Schmidt: Notsituation bleibt notwendig – Es braucht Zeit und Verlässlichkeit

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Schmidt, hat in der heutigen Landtagssitzung für die erneute Feststellung der außergewöhnlichen Notsituation geworben, um das Sondervermögen „Corona“ fortzuführen. „Wir haben die notwendige Widerstandsfähigkeit gegen Pandemien noch nicht vollständig erreicht. Das liegt nicht an schlechter Regierungsarbeit, sondern an der Zeit, die komplexe Projekte und … Weiterlesen

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Landesparteitag in Köthen

SPD Sachsen-Anhalt beschließt Landesliste für die Bundestagswahl 2025 in Köthen Am vergangenen Wochenende fand in Köthen der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt statt, bei dem die Landesliste für die Bundestagswahl 2025 beschlossen wurde. Ein bedeutender Punkt der Versammlung war die Bestätigung der Kandidaturen, darunter auch die von Aick Pietschmann. Er wird … Weiterlesen

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„Frag den Rat“: SPD-Fraktion bietet nächste Sprechstunde persönlich und telefonisch an

Ob Fragen zum Stadtgeschehen, fachpolitische Themen oder die konkrete Arbeit im Stadtrat – die Mitglieder der SPD-Fraktion stehen den Hallenser:innen Rede und Antwort. Unter dem Titel „Frag den Rat“ bietet die Fraktion regelmäßige Sprechstunden immer am Dienstag vor der Stadtratssitzung an, bei denen sie mit den Bürger:innen ins Gespräch kommen … Weiterlesen

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Mit Schwung in den Wahlkampf

SPD Sachsen-Anhalt beschließt Landesliste 70 Tage vor der Bundestagswahl beschließt Sachsen-Anhalts SPD Liste ihrer Kandidatinnen und Kandidaten. Bundesarbeitsminister Hubert Heil motiviert als Gastredner. Rund 100 eigens gewählte Delegierte wählten heute auf einem SPD-Parteitag in Köthen auf die Landesliste für die Bundestagswahl am 23. Februar. Wegen eines Klinikaufenthaltes konnte der Zeitzer … Weiterlesen

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Das Freitags-Update (38)

Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Gespräch beim 1. FC Magdeburg Am Montagvormittag hatte der 1. FC Magdeburg die Mitglieder des Stadtrats in die Avnet-Arena eingeladen, um sich direkt vor Ort ein Bild der Situation machen zu können. Uns wurde vom Trainer Christian Titz sowie … Weiterlesen

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Mängel bei der Vergleichswaffensammlung aufklären

Medienberichten zufolge hat der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt bei einer Prüfung der Vergleichswaffensammlung im Landeskriminalamt „erhebliche organisatorische und strukturelle Mängel“ festgestellt. Die Bestände hätten mindestens alle zwei Jahre überprüft werden müssen, was nicht geschehen sei. Zudem seien Waffen, deren Vernichtung von der Staatsanwaltschaft angeordnet worden sei, nicht ausgeliehen worden. Rüdiger Erben, innenpolitischer … Weiterlesen

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Verkehrssicherheit am Kroatenweg/Ecke Bergstraße – Querungshilfe gefordert.

Die Verkehrssituation am Kroatenweg/Ecke Bergstraße sorgt seit langem für Herausforderungen, insbesondere für ältere Anwohnerinnen und Anwohner sowie Familien mit Kindern. Auf Initiative des Stadtrats Dr. Norman Belas wird der Stadtrat die Oberbürgermeisterin bitten, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger an dieser Stelle zu prüfen. Dazu Dr. Norman … Weiterlesen

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Mehr Sicherheit und Ordnung: Falschparken in der Goethestraße soll konsequent verhindert werden

Am vergangenen Donnerstag ging es im Stadtrat unter anderem um die Verkehrssicherheit in der Goethestraße. In den Kreuzungsbereichen und auf den Gehwegen wird derzeit häufig falsch geparkt, wodurch nicht nur die Sicherheit von Fußgänger:innen und Radfahrer:innen gefährdet ist, sondern auch der Verkehrsfluss beeinträchtigt wird. Zu der Originaldrucksache wird es einen … Weiterlesen

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Hebesatzsatzung für die Grundsteuer für 2025

Magdeburg, 02.12.2024. Auf der kommenden Stadtratssitzung am 05.12.2024 beschäftigt sich der Stadtrat mit der Hebesatzsatzung der Grundsteuer für 2025. Der Antrag der Stadtverwaltung enthält zwei unterschiedliche Hebesätze für Wohngrundstücke und Nichtwohngrundstücke. Für den Fall, dass diese Regelung vor Gericht keinen Bestand hat, ist ein einheitlicher Hebesatz vorgesehen, der mit 679 … Weiterlesen

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Das Freitags-Update (37)

Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Adventskalender für EMMA Seit 2013 spenden die SPD Frauen gemeinsam mit der Magdeburger SPD einen Adventskalender an eine Einrichtung in der Stadt. Dieses Jahr ging der „Weihnachtskalender“ an das Kinder- & Familienzentrum EMMA in Stadtfeld. Hinter den 24 „Türchen“ … Weiterlesen

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SPD Aschersleben und Seeland wählt neuen Ortsvorstand

Der SPD-Ortsverein Aschersleben und Seeland hat auf seiner jüngsten Sitzung turnusmäßig einen neuen Ortsvorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke/SPD/Grüne im Stadtrat Aschersleben, Yves Metzing, gewählt, der das Amt bereits von 2000-2009 und von 2016-2022 innehatte. Als Stellvertreter stehen ihm Andreas Gottschalk, Tim Metzing und Michael … Weiterlesen

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Freiflächen für die Nachtkultur: SPD-Fraktion für die Stärkung der Kulturszene

Nach einem Gespräch der SPD-Fraktion mit Vertreter:innen der halleschen Clubszene und der IG Freie Musikveranstaltende Anfang des Jahres wurde deutlich, dass es in der Club- und Nachtkultur viele Schwierigkeiten und gleichzeitig unzureichende Lösungen seitens der Stadt gibt. Hervorgehend aus dem intensiven Austausch entstand ein Antrag, der die Stadtverwaltung beauftragt zu … Weiterlesen

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Gensecke: Wichtige Schritte zur Stärkung der frühkindlichen Bildung

Der Sozialausschuss hat heute einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung in Sachsen-Anhalt gemacht. Mit den geplanten Änderungen im Kinderförderungsgesetz (KiFöG) werden dringend notwendige Entlastungen für Fachkräfte und Familien auf den Weg gebracht. „Eine qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung ist der Grundstein für die Bildungsbiografien unserer Kinder und muss weiterhin … Weiterlesen

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Ehrenamt als unverzichtbarer Kitt der Gesellschaft

„Ehrenamtliches Engagement ist eben unbezahlbar gut. Unsere Gesellschaft lebt davon. Sie ist der Blumenstrauß auf dem Tisch der Gesellschaft, auf dem das Essen zwar stehen kann, aber nicht zum Glücklichwerden reicht.“ Mit diesen Worten unterstrich Renate Höppner am gestrigen Abend die Bedeutung des ehrenamtlichen Einsatzes und schloss ihre Laudatio für … Weiterlesen

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SPD Magdeburg wählt neuen Stadtvorstand und spricht sich gegen neue Mindestschülerzahlen für Grundschulen, Sekundar- und Gemeinschaftsschulen im Schulgesetz aus

v.l.: Tina Rosner-Merker, Daniel Adler, Falko Grube, Martin Hoffmann, Lin Böwer, Paul-Gerhard Stieger, Steffi Meyer, Ralph Blümel, Jennifer Schöttker, Norman Belas, Sebastian Schäfer Der SPD-Stadtverband hat am Samstag seinen Stadtparteitag durchgeführt und einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Falko Grube im Amt bestätigt. Der 47jährige erhielt 87 … Weiterlesen

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SPD Frauen Magdeburg übergeben diesjährigen „Weihnachtskalender“ an das Kinder- & Familienzentrum EMMA des Spielwagen e.V.

v.l. Jan Bennwitz, Sarah Schulze, Frau Gödecke, Falko Grube, Petra Reinecke und Herr Simon. Im Jahr 2013 haben die SPD Frauen in Magdeburg die Aktion „Weihnachtskalender“ ins Leben gerufen. „Wir wollten sozialen Einrichtungen, ihren Mitarbeitenden und insbesondere den von ihnen begleiteten Klient*innen zum Weihnachtsfest eine kleine Freude bereiten“, sagt Sarah … Weiterlesen

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SPD startklar für den Wahlkampf

Wahlkampfauftakt. Norman Steigleder mittendrin Schauplatz SPD-Parteizentrale, Willy-Brandt-Haus in Berlin. Norman Steigleder ist mittendrin, als heute (30. November) die Sozialdemokratie den roten Knopf drückte – der Wahlkampf ist eröffnet. Nach den Reden aus Partei und Regierung gibt es in Workshops gute praktische Angebote für den bevorstehenden Wahlkampf. Von heute an sind … Weiterlesen

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Stadtparteitag

Heute kam die Magdeburger SPD zu ihrem Stadtparteitag zusammen, um unter anderem einen neuen Stadtvorstand zu wählen. Dr. Falko Grube wurde als Vorsitzender wiedergewählt, und unser Ortsverein ist künftig mit Lin Böwer im Vorstand vertreten.  

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Stadtparteitag

Heute kam die Magdeburger SPD zu ihrem Stadtparteitag zusammen, um unter anderem einen neuen Stadtvorstand zu wählen. Dr. Falko Grube wurde als Vorsitzender wiedergewählt, und unser Ortsverein ist künftig mit Lin Böwer im Vorstand vertreten.  

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