Konkurrenz belebt das Geschäft – und im besten Fall zum Nutzen der Verbraucherinnen und Verbraucher. Allerdings muss der Stadtrat zwischen allen Beteiligten und deren Interessen abwägen. Deshalb hatte die SPD-Fraktion im November 2018 in großen Teilen auch gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung gestimmt, wonach der Bebauungsplan Nr. 32.4 Heide-Süd hätte … Weiterlesen
Die am 26.05.2019 bei der Kommunalwahl in den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) gewählten Mitglieder der SPD Halle (Saale) haben sich am 27.05.2019 zur SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zusammengeschlossen. Die Konstituierung der Fraktion wird mit Beginn der 7. Wahlperiode am 01.07.2019 wirksam. Mitglieder der SPD-Fraktion sind: Dr. med. Silke Burkert, … Weiterlesen
Andreas Steppuhn, SPD-Landtagsabgeordneter für den Harz, informiert in seinem Wahlkreis über die Möglichkeit, am Bundesteilhabepreis teilzunehmen. „Der Teilhabepreis steht in diesem Jahr unter dem Leitmotiv der inklusiven Mobilität. Das ist ein Thema, das unsere Region besonders betrifft. Auch für Menschen mit Behinderung ist Mobilität eine Voraussetzung für Lebensqualität. Wir brauchen … Weiterlesen
Der SPD Ortsverein Weißenfels hat am heutigen Sonntag den Rücktritt unserer Partei-und Bundestagsfraktionsvorsitzenden Andrea Nahles zur Kenntnis genommen. Die SPD in Weißenfels bedankt sich bei Andrea Nahles für die Arbeit der letzten Jahre, vor allem aber für die Konsequenz, welche mit ihrer heutigen Entscheidung verbunden ist. Wir fordern, übereinstimmend mit … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt-Tag in Quedlinburg. Viele Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion waren das ganze Wochenende im Wordgarten vertreten. Masernimpfpflicht, Klimawandel, viele Fragen an die Bürgerinnen und Bürger und klare Antworten.
Sachsen-Anhalt-Tag in Quedlinburg. Viele Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion waren das ganze Wochenende im Wordgarten vertreten. Masernimpfpflicht, Klimawandel, viele Fragen an die Bürgerinnen und Bürger und klare Antworten.
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Berliner Depesche Ausgabe 05/2019 (pdf-Datei) Kurzübersicht: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wertet Landtagssitzung aus: So etwas wie der Freitag darf sich nicht wiederholen. Lage und Stimmung der Koalition in Sachsen-Anhalt. Das Einwanderungsgesetz kommt: Die Bundesrepublik bekommt nun ein modernes Einwanderungsgesetz. Wirtschaft kann … Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion warnt vor Infragestellen des Kohlekompromisses „Vertrauen wird doppelt aufs Spiel gesetzt“ Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat vor einem drohenden Vertrauensverlust beim Kohleausstieg gewarnt, nachdem Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kohlekompromiss und das geplante Strukturstärkungsgesetz in Frage gestellt hatten. „Damit setzen die beteiligten Bundestagsabgeordneten doppelt das Vertrauen in die Politik aufs Spiel: … Weiterlesen
Übergabe des Bewilligungsbescheides des Landes Sachsen-Anhalt an die Stadt Magdeburg in Höhe von 126.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schiffshebewerk Rothensee.
Übergabe des Bewilligungsbescheides des Landes Sachsen-Anhalt an die Stadt Magdeburg in Höhe von 126.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schiffshebewerk Rothensee.
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann im Streit um die Fördermittelbewilligung für das Seilbahnprojekt in Schierke den Rücken gestärkt. „Die Kritik des Investors ist völlig unberechtigt“, erklärt Steppuhn. „Eine Förderzusage kann es schon rein haushaltsrechtlich erst geben, wenn Klarheit besteht, dass ein Vorhaben auch tatsächlich … Weiterlesen
Stadtfeld hat gewählt! Am vergangenen Sonntag fand auch in Magdeburg die Kommunal- und Europawahl statt. Die Wahlbeteiligung im Wahlbereich Stadtfeld-Ost lag bei 61,5 % und ist damit die höchste in der ganzen Stadt (stadtweit 53,5 %). Wir haben mit 16,2 % (5.761 Stimmen) das zweitbeste Ergebnis in Stadtfeld erreicht und … Weiterlesen
Wir danken unseren Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen bei der Kommunalwahl !!! Folgende Kandidaten der SPD Biederitz und Gerwisch wurden in die Kommunalparlamente gewählt: Kreistag: Kay Gericke (SPD Biederitz) Gemeinderat: Christian Bruchmüller (SPD Gerwisch) Birgit Gerlach (SPD Biederitz) Doreen Gruner (SPD Gerwisch) Ortschaftsrat Biederitz: Birgit Gerlach Ortschaftsrat Gerwisch: Christian Bruchmüller … Weiterlesen
Am kommenden Wochenende findet in Quedlinburg der 22. Sachsen-Anhalt-Tag unter dem Motto „Welterbe Weltoffen Willkommen!“ statt. Der SPD-Landespolitiker Andreas Steppuhn, der die Harzregion im Landtag vertritt, freut sich auf das Festprogramm und die zahlreichen Besucherinnen und Besucher. „Vom 31. Mai bis 2. Juni werden im Rahmen des Sachsen-Anhalt-Tages zehntausende Menschen … Weiterlesen