Rüdiger Erben zum AfD-Besuch in Damaskus: „Die AfD gefährdet sowohl die innere als auch die äußere Sicherheit“ Der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Besuch einer AfD-Delegation in Syrien, an der auch der sachsen-anhaltische AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann beteiligt ist, scharf verurteilt: „Die AfD macht erneut … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hatte am vergangenen Mittwoch in der Veranstaltungsreihe “Fraktion vor Ort” Kommunalpolitiker aus dem Landkreis Harz eingeladen, um über die Lösung anstehender Probleme zu beraten. Die anwesenden Bürgermeister, Ortsbürgermeister, ehrenamtlichen Stadträte, Gemeinderäte und Kreistagsmitglieder brachten vor allem Themen wie die Finanzierung der Kommunen, die Umsetzung des KiFöG, die Änderung des … Weiterlesen
Kreistag beschließt E-Mobilitätskonzept Der Kreistag des Burgenlandkreises stimmte in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit für den SPD-Antrag zur Erarbeitung eines E-Mobilitätskonzeptes. Nun ist die Kreisverwaltung gefordert, ein Konzept für den Ausbau der E-Mobilität zu erarbeiten. Dabei soll der Fokus, vor allem auf einer flächendeckenden Schaffung von öffentlich zugänglichen Ladepunkten … Weiterlesen
Am Sonntagvormittag trafen sich auf Einladung von Ronald Mormann, Mitglied des Landtages, interessierte Genossinnen und Genossen im KUKAKÖ-Vereinsheim in Köthen zu „Mormels Politischer Frühschoppen“. Ronald Mormann begrüßte die Anwesenden: “Als ich vor 20 Jahren in unsere SPD eingetreten bin, gab es ein Veranstaltungsformat, welches ich damals als wichtige Möglichkeit … Weiterlesen
Die SPD-Mitglieder haben sich für die Bildung einer Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen. Katja Pähle, Mitglied des SPD-Parteivorstands und stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands Sachsen-Anhalt, begrüßte das Ergebnis und rief zugleich zum Zusammenhalt in ihrer Partei auf. Die Erneuerung der SPD sei notwendig, die notwendige Bewegung dafür müsse weiterhin von … Weiterlesen
Die Flensburger Oberbürgermeisterin und Kandidatin für den SPD-Bundesvorsitz, Simone Lange, kommt nach Köthen. Auf ihrer einzigen Sachsen-Anhalt-Veranstaltung vor dem Bundesparteitag im April stellt Simone sich und ihre Positionen vor.
Planung für Ortsumgehung Eckartsberga soll in 2019 endlich beginnen Der Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht den Neubau der Ortsumgehung (OU) Eckarts-berga im Zuge des Ausbaus der B 87 vor. Das Vorhaben wurde 2016 von der Bundesregie-rung als „vordringlicher Bedarf“ ausgewiesen. Rüdiger Erben, SPD-Landtagsabgeordneter für den Burgenlandkreis, fragte daher beim Ministerium für Landesentwicklung … Weiterlesen
Pressemitteilung Halberstadt 22.2.2018 Der Halberstädter SPD-Ortsverein hat am Mittwochabend intensiv über die Frage „GroKo oder NoGroKo“ diskutiert. Die Stimmung dazu ist gespalten. Mit dabei: SPD-Wirtschaftsminister Armin Willingmann aus dem benachbarten Wernigerode und eine ganze Reihe von Genossinnen und Genossen der Halberstädter SPD. Nach einer guten Stunde hitziger Debatten begann der … Weiterlesen
Andreas Steppuhn vor Ort in Halberstadt Halberstadt. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 1. März, in der Zeit von 15:30 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Domplatz 6 in Halberstadt ein. Gemeinsam mit Vertretern des SPD-Ortsvorstandes steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, … Weiterlesen
Pressemitteilung Halberstadt 22.2.2018 Der Halberstädter SPD-Ortsverein hat am Mittwochabend intensiv über die Frage „GroKo oder NoGroKo“ diskutiert. Die Stimmung dazu ist gespalten. Mit dabei: SPD-Wirtschaftsminister Armin Willingmann aus dem benachbarten Wernigerode und eine ganze Reihe von Genossinnen und Genossen der Halberstädter SPD. Nach einer guten Stunde hitziger Debatten begann der … Weiterlesen
Andreas Steppuhn vor Ort in Halberstadt Halberstadt. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 1. März, in der Zeit von 15:30 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Domplatz 6 in Halberstadt ein. Gemeinsam mit Vertretern des SPD-Ortsvorstandes steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, … Weiterlesen
Europaparlament stimmt für die Überarbeitung der Spirituosen-Verordnung Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament am 01. März 2018 für eine Aktualisierung der Spirituosenverordnung gestimmt. Die Überarbeitung war nötig geworden, weil die Verordnung an den Lissaboner Vertrag angepasst werden musste. In der Verordnung werden Mindestanforderungen an Spirituosen von Anis bis Wodka … Weiterlesen
Im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 28.02.2018 ist die Entscheidung zu einem möglichen Verkauf des Grundstückes Hafenstraße 7 gefallen. Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), zur aktuellen Entscheidung: „Wir haben uns in den vergangenen Monaten intensiv mit allen Beteiligten ausgetauscht. Um das soziokulturelle Projekt ‚HaSi‘ des Capuze … Weiterlesen
Im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 28.02.2018 ist die Entscheidung zu einem möglichen Verkauf des Grundstückes Hafenstraße 7 gefallen. Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), zur aktuellen Entscheidung: „Wir haben uns in den vergangenen Monaten intensiv mit allen Beteiligten ausgetauscht. Um das soziokulturelle Projekt ‚HaSi‘ des Capuze … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Berliner Depesche Ausgabe 02/2018 (pdf-Datei) Themen: SPD-Mitgliederentscheid läuft, Der „Schofför der Kanzlerin“ war zu Besuch, Jetzt bewerben: Girls‘ Day der SPD-Bundestagsfraktion
Andreas Steppuhn vor Ort in Halberstadt Halberstadt. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 1. März, in der Zeit von 15:30 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Domplatz 6 in Halberstadt ein. Gemeinsam mit Vertretern des SPD-Ortsvorstandes steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, … Weiterlesen
Auf Einladung des OV Bitterfeld-Wolfen besuchten aus dem Kreisvorstand Ronald Mormann, MdL, und Karsten Todte, Landesvorstandsmitglied der SPD, die inzwischen zweite Diskussionsrunde zur GroKo in Bitterfeld-Wolfen. Als prominenter Gast war Katja Pähle, Bundesvorstandsmitglied der SPD, angereist und berichtete über die Verhandlungsergebnisse zu den Koalitionsverhandlungen in Berlin. Daraus ergab sich eine … Weiterlesen