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Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert (fett und kursiv): Beschlussvorschlag: 2. Im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg ist die Fläche, auf der das Vorhaben errichtet werden soll, als Sondergebiet mit hohem Grünanteil, Zweckbestimmung Fernseh- und Internetproduktion dargestellt. Das neue Planungsziel ist ein allgemeines Wohngebiet mit … Weiterlesen

Über ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms von Bundestag und US-Kongress werden ab September dieses Jahres wieder rund 350 junge US-Amerikaner ein Austauschjahr in Deutschland verbringen. Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (SPD) übernimmt dazu die Patenschaft für einen Schüler aus den USA, der ab Herbst in Magdeburg leben und hier zur Schule … Weiterlesen

Interfraktionelle Anträge mit unserer Beteiligung: 1. Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen (Antrag A0135/17) 2. Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg (Antrag A0137/17) Interfraktioneller Neuantrag mit unserer Beteiligung: 1.Kein Einsatz von Glyphosat auf Flächen der Landeshauptstadt Magdeburg (Antrag A0008/18) Unsere Anfragen: 1. Verkehrssituation in der Gersdorfer Straße (Anfrage F0049/18) … Weiterlesen

Am 21.02.2018 fand gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen Aken und Osternienburger Land unsere Mitgliederversammlung zum Thema Große Koalition statt. Anlass war das gerade begonnene Mitgliedervotum, bei dem alle SPD-Mitglieder aufgerufen sind, den ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen den Unionsparteien und der SPD zu bewerten und für oder gegen eine erneute Große Koalition zu stimmen. Die … Weiterlesen

Mit der Forderung, dass der Schutz vor Gewalt für Frauen* und Kinder höchste Priorität haben muss und daher Hilfestrukturen wie Frauenhäuser und Beratungsstellen finanziell und personell gestärkt werden müssen, leitete Sarah Schulze von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) die Veranstaltung ein. In dem darauf folgenden Redebeitrag machte Anne Borchert von … Weiterlesen

Am 05.03.2018 um 18:00 Uhr im Mehrgenerationenhaus, Straße der Jugend 16, 06766 Bitterfeld-Wolfen 100 Frauenwahlrecht in Deutschland, ist für mich Anlass Bilanz zu ziehen: was haben wir erreicht und welche Herausforderungen stehen noch vor uns? In der verfassungsgebenden Deutschen Nationalversammlung 1919 waren knapp 9% Frauen, im Bundestag sind heute 31 … Weiterlesen

  Am 05.03.2018 um 18:00 Uhr im Mehrgenerationenhaus, Straße der Jugend 16, 06766 Bitterfeld-Wolfen 100 Frauenwahlrecht in Deutschland, ist für mich Anlass Bilanz zu ziehen: was haben wir erreicht und welche Herausforderungen stehen noch vor uns? In der verfassungsgebenden Deutschen Nationalversammlung 1919 waren knapp 9% Frauen, im Bundestag sind heute … Weiterlesen

SPD-Abgeordnete stimmen gegen das Entwicklungsprogramm im EU-Verteidigungsfonds Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament haben sich am Mittwoch, 21.02.2018, gegen zusätzliche Subventionen für die gut aufgestellte europäische Verteidigungsindustrie ausgesprochen. Mehrheitlich hat der Industrieausschuss für das Programm im Rahmen eines EU-Verteidigungsfonds gestimmt, das die Entwicklung und Beschaffung von Verteidigungsgütern subventionieren soll, um die Wettbewerbsfähigkeit … Weiterlesen

„7. Frauenpolitisches Frühstück“ auf Einladung von Andreas Steppuhn   Quedlinburg: Quedlinburg: Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, lädt er anlässlich des Weltfrauentages zum traditionellen „Frauenpolitischen Frühstück“ in Quedlinburg ein. Der 8. März steht in diesem Jahr ganz im Zeichen des 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts in Deutschland. Die Gleichstellung der Geschlechter … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper, in der Vergangenheit haben sich viele Anlieger des Klusdammes sehr oft an die zuständigen Stellen der Landeshauptstadt Magdeburg gewandt, um für eine zielführende Begründung eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zu erwirken. Seit kurzem ist eine Tempo-30-Zone am Kindergarten „Prester“ für ein paar Meter eingerichtet … Weiterlesen

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 28.11.2017 fand die 2. Bürgerveranstaltung zu den geplanten straßenbaulichen Maßnahmen in der Verkehrsanlage „Gersdorfer Straße“ statt. Bei dieser Veranstaltung wurde u.a. auf die problematische Verkehrssituation beim Herausfahren aus der Gersdorfer auf die Zerrennerstraße hingewiesen, die sich verschärfen wird, wenn aus dem neu entstehenden … Weiterlesen

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wegen der Hochwasserschäden am Gleisbett der Straßenbahn im August-Bebel-Damm fährt die Straßenbahnlinie 10 im 20 Minutentakt nach Rothensee bzw. zur Wendeschlaufe in die Robert-Mayer-Straße (Curiesiedlung). Aus der GWA Neue Neustadt erhielten wir den Hinweis, dass dies einige Probleme vor allem für ältere Leuten bzw. … Weiterlesen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: auf allen Flächen der Landeshauptstadt Magdeburg wird künftig der Einsatz des Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat sowie weiterer Breitbandherbizide (Totalherbizide) untersagt. Pächter städtischer Flächen, zu denen u.a. auch die Kleingartensparten gehören, werden aufgefordert, keine glyphosathaltigen Herbizide bzw. andere Totalherbizide mehr zu verwenden. In entsprechenden durch die Stadt … Weiterlesen

Integrationsstaatssekretärin Susi Möbbeck in Weißenfels Am vergangenen Freitag (16.02.2018) besuchte die Integrationsstaatssekretärin des Landes Sachsen-Anhalt Susi Möbbeck auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben Weißenfels. Hintergrund des Besuchs ist die Problematik in der Weißenfelser Neustadt. Oberbürgermeister Robby Risch und Mitarbeiter der Weißenfelser Verwaltung stellten der Staatssekretärin die gesamte Problematik in der … Weiterlesen

Pressemitteilung Halberstadt 19.2.2018: In Vorbereitung der nächsten Halberstädter Stadtratssitzung laden der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Peter Köpke und der Vorstand der Halberstädter Sozialdemokraten zu einer Bürgersprechstunde am Mittwoch, den 28. Februar, von 18.00 bis 19.00 Uhr ins SPD-Bürgerbüro, Domplatz 6, in Halberstadt ein. Es wird Gelegenheit geboten, aktuelle Themen des Stadtrates … Weiterlesen

Pressemitteilung Halberstadt 19.2.2018: In Vorbereitung der nächsten Halberstädter Stadtratssitzung laden der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Peter Köpke und der Vorstand der Halberstädter Sozialdemokraten zu einer Bürgersprechstunde am Mittwoch, den 28. Februar, von 18.00 bis 19.00 Uhr ins SPD-Bürgerbüro, Domplatz 6, in Halberstadt ein. Es wird Gelegenheit geboten, aktuelle Themen des Stadtrates … Weiterlesen

Andreas Steppuhn lädt zu aktuellen landespolitischen Themen in Quedlinburg ein Quedlinburg: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und für die Region zuständige Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt zu einer Gesprächsrunde in Quedlinburg ein, um einen Ausblick auf die Vorhaben der Landtagsfraktion für das Jahr 2018 und Auswirkungen auf die Kommunalpolitik zu geben. … Weiterlesen

Am gestrigen Samstagabend hatte der Ortsverband Naumburg des Technischen Hilfswerkes (THW) zahlreiche Partner im Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Gefahrenabwehr zu seinem Jahresempfang eingeladen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben nutzte sein Grußwort um auf eine besondere Schwäche bei der Katastrophenvorsorge in Sachsen-Anhalt hinzuweisen. Erben warnt … Weiterlesen