Ein Kompromiss im besten Sinne – und ein Erfolg für die SPD

Der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und Grünen hat sich heute in Magdeburg auf Eckpunkte für die geplante Änderung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) verständigt. Mit dem Ergebnis zeigt sich der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka äußerst zufrieden: „Diese Einigung bringt den Eltern in Sachsen-Anhalt echte finanzielle Erleichterungen, den Erzieherinnen und Erziehern den Einstieg in … Weiterlesen

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Liebe Besucherinnen und Besucher, ich freue mich, dass Sie den Weg auf meine Homepage gefunden haben. Auf den folgenden Seiten finden Sie einige Informationen über meine Arbeit, mein bisheriges politisches und ehrenamtliches Engagement sowie über meine Ziele, die ich als Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration versuche zu verwirklichen. Bitte zögern … Weiterlesen

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Liebe Besucherinnen und Besucher, ich freue mich, dass Sie den Weg auf meine Homepage gefunden haben. Auf den folgenden Seiten finden Sie einige Informationen über meine Arbeit, mein bisheriges politisches und ehrenamtliches Engagement sowie über meine Ziele, die ich als Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration versuche zu verwirklichen. Bitte zögern … Weiterlesen

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Infoveranstaltung „Wie geht es weiter in Neu-Olvenstedt?“ am 09.05.2018

Gemeinsam mit Herrn Matthias Gehrmann, Sprecher der Bürgerinitiative Neu-Olvenstedt sowie der GWA Neu-Olvenstedt, lade ich Sie hiermit herzlich zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zur weiteren Entwicklung des Magdeburger Stadtteils Neu-Olvenstedt ein. Diese findet statt am Mittwoch, den 9. Mai 2018 um 18.30 Uhr im Speisesaal des Städtischen Klinikums Magdeburg, Birkenallee 34, … Weiterlesen

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Stadtratssitzung am 03.05.2018

Unser Neuantrag: 1.Fahrradschutzstreifen am Hasselbachplatz (Antrag A0053/18)   Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: 1.Bessere Beschilderung für P&R – Parkplätze (Antrag A0043/18) 2.Ehrungen für Höppner und Tschiche (Antrag A0045/18) 3.Pappelallee in der Beimssiedlung (Antrag A0054/18)   Unsere Änderungsanträge: 1.Änderungsantrag zur Drucksache: Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 230-3 “Virchowstraße” (DS0547/17/1) … Weiterlesen

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Stadtratssitzung am 03.05.2018

Unser Neuantrag: 1.Fahrradschutzstreifen am Hasselbachplatz (Antrag A0053/18)   Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: 1.Bessere Beschilderung für P&R – Parkplätze (Antrag A0043/18) 2.Ehrungen für Höppner und Tschiche (Antrag A0045/18) 3.Pappelallee in der Beimssiedlung (Antrag A0054/18)   Unsere Änderungsanträge: 1.Änderungsantrag zur Drucksache: Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 230-3 “Virchowstraße” (DS0547/17/1) … Weiterlesen

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Information zu Baumaßnahmen am Spielplatz Hegelstraße

Dr. Falko Grube Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, so begrüßenswert die derzeitigen Baumaßnahmen am Spielplatz Hegelstraße sind, so überraschend kamen sie für die umliegenden Kinder- und Jugendeinrichtungen. So wurden ohne vorherige Information am 16. April die Zugänge zum Spielplatz gesperrt. Am 18. April konnten die Einrichtungen der Volksstimme entnehmen, dass der … Weiterlesen

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Bauarbeiten im Langefelder Weg

Denny Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2017 wurde im Langefelder Weg ein neuer Schmutzwasserkanal verlegt. Diese Maßnahme wurde zum Jahresende 2017 abgeschlossen. Nunmehr ist die Straße „Langefelder Weg“ seit einiger Zeit wieder voll gesperrt. Seit mehr als drei Wochen ist dort keine Bautätigkeit festzustellen. Christian Hausmann Besonders die … Weiterlesen

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Müllproblem im Stadtpark

Jens Rösler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor allem an den Wochenenden und bei schönem Wetter auch in der Woche sammeln sich derzeit im Bereich der Mülleimer an der Hubbrücke und entlang der Elbwiesen bis hin zur Sternbrücke regelmäßig größere Müllmengen. Offensichtlich weil die entsprechenden Behälter für die anfallenden Mengen nicht … Weiterlesen

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Fehlende Piktogramme für mobilitätseingeschränkte Menschen an der Straßenbahnhaltestelle Liebknechtstraße

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Ein- und Ausstiegsbereich der Straßenbahnhaltestelle Liebknechtstraße gibt es in beiden Fahrtrichtungen keine Piktogramme für mobilitätseingeschränkte Menschen.   Kornelia Keune In unmittelbarer Nähe zur genannten Haltestelle befindet sich eine Werkstatt für behinderte Menschen nebst zugehörigem Wohnheim. Die Halstestelle Liebknechtstraße wird deshalb auch von vielen … Weiterlesen

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Baumoffensive

Denny Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates „Magdeburger Baumhaine“ im Oktober 2017 wurden Nachpflanzungen auf Grund der vergangenen Baumfällungen beschlossen. Die geplanten Ausgleichpflanzungen sollen im Rahmen der „Baumoffensive“ und „Mein Baum für Magdeburg“ nach einem Baumpflanzungskonzept, gestützt durch Arbeitsgruppen, verlaufen. Dazu habe ich folgende Fragen: 1. … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Pappelallee in der Beimssiedlung

Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: In der Pappelallee, einem Gehweg zwischen Beimsstraße und Seehäuser Straße in der denkmalgeschützten Wobau-Beimssiedlung, sind möglichst viele Bäume zu erhalten. Dafür ist die Fällgenehmigung für alle 183 Bäume zu überprüfen. Dabei ist zwischen der stadtteilprägenden Bedeutung der Pappelallee, der klimatischen Bedeutung der Einzelbäume und … Weiterlesen

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Fahrradschutzstreifen am Hasselbachplatz

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob durch die Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrer*innen mit Fahrrad-Piktogrammen auf dem Breiten Weg zwischen Behringstraße und dem Hasselbachplatz eine bessere Sichtbeziehung zwischen Fahrradfahrer*innen und Autofahrer*innen geschaffen und dadurch zu mehr Verkehrssicherheit in dem Bereich beigetragen werden kann. … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Ehrungen für Höppner und Tschiche

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine angemessene Ehrung für den ehemaligen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Dr. Reinhard Höppner (SPD) und den Bürgerrechtler Hans-Jochen Tschiche (Bündnis 90/Die Grünen) durch die Benennung einer Straße oder eines Platzes in der Landeshauptstadt Magdeburg vorzunehmen.   Um Überweisung in die AG-Straßennahmen … Weiterlesen

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