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209. Sitzung vom 15.12.2016, TOP 10 Personalbemessung in der Kranken- und Altenpflege Hier können Sie die Rede als PDF herunterladen.

Pressemitteilung Magdeburg, 15. Dezember 2016   In der Aktuellen Debatte des Landtages zum Thema „Keine Förderung von Tarifflucht“ hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, die Förderung einer Betriebsverlagerung des Agrofert-Konzerns von Weißenfels nach Lutherstadt Wittenberg durch die frühere Landesregierung scharf kritisiert: „In keinem Fall darf Wirtschaftsförderung dazu führen, … Weiterlesen

Seit dem 13. März 2016 fragten sich viele Bürgerinnen und Bürger, warum Politik und Medien sich auf einmal so mit Kenia beschäftigen. „Was geht den Politikern in Sachsen-Anhalt eine Krise in Kenia an? Sie sollen sich um ihr Bundesland kümmern.“ Die Wählerinnen und Wähler haben dem Bundesland eine neue politische … Weiterlesen

Seit dem 13. März 2016 fragten sich viele Bürgerinnen und Bürger, warum Politik und Medien sich auf einmal so mit Kenia beschäftigen. „Was geht den Politikern in Sachsen-Anhalt eine Krise in Kenia an? Sie sollen sich um ihr Bundesland kümmern.“ Die Wählerinnen und Wähler haben dem Bundesland eine neue politische … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG). In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Es geht um eine Änderung des SOG in zwei Punkten. Mit beiden Änderungen werden Vereinbarungen … Weiterlesen

Rüdiger Erben: „Notwendige temporäre Entlastung der Polizei“ Landtag Sachsen-Anhalt beschließt Wachpolizeigesetz Der Landtag behandelt heute abschließend den Entwurf der Landesregierung für ein Wachpolizeidienstgesetz. In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Wir setzen heute eine wichtige Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Die Wachpolizei schafft eine notwendige temporäre … Weiterlesen

Landtag diskutiert über Große Anfrage der SPD-Fraktion/Jürgen Barth „Wir brauchen einen Strategiewechsel zugunsten des Waldbrandschutzes“ Der Landtag diskutiert zu Beginn seiner heutigen Sitzung über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Stand und Entwicklung des Waldbrandschutzes in Sachsen-Anhalt“. Jürgen Barth, der für Forsten zuständige Sprecher … Weiterlesen

Große Freude herrscht beim Ortsverein vom Technischen Hilfswerk (THW) Salzwedel. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer während ihres Besuchs am 6. Dezember 2016 dem Ortsbeauftragten Nico Lesch mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Initiative der SPD eine ganze Reihe von Verbesserungen für das Technische Hilfswerk auf den Weg gebracht. … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Mittwoch, dem 21. Dezember, in der Zeit von 13:00 bis 14:30 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche … Weiterlesen

Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes Halberstadt und der Ortsbürgermeister von Schachdorf Ströbeck Jens Müller (SPD), legten am 9. Dezember auf dem Städtischen Friedhof Halberstadt anlässlich des 81. Todestages von Minna Bollmann an deren Grab Blumen nieder. Minna Bollmann war nach der Einführung des Frauenwahlrechts durch die Novemberrevolution 1918 am 19. Januar 1919 … Weiterlesen

Europa-SPD begrüßt Verleihung des Sacharow-Preises an Vertreterinnen der jesidischen Minderheit im Irak Starkes Signal: Die Europa-SPD begrüßt, dass der Sacharow-Preis für Menschenrechte, der am Dienstag, 13. Dezember, verliehen wird, in diesem Jahr an Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Baschar geht. Die beiden Frauen wurden 2014, zusammen mit Tausenden anderen … Weiterlesen

Dem Unternehmen KRAIBURG Relastec GmbH & Co. KG wurde im Oktober 2016 die „Premier“-Auszeichnung des „Großen Preis des Mittelstands“ verliehen. Die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer nutzte ihren Besuch auf dem Salzwedeler Werksgelände am Dienstag, um Geschäftsführer Georg Stockhammer persönlich zu beglückwünschen. „Dieser Preis ist eine weitere Bestätigung Ihres erfolgreichen unternehmerischen Handels … Weiterlesen

Der Höhepunkt des Tages: das Weihnachtsprogramm in der Sekundarschule Zörbig. Es wurde das Friedenslicht aus Bethlehem überbracht, dass allen eine friedvolle Weihnacht bescheren soll. Ein wunderschönes und liebevoll vorbereitetes Programm.