Rüdiger Erben zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit: „Kommunen nicht durch ,Zombie-Zweckverbände‘ unnötig belasten“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit, das die Tätigkeit kommunaler Zweckverbände regelt. Für die Koalitionsfraktionen wird der Entwurf vom innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, „Am 20. Mai freuen wir uns darüber, viele Bürgerinnen und Bürger zum Frühlingsfest der Harzer SPD von 13 bis 17 Uhr in die „Bürgergärten“, Judenstraße, Halberstadt zu begrüßen. Für Musik, Verpflegung und Unterhaltung für die ganze Familie ist gesorgt.“ Das Fest wird mit der … Weiterlesen
Halberstadt. Auf Einladung der Leiterin des Service-Centers der Halberstädter Wohnungsgesellschaft mbH (HaWoGe), Regine Feuerbach, besuchte der Harzer Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) in Begleitung von Dr. Joachim Haaf, Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion in Halberstadt und Bruno Logsch, Vorstandsmitglied der Halberstädter Sozialdemokraten das Halberstädter Spielemagazin im Ebereschenhof. Dass die von der HaWoGe betriebene … Weiterlesen
Zur Volksinitiative für mehr Lehrerinnen und Lehrer in Sachsen-Anhalt erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka:„Ich begrüße und unterstütze das Anliegen der Volksinitiative ausdrücklich. Mit die größte Verantwortung von Landespolitik ist es, unseren Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Dies gelingt jedoch nicht mit einer Unterrichtsversorgung von 98 Prozent, wo … Weiterlesen
Hintergrund: Mit einem Antrag wandte sich unsere Fraktion im vergangenen Jahr an die Stadtverwaltung und forderte, dass die Zuwendungen für die freien Träger ab 2018 an die aktuellen Rahmenbedingungen angepasst werden sollen. Mit der Drucksache DS0122/17 legt die Verwaltung dem Stadtrat für seine Juni-Sitzung ein Papier zur Beschlussfassung vor, dass … Weiterlesen
Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die Mai-Ausgabe als PDF herunterladen.
Liebe Leserinnen und Leser, herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD Aschersleben. Hier erhalten Sie erste Informationen über die älteste Partei Deutschlands in der ältesten Stadt Sachsen-Anhalts. Für weitere Informationen besuchen Sie bitte unseren Facebook-Auftritt unter www.facebook.com/SPD.Aschersleben/ Solidarische Grüße Ihr Yves Metzing, SPD-Ortsvorsitzender Aschersleben
Seit vielen Jahren ist die Veranstaltung zum 1. Mai am Frauenzentrum im Orstteil Wolfen ein fester Termin bei vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Dieses Jahr stand der Tag der Arbeit unter dem Motto “Wir sind viele. Wir sind eins.” Viele Fortschritte haben ArbeiterInnen in der Geschichte gemeinsam erkämpft. Wir haben uns … Weiterlesen
Gedanken und Aufruf des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz zum 1.Mai, dem Internationalen Tag der Arbeiterbewegung: Beim letzten Europawahlkampf 2014 bezog die SPD klar Stellung für ein sozialeres Europa. Das Thema wird immer wichtiger und wird von den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin höchst berechtigt eingefordert, da die Unterschiede der Sozialstandards noch viel … Weiterlesen
Erben: Wenn es ein Führungsproblem bei der Bundeswehr gibt, dann beginnt es bei von der Leyen selbst Am Wochenende erklärte Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) in den Medien, die Bundeswehr habe “ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.” Es gebe zudem einen “falsch verstandenem Korpsgeist”, es … Weiterlesen
Bestes Wetter, sehr gute Vorbereitung und Tag der Arbeit. Der SPD-OV Oschersleben hat zum großen Familienfest eingeladen. Und hunderte Menschen haben sich im Freibad in der Breitscheidtsraße eingefunden. OV Chef Olaf Schönefuß eröffnete das Fest und hat mit einem kurzweiligen und unterhaltenen Programm in Aussicht gestellt. Und die Gäste hatten … Weiterlesen
Billiglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse dürfen keine Zukunft haben. Dieses forderte der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels ( SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen – AfA ) in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn auf der gemeinsamen Maiveranstaltung von DGB, Arbeiterwohlfahrt und SPD in Quedlinburg. Andreas Steppuhn, zugleich auch Stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt erklärte: In einem modernen … Weiterlesen
Die SPD Halle (Saale) unterstützt den Aufruf von “Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage”, sich an Gegendemonstrationen gegen den geplanten Neonaziaufmarsch am 1. Mai 2017 zu beteiligen. Weiter Informationen finden Sie unter http://www.erster-mai-halle.de/ sowie unter http://www.halle-gegen-rechts.de/
Magdeburger Volksstimme vom 26.04.2017 Birgit Steinmetz „Wir begrüßen das Ergebnis der Befragung.“, so Stadträtin Birgit Steinmetz. „Es bestätigt unsere Initiative.“ Die SPD-Stadträtin war 2015 Initiatorin eines Antrages, der den Oberbürgermeister darum bat, die Betreuungszeiten in zwei städtischen Kindertageseinrichtungen bis 19 Uhr und in einer Weiteren bis 21.30 Uhr zu … Weiterlesen