlandkreis etwas vorangebracht hat Im Sommer 2017 hatte die SPD-Kreistagsfraktion bei der Verteilung der sog. „Lützen-Millionen“ die Initiative ergriffen und beantragt, dass vom Burgenlandkreis ein Investitionsprogramm zur Verbesserung der Infrastruktur für den Wassertourismus an Saale, Unstrut und Weißer Elster … Weiterlesen
Am 23. Februar hat die Börde-SPD ihre Kandidaten für die am 26. Mai stattfindende Kreistagswahl aufgestellt. Im Rahmen einer Mitgliedervollversammlung wurde dem Listenvorschlag in den vier Wahlkreisen des Kreisvorstandes gefolgt. Große Kampfkandidaturen fanden an dem Samstag in Hundisburg nicht statt. Die SPD wird mit insgesamt 47 Kandidaten zur Wahl … Weiterlesen
Neuanträge: Umschilderung Elberadweg in Randau (Antrag A0030/19) Instandsetzung Radweg durch die Kreuzhorst (Antrag A0028/19) Änderungsanträge: Änderungsantrag zum Antrag “Alte Elbe” (A0119/18/1) Weitere Themen der Stadtratssitzung am 21.02.2019…
Statische Hindernisse in der Alten Elbe sind ein wesentlicher Grund für die Ablagerung von Schwemmmaterial im Flusslauf. Besonders durch das Cracauer Wehr haben sich im oberen (südlichen) Flusslauf der Alten Elbe erhebliche Sandbänke gebildet und würden sich selbst nach einem Abbaggern immer wieder bilden. Bei einem weiteren Anwachsen stellen sie … Weiterlesen
Der SPD-Kreisverband Harz veranstaltet auch 2019 wieder seinen “Politischen Aschermittwoch”, zu dem wir recht herzlich einladen. Unter dem Motto: “Besuchen Sie Europa……” findet der Politische Aschermittwoch statt am: Mittwoch, 6. März 2019, Beginn 18.30 Uhr im Hotel “Blocksberg”, Harzstr. 53, 38855 Wernigerode/OT Silstedt Als Hauptgastredner konnten wir den Bundesarbeitsminister … Weiterlesen
53 Frauen und Männer auf SPD-Liste Mit einer starken Liste tritt die SPD im Burgenlandkreis zur Kreistagswahl am 26. Mai an. Im Naumburger Bürgergarten beschlossen die Sozialdemokraten heute (22.02.) die Listen für alle fünf Wahlbereiche. 53 Kandidatinnen und Kandidaten „Wir sind gut aufgestellt für diese Kreistagswahl,“ war einer der optimistischen … Weiterlesen
Waffenexporte nach Saudi-Arabien. „Da muss Europa endlich zusammen ziehen.“ Die Europäische Union habe sich 2008 geeinigt, bei acht Ausschlusskriterien keine Waffen zu liefern, sagte der SPD-Politiker Arne Lietz im Dlf. Es dürfe nicht sein, dass einige der EU-Mitglieder schummelten. Das sollten auch die deutsche Kanzlerin und die Verteidigungsministerin klar stellen.Arne … Weiterlesen