Gemeinderatsfraktion der SPD hat sich konstituiert

Die vier über den Wahlvorschlag der SPD in den Gemeinderat Naumburg eingezogenen Gemeinderatsmitglieder (Christiane Krug, Marco Hellfritzsch, Antje Weiser, Andreas Burmeister) haben sich am Mittwochabend 05.06.2019 in Naumburg zur neuen SPD Gemeinderatsfraktion zusammengeschlossen. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Christiane Krug, zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marco Hellfritzsch gewählt.  

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Kreistag des Burgenlandkreises

SPD-Kreistagsfraktion hat sich konstituiert   Die sieben über den Wahlvorschlag der SPD in den Kreistag eingezogenen Kreistagsmitglieder haben sich am Montagabend in Naumburger Ortsteil Schulpforte zur neuen Kreistagsfraktion zusammengeschlossen.   Zum Vorsitzenden wurde der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, zu seinen beiden Stellvertretern die Bürgermeisterin von Lanitz-Hasel-Tal Manuela Hartung und Christoph … Weiterlesen

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Kreistag des Burgenlandkreises

SPD-Kreistagsfraktion hat sich konstituiert   Die sieben über den Wahlvorschlag der SPD in den Kreistag eingezogenen Kreistagsmitglieder haben sich am Montagabend in Naumburger Ortsteil Schulpforte zur neuen Kreistagsfraktion zusammengeschlossen.   Zum Vorsitzenden wurde der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, zu seinen beiden Stellvertretern die Bürgermeisterin von Lanitz-Hasel-Tal Manuela Hartung und Christoph … Weiterlesen

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Supermarkt in Heide-Süd

Konkurrenz belebt das Geschäft – und im besten Fall zum Nutzen der Verbraucherinnen und Verbraucher. Allerdings muss der Stadtrat zwischen allen Beteiligten und deren Interessen abwägen. Deshalb hatte die SPD-Fraktion im November 2018 in großen Teilen auch gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung gestimmt, wonach der Bebauungsplan Nr. 32.4 Heide-Süd hätte … Weiterlesen

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Eric Eigendorf zum Vorsitzenden gewählt: SPD-Fraktion hat sich konstituiert und Vorstand gewählt

Die am 26.05.2019 bei der Kommunalwahl in den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) gewählten Mitglieder der SPD Halle (Saale) haben sich am 27.05.2019 zur SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zusammengeschlossen. Die Konstituierung der Fraktion wird mit Beginn der 7. Wahlperiode am 01.07.2019 wirksam. Mitglieder der SPD-Fraktion sind: Dr. med. Silke Burkert, … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn ruft zu Teilnahme am Bundesteilhabepreis auf

Andreas Steppuhn, SPD-Landtagsabgeordneter für den Harz, informiert in seinem Wahlkreis über die Möglichkeit, am Bundesteilhabepreis teilzunehmen. „Der Teilhabepreis steht in diesem Jahr unter dem Leitmotiv der inklusiven Mobilität. Das ist ein Thema, das unsere Region besonders betrifft. Auch für Menschen mit Behinderung ist Mobilität eine Voraussetzung für Lebensqualität. Wir brauchen … Weiterlesen

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Rücktritt von Andrea Nahles

Der SPD Ortsverein Weißenfels hat am heutigen Sonntag den Rücktritt unserer Partei-und Bundestagsfraktionsvorsitzenden Andrea Nahles zur Kenntnis genommen. Die SPD in Weißenfels bedankt sich bei Andrea Nahles für die Arbeit der letzten Jahre, vor allem aber für die Konsequenz, welche mit ihrer heutigen Entscheidung verbunden ist. Wir fordern, übereinstimmend mit … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt-Tag

Sachsen-Anhalt-Tag in Quedlinburg. Viele Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion waren das ganze Wochenende im Wordgarten vertreten. Masernimpfpflicht, Klimawandel, viele Fragen an die Bürgerinnen und Bürger und klare Antworten.    

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Sachsen-Anhalt-Tag

Sachsen-Anhalt-Tag in Quedlinburg. Viele Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion waren das ganze Wochenende im Wordgarten vertreten. Masernimpfpflicht, Klimawandel, viele Fragen an die Bürgerinnen und Bürger und klare Antworten.    

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Lischkas Berliner Depesche 05/2019

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Berliner Depesche Ausgabe 05/2019 (pdf-Datei) Kurzübersicht: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wertet Landtagssitzung aus: So etwas wie der Freitag darf sich nicht wiederholen. Lage und Stimmung der Koalition in Sachsen-Anhalt. Das Einwanderungsgesetz kommt: Die Bundesrepublik bekommt nun ein modernes Einwanderungsgesetz. Wirtschaft kann … Weiterlesen

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Kohlekompromiss

SPD-Landtagsfraktion warnt vor Infragestellen des Kohlekompromisses „Vertrauen wird doppelt aufs Spiel gesetzt“ Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat vor einem drohenden Vertrauensverlust beim Kohleausstieg gewarnt, nachdem Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kohlekompromiss und das geplante Strukturstärkungsgesetz in Frage gestellt hatten. „Damit setzen die beteiligten Bundestagsabgeordneten doppelt das Vertrauen in die Politik aufs Spiel: … Weiterlesen

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Schiffshebewerk Rothensee

Übergabe des Bewilligungsbescheides des Landes Sachsen-Anhalt an die Stadt Magdeburg in Höhe von 126.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schiffshebewerk Rothensee.      

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Schiffshebewerk Rothensee

Übergabe des Bewilligungsbescheides des Landes Sachsen-Anhalt an die Stadt Magdeburg in Höhe von 126.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schiffshebewerk Rothensee.      

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Seilbahnprojekt in Schierke: Minister Willingmann handelt nach Recht und Gesetz

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann im Streit um die Fördermittelbewilligung für das Seilbahnprojekt in Schierke den Rücken gestärkt. „Die Kritik des Investors ist völlig unberechtigt“, erklärt Steppuhn. „Eine Förderzusage kann es schon rein haushaltsrechtlich erst geben, wenn Klarheit besteht, dass ein Vorhaben auch tatsächlich … Weiterlesen

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