Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Haushaltssperre Wie heute bekannt wurde, hat die Stadt Halle eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes 2019 erlassen. Damit stehen zahlreiche Projekte, gerade im freiwilligen Bereich, zur Disposition. Zur Haushaltssperre äußerten sich Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle und Landtagsabgeordneter sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes … Weiterlesen
In den kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Stadtrates steht der „Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung als Teilplanung der Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2019“ zur Abstimmung. Hierzu erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Die gute Nachricht vorweg: Für 2019 kann … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband hat sich in seiner gestrigen Sitzung dem Protest gegen die Uploadfilter – welche bereits im Koalitionsvertrag von 2018 abgelehnt werden – angeschlossen. Der SPD-Stadtverband Magdeburg spricht sich gegen Artikel 13 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, d.h. die sogenannten Uploadfilter aus. Der SPD-Stadtverband Magdeburg appelliert an … Weiterlesen
„Eine Denkfabrik für Kahlschlag und Dörfersterben braucht kein Mensch“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Präsidenten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, für sein „Nachtreten“ gegen die Menschen in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands kritisiert. Gropp hatte über den Twitter-Account des IWH ein Interview des … Weiterlesen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Präsidenten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, für sein „Nachtreten“ gegen die Menschen in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands kritisiert. Gropp hatte über den Twitter-Account des IWH ein Interview des „Tagesspiegels“ verbreitet, in dem er erklärte, „der ländliche Raum … Weiterlesen
Am 16. April 2019 kommt die sympathische Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Franziska Giffey als mein Talkgast nach Magdeburg. Die Berliner Morgenpost attestierte ihr jüngst, dass sie gut bei den Leuten ankomme, und bezeichnete sie als „die Hoffnungsträgerin der SPD“. Welche politischen Themen stehen auf ihrer Agenda? Was … Weiterlesen
Im Rahmen unserer Reihe „Fraktion vor Ort…“ waren wir dieses Mal zu Gast in Stadtfeld. Besprochen haben wir unter anderem, wie es aktuell um die Pläne zur Fahrradstraße Goethestraße und allgemein um die Verkehrssicherheit für Radfahrer steht, über barrierefreie Haltestellen in der Arndtstraße sowie eine sichere Querungsmöglichkeit im Kreuzungsbereich zur … Weiterlesen
Heute haben wir die ersten Bücherkisten an die Stadtfelder Kita „Spielnest“ und die „Stadtfelder Zwerge“ überreicht. Insgesamt wollen wir zehn Kitas mit den Bücherkisten, die mit den Einnahmen unseres Glühweinstandes beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel finanziert werden, unterstützen.
Heute haben wir die ersten Bücherkisten an die Stadtfelder Kita “Spielnest” und die “Stadtfelder Zwerge” überreicht. Insgesamt wollen wir zehn Kitas mit den Bücherkisten, die mit den Einnahmen unseres Glühweinstandes beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel finanziert werden, unterstützen.
Steppuhn vor Ort in Quedlinburg Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 7. März, zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 09:00 bis 10:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen
Jährlich findet im März/April der bundesweite Zukunftstag für Mädchen und Jungen zur Berufsorientierung statt. Um Jungen und Mädchen einen Einblick in die Politik zu geben, lädt auch der Landtagsabgeordnete Dr. Falko Grube Jugendliche aus Magdeburg oder dem Jerichower Land ein, um seine Arbeit in der SPD-Landtagsfraktion zu begleiten. „Ich würde … Weiterlesen
#SaveYourInternet Ich wünsche mir, dass die EU-Abgeordneten gegen Upload-Filter stimmen. Humor, die Parodie, das Umgehen mit vorhandenem Content, die eine moderne Internetkultur ausmachen. Politische und gesellschaftskritische Meinungsäußerungen mittels sog. Memes, also Sprüchen auf Bildern oder auch Film-, Musik und Videospielparodien sowie nichtkommerzielle Cover bekannter Lieder, sind hier auch nicht das … Weiterlesen