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Mit der Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung (sogenanntes Baulandmodell) soll der Bau von geförderten mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen in Halle nachhaltig gestärkt werden. Ebenso können dadurch Investoren an den Kosten für Spielplätze, Grundschulen und Kindertagesstätten beteiligt werden. Eine Mehrheit hat die Richtlinie zuletzt jedoch im Sozialausschuss abgelehnt. Am 30.10.2024 steht die … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Städteachter Am vergangenen Samstag hat es beim traditionellen Städteachter-Rennen gegen die CDU knapp nicht gereicht. Bei dem tollen Wetter hat es trotzdem Spaß gemacht – und nächstes Jahr sind wir wieder vorne! Herzlichen Glückwunsch! Landtagswoche Mittwoch, Donnerstag … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Städteachter Am vergangenen Samstag hat es beim traditionellen Städteachter-Rennen gegen die CDU knapp nicht gereicht. Bei dem tollen Wetter hat es trotzdem Spaß gemacht – und nächstes Jahr sind wir wieder vorne! Herzlichen Glückwunsch! Landtagswoche Mittwoch, Donnerstag … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Entwurf des neuen Schulgesetzes beraten. Katja Pähle, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, wies auf die erheblichen Auswirkungen hin, die die geplanten Änderungen bei Schul- und Klassengrößen insbesondere in den kreisfreien Städten haben könnten. „Ob wir in der letzten Phase der Legislaturperiode eine … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Qualität in der Kindertagesbetreuung, der sowohl Familien entlasten als auch die Arbeitsbedingungen in Kitas verbessern soll. „Das schafft für Familien Sicherheit und Planbarkeit und stärkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf,“ erklärte Katrin Gensecke, … Weiterlesen

Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein neuer Aufschwung für Deutschland muss allen dienen und nicht nur wenigen. Die SPD steht an der Seite der Beschäftigten und setzt klare Prioritäten für die Zukunft unseres Landes.

In einer deutlichen Reaktion auf den Antrag der AfD zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Bauhaus stellte Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, klar, dass die Angriffe der AfD auf das Bauhaus nicht nur unbegründet, sondern Teil eines größeren Kulturkampfes gegen die Moderne sind. „Das Bauhaus war und ist eben nicht … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Qualität in der Kindertagesbetreuung, der sowohl Familien entlasten als auch die Arbeitsbedingungen in Kitas verbessern soll. „Das schafft für Familien Sicherheit und Planbarkeit und stärkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf,“ erklärte Katrin Gensecke, … Weiterlesen

Anlässlich des 35. Jahrestags der friedlichen Revolution erinnerte Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, in ihrer Rede an die mutigen Menschen, die den Weg zur Wiedervereinigung und zu einem vereinten demokratischen Deutschland geebnet haben. Pähle hob hervor, dass die Freiheit und Demokratie, die heute selbstverständlich erscheinen, das … Weiterlesen

Die kürzlich verabschiedete Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bringt wesentliche Änderungen für die Einführung von Tempo-30-Zonen in deutschen Städten und Gemeinden mit sich. Verkehrsministerin Lydia Hüskens sagte heute im Landtag, dass viele der in der Vergangenheit aufgrund der alten Rechtslage abgelehnten Anträge auf „Tempo 30“ nun erneut eingereicht werden müssen, um … Weiterlesen

Fünf Jahre nach dem Anschlag in Halle rief Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion, in Erinnerung: „Täter und Opfer kamen aus unserer Mitte. Kein illegal eingereister Migrant, kein radikalisierter Islamist hat in meiner Heimatstadt Halle gemordet, sondern ein Deutscher von nebenan.“ Der Anschlag habe die Menschen in Sachsen-Anhalt direkt getroffen und … Weiterlesen

Der Landtag hat heute in Magdeburg der Finanzierung des geplanten Mehrzweckgebäudes an der Kunsthochschule Burg Giebichenstein aus dem Landeshaushalt zugestimmt. Dazu erklärt die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Eine gute Nachricht für Halle und für das Studieren in Sachsen-Anhalt! Denn für die Attraktivität eines Hochschulstandorts kommt es … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einen Gesetzentwurf zur optionalen Festsetzung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Erhebung der Grundsteuer nicht zu einer übermäßigen Belastung von Wohngebäuden führt. „Die Kommunen haben nun die Möglichkeit, auf ihre jeweilige Situation zu reagieren und für einen vernünftigen … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Magdeburg-Ost unterstützt die Forderung der Anwohnerinnen und Anwohner zum Schutz der ehrwürdigen Eiche in der Straße “Hinter den Holzstrecken” auf dem Magdeburger Werder. “Diese ehrwürdige Eiche hat den Zweiten Weltkrieg überlebt und steht für die Kraft der Stadt. Sie darf nicht durch einen Bleistiftstrich gefällt werden” so Daniel … Weiterlesen

Am 25.10. um 18 Uhr stellt sich der Kandidierende und derzeitige Bundestagsabgeordnete fürdie Altmark, Dr. Herbert Wollmann, im Rahmen einer Mitgliedervollversammlung den SPD-Mitgliedern im Jerichower Land vor. Ort ist die Gaststätte “Landhaus Möser”. Link zu seiner Homepage: https://www.dr-wollmann.de/   Hintergrund ist die Wahlkreisneuordnung zur Bundestagswahl 2025, wodurch das Jerichower Land … Weiterlesen

Saskia Esken beim Parteitag in Quedlinburg Gerade hat der Parteitag am zweiten Tag seinen Vorstand per Wahl komplettiert, kommt Besuch aus Berlin – die Bundesvorsitzende Saskia Esken wird begrüßt. Später wird sie zu den Delegierten sprechen. Entsprechend der Tagesordnung kommt hier erstmal der neu gewählte Vorstand. Für unsere Region ist … Weiterlesen

In ihrer Haushaltsklausur hat die SPD-Fraktion am Wochenende die Leitlinien für die kommende Haushaltsberatung verabredet. Die sozialdemokratischen Schwerpunkte kommentierte Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), wie folgt: „Zuerst ist es uns wichtig, dass die Angebote, die die Lebensqualität in unserer Stadt ausmachen, erhalten bleiben. Die massiven Kürzungen beim … Weiterlesen

Stefan Will mit Adam-Wolfram-Preis geehrt Ein Parteitag gibt sich die Ehre. Mit stehenden Ovationen begleitet nahm Stefan Will zum Parteitag der SPD heute in Quedlinburg den Adam-Wolfram-Preis entgegen. „Für seine Verdienste um die vorbildliche und öffentlichkeitswirksame Traditionspflege“ steht auf der überreichten Urkunde. Stefan Will hatte die Idee, mit einer besonderen … Weiterlesen

Stefan Will mit Adam-Wolfram-Preis geehrt Ein Parteitag gibt sich die Ehre. Mit stehenden Ovationen begleitet nahm Stefan Will zum Parteitag der SPD heute in Quedlinburg den Adam-Wolfram-Preis entgegen. „Für seine Verdienste um die vorbildliche und öffentlichkeitswirksame Traditionspflege“ steht auf der überreichten Urkunde. Stefan Will hatte die Idee, mit einer besonderen … Weiterlesen

 Aus dem Landesparteitag SPD Sachsen-Anhalt 18.10. / Quedlinburg / Der SPD-Parteitag der Landes-SPD hat heute am ersten Tag seinen Vorstand neu gewählt. Die Doppelspitze aus Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt wurden im Amt bestätigt. Gegen Kleemann trat Elrid Pabrig an, die deutlich unterlag. Gewählt wurden auch der Schatzmeister und … Weiterlesen