Volksbote mit Rückblicken und Ausblicken Bis zur Kommunalwahl am 9. Juni wird im Burgenlandkreis in 5 Wahlbereichen um die Sitze im künftigen Kreistag gekämpft. Die SPD Burgenlandkreis schickt 46 engagierte Frauen und Männer ins Rennen. Davon kommen 11 aus Zeitz, Droyßiger-Zeitzer Forst und Elsteraue für die Wahlbereiche 4 und 5. … Weiterlesen
Letze Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024: Plakate und Flyer liegen bereit
Auf der nächsten Stadtratssitzung im Mai 2024 wird eine Anfrage unseres Stadtrats Dr. Thomas Wiebe Thema sein: Wie ist der Planungsstand am Sternsee? Die Planungen reichen bis 2014 zurück und es gab viele Beschlüsse, dass etwas passieren soll. “Wir wollen wissen, warum sich bis jetzt nichts getan hat, woran das … Weiterlesen
Im April haben wir im Stadtrat den Antrag gestellt, ein Konzept zu erarbeiten, wie eine stärkere Belebung der Elbe durch Hausboote erreicht werden kann. In vielen Städten, die an Flüssen liegen, sind Hausboote ein vertrauter Anblick – so in Berlin oder Paris um nur zwei namhafte von vielen Beispielen zu … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde intensiv über die Notwendigkeit diskutiert, die Graduiertenförderung des Landes zu modernisieren und anzupassen. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, betonte die Bedeutung einer zukunftsfähigen Gestaltung der Fördermaßnahmen, um jungen Akademikerinnen und Akademikern optimale Bedingungen für ihre Promotion zu bieten. „Es ist wichtig, … Weiterlesen
Heute wurde im Landtag Sachsen-Anhalt über einen Gesetzentwurf diskutiert, der die Einführung eines dualen Studiums für Sekundarschullehrkräfte an der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg vorsieht. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, erklärte, dass das geplante duale Studienmodell das Referendariat in das Masterstudium integriert und Studierenden ermöglicht, frühzeitig praktische Erfahrungen in Schulen zu sammeln. … Weiterlesen
Steigende Mieten sind ein Dauerthema, selbst in einer Stadt wie Magdeburg, wo es im bundesweiten Vergleich günstige Mieten gibt. Dabei fallen auch hier in den nächsten Jahren viele Sozialwohnungen aus der Belegungsbindung heraus. In der kommenden Sitzung des Stadtrates fordert die SPD-Stadtratsfraktion daher die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus. Dr. Falko … Weiterlesen
Im Mittelpunkt der heutigen Landtagssitzung stand der Gesetzentwurf zur Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hob die finanziellen Vorteile für die Kommunen hervor: Für jede neue Windenergieanlage könnten die Kommunen mit Einnahmen von rund 30.000 Euro pro Jahr rechnen. „Das Gesetz ist ein entscheidender Schritt … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtags Sachsen-Anhalt wurde ein wegweisendes Gesetz zur Förderung politischer Bildungsarbeit verabschiedet. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle betonte in ihrer Rede die Bedeutung dieses Gesetzes für die Demokratie und die politische Bildung im Land. Sachsen-Anhalt ist an dieser Stelle Vorreiter – hier wird ein weiteres Mal gesetzliches … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtags Sachsen-Anhalt wurde ein wegweisendes Gesetz zur Förderung politischer Bildungsarbeit verabschiedet. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle betonte in ihrer Rede die Bedeutung dieses Gesetzes für die Demokratie und die politische Bildung im Land. Sachsen-Anhalt ist an dieser Stelle Vorreiter – hier wird ein weiteres Mal gesetzliches … Weiterlesen
Im Rahmen der aktuellen Debatte „Schwangerschaftsabbrüche gehören zur Frauengesundheit“ im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Notwendigkeit, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu sichern und zu entkriminalisieren. Die Fraktionsvorsitzende forderte eine kritische Auseinandersetzung mit dem § 218 StGB und sprach sich für eine Novellierung aus, um eine adäquate … Weiterlesen
Im Rahmen der aktuellen Debatte „Schwangerschaftsabbrüche gehören zur Frauengesundheit“ im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Notwendigkeit, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu sichern und zu entkriminalisieren. Die Fraktionsvorsitzende forderte eine kritische Auseinandersetzung mit dem § 218 StGB und sprach sich für eine Novellierung aus, um eine adäquate … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hebt die Bedeutung der Wachsamkeit und des entschiedenen Handelns der Waffenbehörden im Umgang mit rechtsextremen Waffenbesitzern hervor. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt und seine Jugendorganisation, die Junge Alternative, sind vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden. Das Innenministerium weist zudem darauf hin, dass für Mitglieder dieser … Weiterlesen
Wir gratulieren unserem Ortsvereinsvorsitzenden Christian Hausmann, der gerade als Vorsitzender des Magdeburger Museumsvereins wiedergewählt wurde. Der Museumsverein unterstützt das Museum und versteht sich als Bindeglied zwischen Museum, Bürgerinnen und Bürgern und dem Stadtrat, insbesondere dem Kulturausschuss.
Anlässlich der heutigen Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa“ hat Holger Hövelmann, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die unverzichtbare Rolle der Europäischen Union für die Entwicklung und den Wohlstand in Sachsen-Anhalt hervorgehoben. In seiner Rede rief Hövelmann insbesondere die jungen Wählerinnen und Wähler auf, ihr Wahlrecht aktiv zu nutzen: … Weiterlesen
Diesen Monat wurde im Stadtrat eine Erhöhung der Kita-Beiträge um mehr als 25 Prozent ab dem 1. August 2024 diskutiert. Wir lehnen diese Erhöhung ab. Damit bleiben wir bei unserer Haltung, die wir bereits im vergangenen Jahr vertreten haben. In den Haushaltberatungen haben wir deutlich gemacht, dass die Erhöhung der … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, dem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Zu Besuch in der Kita “Ohana” Am Dienstagvormittag habe ich zusammen mit meiner Fraktionskollegin Katrin Gensecke die Kita Ohana in Magdeburg besucht. „Ohana“ ist haiwaiianisch und bedeutet „Familie“. Und die familiäre, warme Atmosphäre erschließt sich uns sofort. „Ohana“ ist … Weiterlesen
Magdeburg. Steigende Mieten sind ein Dauerthema, selbst in einer Stadt wie Magdeburg, wo es im bundesweiten Vergleich günstige Mieten gibt. Dabei fallen auch hier in den nächsten Jahren viele Sozialwohnungen aus der Belegungsbindung heraus. In der kommenden Sitzung des Stadtrates fordert die SPD-Stadtratsfraktion daher die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus. Dr. … Weiterlesen