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Rüstungsproduktion wird auch beim „Kirchentag auf dem Weg“ in Jena thematisiert: In einem Podium werden Georg Wilhelm Adamowitsch vom Verband der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie; Jochen Cornelius-Bundschuh, Landesbischof aus Karlsruhe; ­Abrüstungsaktivist Jürgen Grässlin; Europaparlamentsmitglied Arne Lietz und Ministerpräsident Bodo Ramelow diskutieren – in der Stadtkirche am, Freitag, 26. Mai, 11 Uhr. … Weiterlesen

Am 12. April 2017 war der SPD-Ortsverein Stadtfeld die dritte Station der Reihe “SPD is(s)t Currywurst”. Wir trafen uns mit Mitgliedern anderer Magdeburger Ortsvereine zum geselligen Currywurst-Essen und diskutierten kommunalpolitische Themen. Auf der Tagesordnung stand u.a. die geplante Bebauung der großen Freifläche zwischen Adelheidring und Maxim-Gorki-Straße, auf der die Schubert … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt Bürgerinnen und Bürger aus dem Harz am Donnerstag, dem 04. Mai, zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Ein Reisebus wird die Teilnehmer nach Magdeburg bringen. Im Landtag erwartet die Besucher die Teilnahme an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne. Danach wird Andreas … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn steht auch in der kommenden Woche für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen und Anfragen zur Verfügung. Am Donnerstag, dem 20. April, ist er von 10:30 bis 12:00 Uhr gemeinsam mit Vorstandsmitgliedern des SPD-Ortsvereins Quedlinburg im Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen. Von 16:00 … Weiterlesen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen:   Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in der Straße am Klusdamm eine stre-ckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) für den motorisierten Individual-verkehr geschaffen werden kann. Die Informationen aus der Stellungnahme S0266/16 vom November 2016 sind mit zu berücksichtigen. Begründung:   In der letzten Sitzung der … Weiterlesen

Quedlinburg. Auf Einladung des Harzer Landtagsabgeordneten der SPD Andreas Steppuhn besucht der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby die Welterbestadt Quedlinburg und stellt sein Buch „Mit Karamba in den Bundestag – Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament“ vor. Die Moderation der Lesung, die am Freitag, dem 12. Mai 2017, um 18.00 … Weiterlesen

Rüdiger Erben: „Minister beklagen selbst verursachtes Elend“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat die kritischen Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht und Bildungsminister Marco Tullner (beide CDU) über das Verbot einer Tombola an einer Schule in Sangerhausen als „Klagen über selbst verursachtes Elend“ bezeichnet. Nach dem Verbot durch die … Weiterlesen

Der Einladung Carsten Rudolfs waren neben OB-Kandidat Sven Strauß (SPD) 25 Unternehmer und Interessierte gefolgt. Mit am Tisch: Jürgen Ude, Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums und ich, die SPD-Kandidatin des Wahlkreises 74 bei der Bundestagswahl. Klar geht es bei Stammtischen wie diesen vor allem um eins: Um Jobs im Landkreis und in … Weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte aus Anlass der Unterzeichnung der Römischen Verträge vor und 60 Jahren bezeichnete die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katrin Budde, den Einsatz junger Menschen für Europa als „ermutigende Bewegung“. Budde: „Es gibt überall in Europa immer mehr Menschen, die für Europa auf die Straße gehen. ,Pulse of Europe‘ … Weiterlesen

Nach meiner heutigen Rede im Landtag zum Antrag der AfD Fraktion zur Neufassung des § 130 StGB ‘Volksverhetzung’ kam es zu verbalen Ausfällen durch den Parlamentarischen Geschäftsführer Robert Farle. Die Sitzung musste unterbrochen und der Ältestenrat des Landtages einberufen werden. Nachfolgend finden Sie meinen heutigen Debattenbeitrag – es gilt das … Weiterlesen

Nach der Unterbrechung der Landtagssitzung: Erklärung der SPD-Landtagsfraktion Zu den Vorfällen in der heutigen Landtagssitzung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Die gezielte Beleidigung der demokratischen Mehrheit des Landtags und insbesondere unseres Abgeordneten Dr. Andreas Schmidt durch den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion stellt einen bewussten Verstoß gegen grundlegende … Weiterlesen

Auch heute sind noch Frauen und Mädchen in verschiedenen Berufen deutlich unterrepräsentiert. Das gilt auch für die Politik. So sind im Landtag von Sachsen-Anhalt nur ein Viertel der Abgeordneten Frauen, nur halb so viel, wie sie sein sollten. Der nächste Girls’Day findet am 27. April 2017 statt. Der Harzer Landtagsabgeordnete … Weiterlesen