Parlamentspläne an UNO-Generalsekretär überreicht Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Dienstag, 17. Juli 2018, den Bericht des Europäischen Parlaments zur EU-Klimadiplomatie übergeben. Darin fordert das EUParlament, dass personelle und finanzielle Ressourcen für klimapolitische Aktivitäten in den europäischen Institutionen erheblich gestärkt werden. Der Text hält außerdem fest, … Weiterlesen
Parlamentspläne an UNO-Generalsekretär überreicht Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Dienstag, 17. Juli 2018, den Bericht des Europäischen Parlaments zur EU-Klimadiplomatie übergeben. Darin fordert das EU-Parlament, dass personelle und finanzielle Ressourcen für klimapolitische Aktivitäten in den europäischen Institutionen erheblich gestärkt werden. Der Text hält außerdem fest, dass … Weiterlesen
Erben: Kohlerevier muss Industriestandort bleiben, Bund darf versprochene Strukturhilfen nicht zweckentfremden In dieser Woche tagen die eingesetzten Arbeitsgruppen der sog. “Kohlekommission”. So berät am heutigen Donnerstag die Arbeitsgruppe zum Strukturwandel. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben warnt vor einem schnellen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung: „Ein Strukturwandel … Weiterlesen
Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach … Weiterlesen
Die CSU hat die Schlagzeilen der letzten Wochen beherrscht. Inhaltlich war da nichts drin in der Flüchtlingsdebatte. Doch die Menschen reden über die CSU und Horst Seehofer, auch wenn sie das Spiel durchschauen, dass dort bayrischer Wahlkampf betrieben werde. Marketingtechnisch könne man sich da was abgucken. Einfache, klare Aussagen, auf … Weiterlesen
Andreas Steppuhn ruft Kitas aus der Harzregion zur Teilnahme am Deutschen- Kita-Preis 2019 auf Quedlinburg. Der Harzer Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) ruft Kitas aus der Harzregion dazu auf, sich um den Deutschen-Kita-Preis 2019 zu bewerben. „Gesucht werden lokale Bündnisse oder Kitas, die sich für eine gute Qualität in der frühkindlichen … Weiterlesen
Bürgersprechstunde unter freiem Himmel Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Bürgermeister der Stadt Lützen, Uwe Weiß, laden gemeinsam zur Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein. Wie jedes Jahr findet diese im Lützener Martzschpark an der Eisbahn statt. Am 26.07.2018, von 14.00 – 17.00 Uhr findet die Bürgersprechstunde unter freiem Himmel im … Weiterlesen
Entwicklungs- und Umweltausschuss bei den Vereinten Nationen in New York Der sozialdemokratische Entwicklungspolitiker Arne LIETZ übergibt zusammen mit einer Parlamentsdelegation UN-Generalsekretär António Guterres den Bericht des Europäischen Parlaments zur Klimadiplomatie. Die Abgeordneten des Entwicklungs- sowie des Umweltausschusses nehmen von Montag, 16. Juli bis Mittwoch, 18. Juli am entscheidenden UN-Gremium zur … Weiterlesen
Wegen des Verbots der rockerähnlichen Gruppe Osmanen Germania BC durch den Bundesinnenminister stand in dieser Woche die Rockerkriminalität im Blickpunkt der bundesweiten Öffentlichkeit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat jüngst Antworten der Landesregierung auf seinen Fragenkatalog zu polizeilich relevanten Rockergruppierungen und deren Aktivitäten in Sachsen-Anhalt erhalten (siehe Anlage).Anlage … Weiterlesen
Mehr als 80.000 Menschen in unserem Land dürfen nicht wählen, weil sie eine Behinderung haben. Mit dieser Diskriminierung muss Schluss sein! Wählen ist ein Grundrecht, das für alle gelten muss. Deswegen werden wir Sozialdemokraten das Wahlrecht ändern.
Das sommerliche Wetter in Magdeburg lädt derzeit förmlich ein zum Baden und Plantschen in den Magdeburger Seen und Freibädern. Mit dabei meist ein Eis oder kalte Leckereien. „Leider können sich nicht alle Kinder und Jugendliche diese Erfrischungen leisten“, sagte Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Stadtrat für die SPD bei einem Besuch … Weiterlesen