Andreas Steppuhn lädt zum „8. Frauenpolitisches Frühstück“ ein

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt im Rahmen des Weltfrauentages zu seinem traditionellen „Frauenpolitischen Frühstück“ in Quedlinburg ein. Als Gesprächspartnerin beim nunmehr bereits achten „Frauenpolitischen Frühstück“ konnte die Landrätin des Kyffhäuserkreises in Thüringen Antje Hochwind-Schneider gewonnen werden. Als ehemalige Kommunalpolitikerin und seit 2012 als Landrätin engagiert sie sich auch ehrenamtlich … Weiterlesen

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Straßenbaubeiträge

Viele Bundesländer haben die Straßenausbaubeiträge bereits abgeschafft. Auch Sachsen-Anhalt muss diesen Schritt endlich gehen.      

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DIE WELT vom 10.03.2019: Hunderte demonstrieren gegen Upload-Filter

Auch der sachsen-anhaltische Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD) war bei der Demo in Magdeburg dabei. Er habe zuletzt gegen Artikel 13 gestimmt und hoffe, dass er vor der finalen Abstimmung noch aus dem Reformpaket herausgelöst und gesondert weiterverhandelt werden könne, sagte er. Es sei zwar wichtig, das Leistungsschutzrecht zu reformieren und … Weiterlesen

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SPD-Stadtvorstand: Koalitionsvertrag einhalten – Art. 13 ablehnen – Keine Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform

Aus Anlass der aktuellen Diskussion um Uploadfilter im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform hat der Vorstand des SPD-Stadverbandes in seiner Sitzung am 8. März 2019 das Nachfolgende beschlossen; damit schloss er sich einem entsprechenden Beschluss des SPD-Stadtverbandes Magdeburg an: Koalitionsvertrag einhalten – Artikel 13 ablehnen – Keine Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform Der … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde am 14. März 2019

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 14. März, zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 09:30 bis 11:00 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.

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Artikel13 Demo Magdeburg

Fast 1000 Menschen bei der Demo gegen Artikel 13 in der EU-Urheberrechtsreform. Ein starkes Zeichen für die Internet-Kultur.                    

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Frauentag

Ob früh morgens zum Schichtwechsel vor der Lungenklinik in Lostau, in der Magdeburger Innenstadt, oder in Stadfeld – Alles Gute zum Internationalen Frauentag.        

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Schwarze Null ist ein Märchen

Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Haushaltssperre Wie heute bekannt wurde, hat die Stadt Halle eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes 2019 erlassen. Damit stehen zahlreiche Projekte, gerade im freiwilligen Bereich, zur Disposition. Zur Haushaltssperre äußerten sich Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle und Landtagsabgeordneter sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes … Weiterlesen

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Schwarze Null ist ein Märchen

Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Haushaltssperre Wie heute bekannt wurde, hat die Stadt Halle eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes 2019 erlassen. Damit stehen zahlreiche Projekte, gerade im freiwilligen Bereich, zur Disposition. Zur Haushaltssperre äußerten sich Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle und Landtagsabgeordneter sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes … Weiterlesen

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Gibt es in Halle bald zu wenig Kitaplätze? SPD-Fraktion hält die mittelfristige Bedarfsplanung für unzureichend

In den kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Stadtrates steht der „Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung als Teilplanung der Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2019“ zur Abstimmung. Hierzu erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Die gute Nachricht vorweg: Für 2019 kann … Weiterlesen

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Artikel 13 ablehnen – Keine Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform

Der SPD-Stadtverband hat sich in seiner gestrigen Sitzung dem Protest gegen die Uploadfilter – welche bereits im Koalitionsvertrag von 2018 abgelehnt werden – angeschlossen. Der SPD-Stadtverband Magdeburg spricht sich gegen Artikel 13 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, d.h. die sogenannten Uploadfilter aus. Der SPD-Stadtverband Magdeburg appelliert an … Weiterlesen

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