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Mit Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen und Verbänden aus ganz Sachsen-Anhalt beriet die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am gestrigen Montagabend über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Das Ziel einer völligen Abschaffung der Anliegerbeiträge fand dabei einhellige Unterstützung. Einigkeit bestand auch darin, dass es keine Kann-Bestimmung geben darf. Finanzschwache Gemeinden wären dann immer gezwungen, … Weiterlesen

Am Samstag, den 26.01.2019 fand im wunderschönen Faschsaal in Zerbst der Kreisparteitag zur Aufstellung der Listen für die Kreistagswahl statt. Der Ortsverein Köthen war als größte Delegation mit 16 Delegierten vertreten. Als Vertreter des Landesvorstands richtete unser Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Landesparteirates, Dr. Andreas Schmidt, die Grußworte an die anwesenden … Weiterlesen

Der SPD-Parteivorstand hat sich bei seiner heutigen Sitzung in Berlin auf Vorschlag der Jusos dafür ausgesprochen, dass die künftige Mindestausbildungsvergütung nicht unter 660 Euro im ersten Ausbildungsjahr liegen soll. Das entspricht 80 Prozent der durchschnittlichen tariflichen Ausbildungsvergütung – und der Forderung der DGB-Jugend. Dazu erklärt Katja Pähle, Mitglied des SPD-Parteivorstands … Weiterlesen

Erben: Kein Kumpel darf ins Bergfreie fallen In der letzten Nacht verständigte sich in Berlin die sog. „Kohlekommission“ zu den Rahmenbedingungen für den Ausstieg aus der Braunkohle. Heute Morgen stellten die Vorsitzenden der Kommission, die korrekt „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Strukturwandel“ heißt, in der Hauptstadt vor (Anlage). Zu den Ergebnissen erklärt der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben: „Wie immer bei Kompromissen macht es das … Weiterlesen

Katja PähleIm brandenburgischen Schwante, wo vor 30 Jahren die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP) gegründet wurde, haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Ost-Landesverbände der SPD gestern und heute über Perspektiven sozialdemokratischer Politik in und für Ostdeutschland diskutiert. Am heutigen Samstag standen politische Vorhaben im Mittelpunkt, die der Durchsetzung gleichwertiger … Weiterlesen

Projektpräsentation „Europa geht weiter“ am Kurfürst-Joachim-Friedrich-Gymnasium in Wolmirstedt. Spannende Diskussion mit engagierten Schülerinnen und Schülern und unter anderem Arne Lietz zum Umweltschutz, Dieselfahrverbote und Demonstrationsrecht zur Schulzeit.          

SPD-Fraktionsvorsitzender Jens Rösler zum Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau     Klick zum öffnen des Antrages

Unser Neuantrag: 1. Aufwertung und mehr Sicherheit im Umfeld des Altenpflegeheims Lerchenwuhne (Antrag A0012/19) Unsere Änderungsanträge: 1. Änderungsantrag zum Beschlusstext Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau (Änderungsantrag DS0436/18/3) 2. Änderungsantrag zum Antrag Hochhauskonzept (Änderungsantrag A0011/19/1) Interfraktioneller Änderungsantrag mit unserer Beteiligung: 1. Änderungsantrag zum Beschlusstext Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten … Weiterlesen

Die AG 60plus der SPD Magdeburg ist wieder da! Eine erfreuliche Angelegenheit. Gestern führten wir ein tolles Gespräch über künftige Veranstaltungen und die aktuelle Politik. Die Wahl für den neuen Vorstand der Arbeitsgemeinschaft wird im Februar diesen Jahres noch stattfinden. Eine gute Gelegenheit für unsere Seniorinnen und Senioren, um sich … Weiterlesen

Andreas Steppuhn (SPD) informiert Harzer Schüler über den Wettbewerb der Land-schaftsgärtner 2019 Quedlinburg. Der Harzer Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) ruft Schülerinnen und Schüler aus der Harzregion dazu auf, sich am Schülerwettbewerb der Landschaftsgärtner zu beteiligen, der dieses Jahr unter dem Motto „Grünes Licht für … Bienen“ steht. Die Aufgabe ist … Weiterlesen

Grußwort beim Neujahrsempfang der SPD in der Festung Mark. Den 700 Gästen einen guten Start ins neue Jahr.      

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat sich am gestrigen Montag auf den Zeitplan für den Weg zum künftigen Landesvorsitz verständigt. Der derzeitige Vorstand unter dem Vorsitz von Burkhard Lischka wurde im Januar 2018 auf dem ordentlichen Parteitag in Wernigerode für zwei Jahre gewählt und ist noch bis Anfang 2020 im Amt. Der … Weiterlesen